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Das Dauer-Ibiza in Deutschland stört niemanden - Welch eine Heuchelei !

Das Dauer-Ibiza in Deutschland stört niemanden - Welch eine Heuchelei

Mit ungleichen Maßstäben

Vergleichen wir mal: Österreich hat mit der FPÖ die beste
Politik seit langem gesehen, eine Politik, die sich mehr für
die Bürger des Landes und durch Vernunft ausgezeichnet
hat, mehr jedenfalls als bisher. Und nun reicht ein Fall
"Ibiza" aus, um alles zu stürzen, v.a. den Innenminister,
auf den man es eigentlich abgesehen hat. Er passte halt
so gar nicht ins Konzept mit seinen Grenzschutzplänen.
Grenzschutz ist ja für die Landesverräter ein No-Go,
wenn sie Grenzschutz nur hören, kriegen sie schon fast
einen Schrecken und ihre Nervosität steigert sich ins
Unermessliche.

Und doch ist Grenzschutz überlebensnotwendig für
die Sozialsysteme eines Landes !!! (und für so vieles andere)

Den Fall Ibiza möchte ich gar nicht kommentieren: Was
nicht gut gewesen sein könnte, ist zu bedauern und die
entsprechenden Personen haben die Konsequenzen gezogen.
Aber die Methode, gleich die ganze Partei und überhaupt
alle rechtskonservativen Parteien zu verdächtigen, ist
schäbig. Ein Fall soll wieder mal einfach nur ausgenutzt
werden, um die Massenflutung voranzutreiben. Innen-
Minister Kickl konnte dafür überhaupt gar nichts, er war
völlig unbeteiligt.

[Aber mal genauer zur Sache, was ist da eigentlich
vorgefallen:
Staatsstreich - Die beste Zusammenfassung zum Ibiza Gate liefert Russland]

Und nun der Vergleich, was ist währenddessen in BRD los:
Da sitzen seit langem Abgeordnete im Bundestag, die z.B.
sowas sagen:

"Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen.
Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen
und weiß es bis heute nicht." (Grünen-Habeck)


Oder Grünen- Claudia Roth ging auf einer Demo neben einem
Schild her: "Deutschland, du mießes Stück Scheiße."

Oder was macht denn CDU-Schäuble hier ? ------>
Schäuble will eine Krise in Deutschland zugunsten eines starken Europa ..... (??!)

Na, ist das nicht ganz offensichtlich ? Warum steht da keiner
auf ? Weil eine Hand die andere wäscht. Nur die AfD kämpft
gegen die Verräterpolitik an! Es liegt an den Wählern, dies
zu erkennen und an den Urnen abzustrafen!
Die Politik der
Grünen ist genauso wie ihre offen zugegebene Einstellung
gegen Deutschland. Aber in den Talksendungen werden
sie 24mal eingeladen und die Alternative für Deutschland
5mal während derselben Zeit. Und wehe der AfD-Politiker
hustet einmal.

Welch eine Heuchelei !!!

Es braucht dringend eine Alternative für Deutschland,
denn die andern wollen es abschaffen. Die Bundes-
und Landtagsreden beweisen es.

Bärenstarker Auftritt von Jörg Meuthen bei Anne Will!

Jörg Meuthen liest den Altparteien die Leviten!

Dr. Marc Jongen (AfD) - Gegen das System der Deutschland-Abschaffer

Die Grünen sind die größten Heuchler der deutschen Politik! - Nicole Höchst - AfD-Fraktion

Petr Bystron (AfD) an Frau Roth hinter ihm mit entlarvendsten Argumenten - Nicht verpassen !!!

