Rupprechter als Minister angelobt
Um 10.40 Uhr hat die neue Bundesregierung im Bundeskanzleramt das Arbeitsprogramm unterzeichnet. Dann spazierten alle gemeinsam über den Ballhausplatz zum Bundespräsidenten, der um 11.00 Uhr die Regierungsmitglieder angelobt hat.
APA/Robert Jäger
Andrä Rupprechter bei der Angelobung mit Bundespräsident Heinz Fischer in der Hofburg.
Bei der Angelobung selbst sorgte der neue Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter für Aufmerksamkeit, indem er sein mündliches Gelöbnis ausschmückte: „Herr Bundespräsident, ich gelobe, so wahr mir Gott helfe und vor dem heiligen Herzen Jesu Christi.“
Die Angelobung sei ein „besonderes Gefühl“ gewesen, sagt der neue Minister. Er verspricht die Anliegen Tirols und des Westens in der Regierung zu vertreten. Sein spezielles Gelöbnis erklärt er damit, dass Tirol das Herz Jesu Land sei.
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Schützen aus Brandenberg auf Ballhausplatz
Nach der Angelobung hat sich die neue Regierung in gelöster Stimmung auf den kurzen Weg von der Hofburg ins Bundeskanzleramt gemacht. Empfangen wurden sie am Ballhausplatz von der Schützenkompanie Brandenberg aus Tirol, wo auch gleich zur Schnapsverkostung geladen wurde. „Auf den Westen“, gab der neue Agrarminister dabei als Trinkspruch aus.
APA/Georg Hochmuth
Innenministerin Mikl - Leitner, Vizekanzler Michael Spindelegger, Bundeskanzler Werner Faymann mit Ehefrau und Andrä Rupprechter stoßen am Ballhausplatz in Wien mit Schützen aus Brandenberg mit Schnaps auf ihre Angelobung an.
Rupprechter erklärte vor der Schützenkompanie und seinen Begleitern: „Das Motto ist Rot-schwarz-grün, das sind die Herz-Jesu-Farben. Wenn jemand ein Problem damit hat, soll er sich damit auseinandersetzen.“
APA/Roland Schlager
Erster Ministerrat nach der Angelobung. Rupprechter im Gespräch mit Staatssekretär Jochen Danninger.
Von Brandenberger Musikkapelle empfangen
Rupprechter wurde vor dem Ministerium am Ring von der Bundesmusikkapelle seines Heimatortes Brandenberg mit dem „Kaiserjäger“ empfangen, bevor er selbst zum Taktstock griff und als Dirigent dem „Land Tirol die Treue“ schwor. Der Brandenberger Bürgermeister Hannes Neuhauser überreichte dem neuen Minister ein Kruzifix und dessen Gattin Christine einen Blumenstrauß. Rupprechter bedankte sich „ganz sakrisch“ dafür. „Eine Bundesregierung ohne dich wäre wie eine Sachertorte ohne Glasur. Wir sind sehr stolz auf dich“, sagte der Bürgermeister von Brandenberg.
APA/Herbert Pfarrhofer
Amtsübergabe im Landwirtschaftsministerium: Nikolaus Berlakovich übergibt an Rupprechter
Erste inhaltiche Ansage: Almenlösung
Rupprechter kündigte an, das „Almproblem“ rasch lösen zu wollen und dann die Regierungsspitze zu einer Almwanderung in Tirol einzuladen, „samt standesgemäßen Empfang mit Schützen“, so das Mitglied der Schützen in Brandenberg. In der Almcausa sind zahlreiche Bauern von Rückforderungen betroffen, da es Probleme mit der Vermessung gibt.
Forderungen aus Vorarlberg
Nach dem Tiroler Landesrat Josef Geisler stellte nun auch Vorarlbergs Agrarlandesrat Erich Schwärzler Forderungen an den neuen Landwirtschaftsminister. Rupprechter müsse dafür sorgen, dass die Almbauern von den laut Schwärzler ungerechtfertigten Strafzahlungen aufgrund von Almflächenberechnungen befreit werden.
Für dieses Problem müsse Rupprechter sofort eine Lösung finden, so Schwärzler gegenüber Radio Vorarlberg - mehr dazu in Forderung an neuen Landwirtschaftsminister. Außerdem fordert der Vorarlberger Agrarlandesrat ein neues System zur Almflächenberechnung, das Sicherheit für die Almbauern schaffe.
Töchterle wird als Minister abgelöst
„Möge das einigermaßen riskante Experiment gelingen“ - mit diesen Worten übergab der scheidende Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) sein Amt Montagmittag unter großem Medienandrang an Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP). Gegen die Auflösung eines eigenen Wissenschaftsministeriums gab es auch in Tirol am Tag der Angelobung Widerstand - mehr dazu in Aus Protest hisst Uni schwarze Fahne.
APA/Georg Hochmuth
Karlheinz Töchterle übergibt seine Agenden als Wissenschaftsminister an Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner.
Die Übergabe hatte laut Töchterle „besonderen Charakter, weil das Wissenschaftsministerium mit dem Wirtschaftsministerium verbunden wird“. Er sei sich aber sicher, dass die scharfe Kritik an der Maßnahme dazu führen werde, dass Mitterlehner dem Bereich besondere Aufmerksamkeit und Zuwendung widmen werde. Töchterle, der seine persönliche Wertschätzung für Mitterlehner betonte, wünschte diesem, dass er „die schwierige Aufgabe, so ein großes Ressort zu leiten, meistern wird“.
Laut Töchterle sei er von VP-Klubobmann Reinhold Lopatka gefragt worden, ob er Wissenschaftssprecher der Partei werden wolle. Dieses Angebot, das noch vom Klub abgesegnet werden muss, werde er annehmen.