Angaben gemäß § 5 Telemediengesetz und § 55 Abs. 1 Rundfunkstaatsvertrag

Alternative für Deutschland (AfD),
vertreten durch den Bundesvorstand,
dieser gemäß § 14 (3) Bundessatzung vertreten durch die Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel

Eichhorster Weg 80
13435 Berlin
Telefon: 030 220 23 000
E-Mail: kontakt@afd.de

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag

Alternative für Deutschland (AfD),
Bundesgeschäftsführer gemäß § 14 (4) Bundessatzung
Hans-Holger Malcomeß

Eichhorster Weg 80
13435 Berlin
Telefon: 030 220 23 000
E-Mail: kontakt@afd.de

Redaktion

Alternative für Deutschland (AfD)
Bundesgeschäftsstelle –  Abteilung Kommunikation und Kampagnen
E-Mail: redaktion@afd.de

Bildquellen
AfD, CCO-Pixabay.com, Wikimedia


Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.


Haftung für externe Links

Diese Webpräsenz verweist auf Webseiten Dritter, sog. externe Links. Die Alternative für Deutschland kann keine Gewähr für diese Webseiten übernehmen, da für deren Inhalte der jeweilige Betreiber oder Anbieter verantwortlich ist. Die Alternative für Deutschland prüft jedoch im Vorfeld die Inhalte der externen Links auf etwaige Rechtsverstöße. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung auf unserer Webseite waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Wir haben jedoch keinen Einfluss auf die zukünftigen Inhalte und die Gestaltung der verlinkten Seiten. Eine Verlinkung bedeutet nicht, dass sich die Alternative für Deutschland die Inhalte der verlinkten Seite zu Eigen macht. Ohne Hinweise auf eine konkrete Rechtsverletzung auf einer verlinkten Seite ist eine permanente Überwachung dem Betreiber nicht zumutbar. Wir werden Links, von denen uns eine Rechtsverletzung bekannt geworden ist, umgehend entfernen. Falls Bedenken bestehen, dass Inhalte dieser Webpräsenz gegen Urheberrechte verstoßen, bitten wir um Information per E-Mail an die Adresse bundesgeschaeftsstelle@alternativefuer.de. Derartige Inhalte werden ggf. umgehend entfernt.

Alle Texte, Fotos und sonstige Gestaltungselemente dieses Internetangebots sind für die AfD urheberrechtlich geschützt, sofern nicht anderweitig gekennzeichnet. Jede Nutzung dieser Inhalte darf nur mit schriftlicher Zustimmung der AfD (Bundesgeschäftsführung) erfolgen. Soweit als Urheber oder Urheberrechtsinhaber ein Dritter angegeben ist, müssen die Nutzungsrechte vor entsprechender Übernahme von diesem erworben werden.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Nutzungsbedingungen für unsere Facebook-Fanpage

§ 1 Geltungsbereich dieses Disclaimers
Für die Nutzung dieser Facebook-Fanpage gelten zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Fanpage (nachfolgend „Anbieter“ genannt) die folgenden Nutzungsbedingungen.
Die Nutzung ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Haftungshinweise zu Inhalten auf unserer Facebook-Fanpage
Die Inhalte dieser Facebook-Fanpage werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Facebook-Fanpage erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder.

§ 3 Externe Links auf unserer Facebook-Fanpage
Diese Facebook-Fanpage enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter („externe Links“). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

§ 4 Pflichten als Nutzer unserer Facebook-Fanpage
(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge / Kommentare auf unserer Facebook-Fanpage veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
• beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
• gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
• Werbung auf der Facebook-Fanpage ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Fanpage oder Webseite mit oder ohne Beitext in Kommentaren oder innerhalb von Beiträgen, sowie Spam.

Netiquette
Bitte bleiben Sie mit Ihren Kommentaren beim Thema des Posts. Über Kritik freuen wir uns, wir sehen sie als wichtigen Beitrag zur Meinungsbildung innerhalb der AfD. Bitte bleiben Sie dabei fair und höflich und verzichtet auf Provokationen. Bitte bedenken Sie, dass Sarkasmus und Ironie oft nicht verstanden werden und für Missverständnisse sorgen.
Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, löschen wir und sperren im Wiederholungsfall die User. Bitte haben Sie Verständnis dafür. Sie können uns jederzeit auf Regelverstöße hinweisen. Der Anbieter behält sich vor, User auch ohne Angabe von Gründen zu sperren.

(2) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Kommentare zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

(3) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Kommentare diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(4) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten auf der Facebook-Fanpage resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Fanpage des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Urheber- und Leistungsschutzrechte
(1) Die auf dieser Facebook-Fanpage veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.
(2) Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.

§ 6 Datenschutz auf Facebook / beim „Gefällt mir“-Button
(1) Der Anbieter dieser Facebook-Fanpage nutzt Plugins des Anbieters Facebook.com, welche durch das Unternehmen Facebook Inc., 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304 in den USA bereitgestellt werden. Nutzer unserer Webseite, auf der das Facebook-Plugin installiert ist, werden hiermit darauf hingewiesen, dass durch das Plugin eine Verbindung zu Facebook aufgebaut wird, wodurch eine Übermittlung an Ihren Browser durchgeführt wird, damit das Plugin auf der Webseite erscheint.
(2) Des Weiteren werden durch die Nutzung Daten an die Facebook-Server weitergeleitet, welche Informationen über Ihre Webseitenbesuche auf unserer Homepage enthalten. Dies hat für eingeloggte Facebook-Nutzer zur Folge, dass die Nutzungsdaten ihrem persönlichen Facebook-Account zugeordnet werden. Sobald Sie als eingeloggter Facebook-Nutzer aktiv das Facebook-Plugin nutzen (z.B. durch das Klicken auf den „Gefällt mir“ Knopf oder die Nutzung der Kommentarfunktion), werden diese Daten zu Ihrem Facebook-Account übertragen und veröffentlicht. Dies können Sie nur durch vorheriges Ausloggen aus Ihrem Facebook-Account umgehen.
(3) Es ist uns nicht genau bekannt, welche Daten Facebook speichert und nutzt. Sie müssen als Nutzer der Fanpage daher damit rechnen, dass Facebook auch Ihre Aktionen auf der Fanpage lückenlos speichert.
(4) Facebook erhält durch den Klick auf den „Gefällt mir“ – Button Ihre IP-Adresse, Prozessortyp und Browserversion. Über Ihre IP-Adresse könnte Facebook zusammen mit anderen Daten sowie Ihrem Realnamen, wenn Sie diesen bei Ihrem Facebook-Profil angegeben haben, Ihre Identität und Gewohnheiten unter diesem Profil ermitteln. Wenn Sie sich immer über dieses Nutzerprofil bei Facebook einloggen, könnte Facebook insbesondere Ihre Vorlieben, Kontakte und Lebensweise herausfinden.

§ 7 Sonstige Regelungen
(1) Im Übrigen gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Facebook Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2, Ireland unter https://www.facebook.com/terms.php
(2) Hinsichtlich des Datenschutzes auf Facebook beachten Sie bitte die folgenden Datenschutzhinweise der Facebook Ireland Limited: https://www.facebook.com/about/privacy/