Dr. Baumann (AfD): Die Grünen und die Linken wollen die Türkei als "sicheres Land" streichen - Kritischer Nachfrager kaugummikauend

Die Grünen zerstören Stück für Stück unser Gemeinwesen! - Martin Reichardt - AfD-Fraktion

Polizeihass der Grünen - Polizeikommission lehnen wir ab

Der sehenswerte "Reichardt-Rückblick" - Abrechnung in 7 Kapiteln mit Linken, Grünen, Jusos und SPD

Grün wählen ist wie moderner Ablasshandel!

SACHSENS DEMOKRATIE IST GERETTET!

Der nachstehende Text enthält ironische Aussagen. Das heißt, dass der tatsächlich gemeinte Sinn so manchen Satzes ein anderer ist, als ihn ein naiver Leser herauslesen mag. Es braucht zum Textverständnis daher schon eine gewisse Anstrengung des Geistes, nicht allein die Lust auf empörte oder zufriedene Gefühle.

Sachsens Demokratie ist gerettet – und zwar …More
SACHSENS DEMOKRATIE IST GERETTET!

Der nachstehende Text enthält ironische Aussagen. Das heißt, dass der tatsächlich gemeinte Sinn so manchen Satzes ein anderer ist, als ihn ein naiver Leser herauslesen mag. Es braucht zum Textverständnis daher schon eine gewisse Anstrengung des Geistes, nicht allein die Lust auf empörte oder zufriedene Gefühle.

Sachsens Demokratie ist gerettet – und zwar schon vor der heißen Phase des Wahlkampfs. Aufrichtig sei dem Landeswahlausschuss gedankt. Der nämlich entschied heute: Es gab keinen zusammenhängenden AfD-Parteitag zur Listenaufstellung, sondern gleich deren zwei, und zwar mit unterschiedlichen Verantwortlichen und Regeln. Von diesen zwei Parteitagen wird wiederum nur der erste als Beschlussgremium einer gültigen Kandidatenliste anerkannt. Deshalb dürfen nur die 18 damals aufgestellten) Kandidaten (von insgesamt 61 nach Ansicht der AfD gemäß ihrem Willen Nominierten) bei der Wahl für den – gesetzlich 120 Mitglieder umfassenden – Landtag antreten. Maximal 15 Prozent der Sitze im neuen Landtag kann die AfD somit über ihre Landesliste besetzen – und zwar selbst dann nicht mehr, wenn sie 30 Prozent der Stimmen erhalten sollte.

Also werden sich die AfDler aufs Gewinnen von Direktmandaten stürzen? Gemach! Das können sie schon versuchen. Doch warum sollten wir Anständigen nicht erneut nach dem „Görlitzer Modell“ verfahren, das ja auch in Frankreich bei den Wahlen zur Nationalversammlung im zweiten Wahlgang benutzt wird? Es geht so: Wir guten Parteien sprechen uns darüber ab, welchen Kandidaten wir wo gemeinsam unterstützen. Natürlich achten wir dabei auf einen gewissen Proporz, selbstverständlich im Rahmen realer Siegesaussichten – etwa für CDU-Kandidaten in Leipzig oder für Kandidaten der Linken im Vogtland. Jedenfalls soll der AfD-Direktkandidat einer möglichst geschlossenen Front von uns Verteidigern repräsentativer Demokratie gegenüberstehen; in keinem Wahlkreis darf ein AfDler die relative Mehrheit erreichen – und somit auch kein Direktmandat erlangen. Also bleibt es für die AfD möglichst bei 16 Abgeordneten im neuen Landtag.

Und weil das so kommen wird, kann die AfD auch nicht – anders als von ihr erhofft und demoskopisch einstweilen absehbar – die stärkste Landtagsfraktion stellen. Deshalb müssen wir, die nunmehr absehbaren Wahlsieger von der CDU. uns nach dem 1. September auch nicht mehr auf schwierige Verrenkungen bei der Bildung einer Anti-AfD-Koalition einstellen. Vielleicht schaffen wir es unter diesen Umständen sogar, gemeinsam mit FDP und Freien Wählern zu regieren, gerne auch unter Einschluss der SPD – falls uns eben die passenden Absprachen in den Wahlkreisen gelingen!

