Europäische Kommission: Neue Bürgerinitiative "Mum, Dad & Kids" (Vater, Mutter, Kind)
Mittwoch, 9. Dezember 2015
Pressemitteilung
Europäische Kommission: Neue Bürgerinitiative "Mum, Dad & Kids" (Vater, Mutter, Kind) wird am 15 Dezember 2015 offiziell registriert
Die Europäische Kommission hat heute beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative "Mum, Dad & Kids" offiziell zu registrieren. Dies bedeutet, dass die Initiative im Hinblick auf Form und Inhalt so stattfinden kann, wie es vom Bürgerkomitee am 15. Oktober beantragt worden ist.
Das Bürgerkomitee "Mum Dad & Kids" nimmt diese Entscheidung mit Zufriedenheit zur Kenntnis. Die Kommission anerkennt, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen, d.h. die Definition der Ehe ausschließlich als einer Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau sowie die Definition der Ehe auf der Grundlage von Ehe und/oder Abstammung, in die Zuständigkeit der EU fallen und mit den Grundwerten der Gemeinschaft vereinbar sind.
Die Notwendigkeit einer solchen Definition, die eine für alle Mitgliedstaaten akzeptable gemeinsame Basis darstellen würde, wurde gerade vor wenigen Tagen ersichtlich, als ein Entwurf der Kommission für eine neue EU-Verordnung über die Zuständigkeit, das anwendbare Recht und die Vollziehung von Entscheidungen in Ehesachen am Widerstand einiger Mitgliedstaaten scheiterte, die befürchteten, dass der vorgeschlagene Rechtsakt sie zur rechtlichen Anerkennung eines Konzepts der "Ehe" zwingen würde, das der öffentlichen Ordnung im eigenen Land zuwiderliefe.
Die Bürgerinitiative "Mum, Dad & Kids" gibt den Europäischen Bürgern endlich die Möglichkeit, über ein Thema mitzubestimmen, das ihnen am Herzen liegt. Das Gesetz muss der universalgültigen menschlichen Erfahrung entsprechen, dass Ehe und Familie die stabile und sichere Umgebung bilden, die es jedem Kind erlaubt, bei seinem Vater und seiner Mutter aufzuwachsen. Dies ist – wie auch die UN Kinderrechtskonvention anerkennt – zum Besten des Kindes; folglich ist es auch zum Besten der Gesellschaft.
Die Initiative kann derzeit noch nicht unterzeichnet werden, weil zunächst ein elektronisches System zur Sammlung von Unterstützungserklärungen eingerichtet werden muss. Das Bürgerkomitee arbeitet mit der Europäischen Kommission, die zugesagt hat, ihren Webserver hierfür zur Verfügung zu stellen, an der Einrichtung eines solchen Systems; es wird die Öffentlichkeit informieren sobald die Initiative unterstützt werden kann.
mumdadkids.wordpress.com
Pressemitteilung
Europäische Kommission: Neue Bürgerinitiative "Mum, Dad & Kids" (Vater, Mutter, Kind) wird am 15 Dezember 2015 offiziell registriert
Die Europäische Kommission hat heute beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative "Mum, Dad & Kids" offiziell zu registrieren. Dies bedeutet, dass die Initiative im Hinblick auf Form und Inhalt so stattfinden kann, wie es vom Bürgerkomitee am 15. Oktober beantragt worden ist.
Das Bürgerkomitee "Mum Dad & Kids" nimmt diese Entscheidung mit Zufriedenheit zur Kenntnis. Die Kommission anerkennt, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen, d.h. die Definition der Ehe ausschließlich als einer Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau sowie die Definition der Ehe auf der Grundlage von Ehe und/oder Abstammung, in die Zuständigkeit der EU fallen und mit den Grundwerten der Gemeinschaft vereinbar sind.
Die Notwendigkeit einer solchen Definition, die eine für alle Mitgliedstaaten akzeptable gemeinsame Basis darstellen würde, wurde gerade vor wenigen Tagen ersichtlich, als ein Entwurf der Kommission für eine neue EU-Verordnung über die Zuständigkeit, das anwendbare Recht und die Vollziehung von Entscheidungen in Ehesachen am Widerstand einiger Mitgliedstaaten scheiterte, die befürchteten, dass der vorgeschlagene Rechtsakt sie zur rechtlichen Anerkennung eines Konzepts der "Ehe" zwingen würde, das der öffentlichen Ordnung im eigenen Land zuwiderliefe.
Die Bürgerinitiative "Mum, Dad & Kids" gibt den Europäischen Bürgern endlich die Möglichkeit, über ein Thema mitzubestimmen, das ihnen am Herzen liegt. Das Gesetz muss der universalgültigen menschlichen Erfahrung entsprechen, dass Ehe und Familie die stabile und sichere Umgebung bilden, die es jedem Kind erlaubt, bei seinem Vater und seiner Mutter aufzuwachsen. Dies ist – wie auch die UN Kinderrechtskonvention anerkennt – zum Besten des Kindes; folglich ist es auch zum Besten der Gesellschaft.
Die Initiative kann derzeit noch nicht unterzeichnet werden, weil zunächst ein elektronisches System zur Sammlung von Unterstützungserklärungen eingerichtet werden muss. Das Bürgerkomitee arbeitet mit der Europäischen Kommission, die zugesagt hat, ihren Webserver hierfür zur Verfügung zu stellen, an der Einrichtung eines solchen Systems; es wird die Öffentlichkeit informieren sobald die Initiative unterstützt werden kann.
mumdadkids.wordpress.com