Welch ein großer Sieg für unsere repräsentative Demokratie steht somit in Aussicht! Welch ein neuer Triumph beim Kampf gegen rechts! Welch eine wirklich niederschmetternde Niederlage für die AfD! Nie wieder und nirgendwo wird sie sich davon erholen. Und auf diese Weise wird doch noch alles, alles wieder gut.

Bevor wir uns aber auf diese Weise in einen Glücksrausch hineinreden, sollten wir noch drei Fragen bedenken.

Erstens: Wird die AfD denn nicht Rechtsmittel gegen den Beschluss des Landeswahlausschusses einlegen, etwa in Leipzig beim Sächsischen Verfassungsgerichtshof? Und könnte eine entsprechende Klage vielleicht sogar erfolgreich sein? Immerhin erscheint es als grob unverhältnismäßig, einer so großen Anzahl von AfD-Kandidaten ihr passives Wahlrecht nur deshalb zu entziehen, weil eine Formalie, die von der Sache her recht nebensächlich ist, nicht gewahrt wurde: Handelte es sich rechtlich um einen einzigen Parteitag – oder um nicht weniger als zwei Parteitage? Doch auch einen fehlerhaft ausgefüllten Wahlschein „heilt“ der jeweilige Wahlvorstand ja recht routinemäßig, sofern auf ihm nur der Wählerwille zweifelsfrei erkennbar ist. Es steht nun aber ganz außer Zweifel, wen die AfD – wenn auch unter klaren, vorwerfbaren Formfehlern – als ihre Listenkandidaten ab Platz 19 aufstellen wollte.

Zweitens: Welche Auswirkungen wird der Beschluss des Landeswahlausschusses schon ab heute auf das politische Klima im Sachsenland haben? Die einen werden den – durchaus berechtigten – Eindruck verbreiten, dass die AfD nicht einmal zu einer rechtskonformen Listenaufstellung in der Lage ist, weshalb solchen Dilettanten wirkliche politische Macht schon gleich gar nicht anvertraut werden sollte. Und die anderen werden die folgende Sichtweise quer übers Land streuen: Die AfD-Gegner scheuen keinerlei Mittel, und zwar auch unfaire nicht, um mit ihnen eine Partei niederzuhalten, der sie mit inhaltlicher Auseinandersetzung nicht beikommen können.

Drittens: Wird mit alledem wirklich dem Glauben des Wahlvolks gedient, es würden faire Wahlen veranstaltet? Und ist es wirklich gut, wenn man um parteitaktischer Vorteile willen grundsätzliche Legitimitätszweifel schürt?

Mein eigenes Fazit, und nun ganz ohne alle Ironie, lautet so: Was der Landeswahlausschuss mit womöglich üblen Folgen beschlossen hat, rettet nicht unsere Demokratie, sondern setzt sie dem Verdacht aus, es nähmen gerade ihre Verfechter die zu beachtenden Spielregeln vor allem dann ernst, wenn derlei zu den eigenen politischen Interessen passt – und andernfalls eben viel weniger. Erhärtet sich aber ein solcher Verdacht, dann zerbricht zuerst die Vertrauensgrundlage von Demokratie – und dann wohl auch diese selbst.

Lassen wir es nicht so weit kommen! Die einen sollten bei den Formalien und Prozeduren des Wahl- und Parteienrechts künftig mehr Sorgfalt walten lassen als bislang. Und die anderen sollten in dieser verfahrenen Lage einen Weg eröffnen, der – ganz gemäß dem rechtsstaatlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit – die AfD mit all jenen Kandidaten antreten lässt, welche diese Partei für die kommende Landtagswahl wirklich aufstellen wollte. Politisch kämpfen kann man gegen die AfD und ihre Kandidaten ja ohnehin jederzeit – nämlich gerade so (und nicht anders!), wie es den Leitgedanken fairer, demokratischer Parteienkonkurrenz entspricht.

wjpatzelt.de/…/sachsens-demokr…
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Gebet vor politischen Wahlen:

Betet wie folgt:

“Ihr lieben himmlischen Engel, ihr wacht über diese Wahl und jeden Wähler in einer besonderen Weise. Helft jedem Wähler, die Entscheidungen zwischen Gut und Böse klar zu erkennen. Stärkt sie in ihrem Entschluss, das Gute zu wählen, das die Wahrheit widerspiegelt. Amen.“
(Maria, Zuflucht der Heiligen Liebe)
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Michelangelo - Noah's Trunkenheit
Mich erinnert diese Bloßstellung an die Geschichte Nohas und seine 3 Söhne St m, Ham und Japhet.
1. Trunkenheit war im Spiel
2. Noah war entblößt.
3. Ham stellte ihn bloß.
4. Sem und Japhet bedeckten die Blöße ohne sie anzuschauen.

Das Bloßstellen von Menschen zeigt, wer man selber ist, und es wird sich bitter rächen. In unserem Europa drohen die bunten Farben …More
Michelangelo - Noah's Trunkenheit
Mich erinnert diese Bloßstellung an die Geschichte Nohas und seine 3 Söhne St m, Ham und Japhet.
1. Trunkenheit war im Spiel
2. Noah war entblößt.
3. Ham stellte ihn bloß.
4. Sem und Japhet bedeckten die Blöße ohne sie anzuschauen.

Das Bloßstellen von Menschen zeigt, wer man selber ist, und es wird sich bitter rächen. In unserem Europa drohen die bunten Farben immer schwärzer zu werden.
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Lieber Herr Heilwasser, Ihrem Beitrag kann man nur voll zustimmen.
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politikstube.com/oesterreich-hc-…
Der ehemalige Vizekanzler Hans Christian Strache gibt eine Erklärung ab.
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Ich nehme ihm das nicht ab, dass er nichts wußte. Diese Regierung war für die baylonische Agenda eine Gefahr und zu 'erfolgreich'. Deswegen musste sie weg.
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Aber was soll's. Wenn er unschuldig ist, nützt es trotzdem nichts mehr. Es ist das Gleiche wie bei Jörg Kachelmann (Meteomedia), wo nachher festgestellt wurde, dass das ihn anschuldigende Weib betrogen hatte. Der Ruf und der Stand war ruiniert. So ist jetzt auch die österreichische Regierung ruiniert.
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Nietzsche war nicht weniger Freimaurer. alles-absicht.de/promi-luege-19-jhdt
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Nicky41
Tatsächlich?
Ja , Sie sehen ja sein Bild wie er sich die "Kralle" unters Jackett schiebt.
Nicky41
Ich habe bislang nichts dergleichen gelesen und ich habe von Nietzsche viel gelesen.
Nein, in seinen Büchern hat er selbst nichts davon geschrieben.
Nicky41
Auch über ihn habe ich das ein oder andere gelesen. Ich gehe forschen...
Forschen ist nie verkehrt.
Nicky41
Das Foto ist von 58. Er ist 44 geboren. Ich finde auch keine anderen Bilder mit dieser Haltung. Bei Börne ist eindeutig, dass er 1808 in der Loge Zur aufgehenden Morgenröthe in Frankfurt/Main als Freimaurer aufgenommen wurde.
In Wikipedia wird dieses Foto des Photographen Louis Held, Weimar auf das Jahr 1861 datiert. Die Handstellung ist schon recht eindeutig, außer er hatte die Absicht die Brieftasche zu zücken um den Photographen zu bezahlen.
Nicky41
Vielleicht ist das des Rätsels Lösung.
Nicky41
Ich habe nichts darüber gefunden, dass er Freimaurer war.
Nicky41
Der Freimaurer Börne.
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