Trotz Corona: Flugzeuge aus China und Iran landen weiter in Deutschland

Eine Maschine der staatlichen Fluglinie IranAir am Flughafen Frankfurt. Das islamistische Mullahregime nutzt diese Maschinen ansonsten, um Waffen und Truppen für den Diktator Assad nach Syrien zu liefern

Eine Maschine der staatlichen Fluglinie IranAir am Flughafen Frankfurt. Das islamistische Mullahregime nutzt diese Maschinen ansonsten, um Waffen und Truppen für den Diktator Assad nach Syrien zu liefern

Foto: dpa
Von: Björn Stritzel und Florian Kain

Eigentlich sollten in dieser Woche keine Flüge mehr aus dem Iran und China in Deutschland landen – beide sind vom Coronavirus besonders schwer betroffen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) versprach deshalb, Flüge aus beiden Ländern zu unterbinden – ohne Folgen!

Am Mittwoch landete Flug IR721 aus Teheran in Frankfurt, wie die „Welt“ berichtet. Ebenfalls in Frankfurt landete Flug CZ461 der China Southern Airlines aus Schanghai kommend in Frankfurt.

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) erklärte dazu auf BILD-Anfrage: „Weder das BMI noch das BMVI haben Landeflugverbote für Flugzeuge ausgesprochen. Das BMI hat gestern die Bundespolizei angewiesen, Einreiseverbote für Drittstaatsangehörige aus Abflughäfen aus Nicht-Schengen-Staaten durchzusetzen (mit wenigen Ausnahmen wie unter anderem für Diplomaten oder medizinisches Personal).“

Nur so sei es möglich, dass auch deutsche Landsleute zurückkehren könnte. Dazu gehörte auch der iranische Arzt, der seit 20 Jahren in Deutschland lebt und im Krankenhaus arbeitet und nur so wieder ins Land kommen könne.

Das Bundesinnenministerium erklärte zum Flug aus Teheran gegenüber BILD: „Die 162 grenzpolizeilich kontrollierten Passagiere waren von den Reisebeschränkungen nicht betroffen. Es handelte sich hierbei um Deutsche und EU-Staatsangehörige, Drittstaatsangehörige mit langfristigem Aufenthaltsrecht oder um Transitpassagiere.“

Offenbar sei es schwieriger als gedacht, Landeverbote aus bestimmten Ländern durchzusetzen, heißt es laut „Welt“ im Bundesverkehrsministerium. Grund dafür seien bilaterale und multilaterale Abkommen, in denen die gegenseitigen Landerechte vereinbart sind.

Derzeit dürfen aufgrund des EU-Einreisestopps aber nur EU-Bürger oder Personen mit dauerhaftem Aufenthaltstitel einreisen. Würden sich auf den Flügen aus dem Iran und China andere Personen befinden, würde diesen die Einreise verweigert und sie mit dem nächsten Flug zurückgeschickt.

Der Iran ist von der Corona-Epidemie massiv getroffen: Wochenlang leugnete die Führung des islamistischen Gottesstaates, dass die Krankheit im Land grassierte, und verweigerte Gegenmaßnahmen. Selbst nach offiziellen Angaben gibt es mittlerweile knapp 18 000 bestätigte Fälle im Land und fast 1200 Tote. Die Dunkelziffer dürfte um ein Vielfaches höher liegen, da jede Berichterstattung im Mullahregime unter strikte Zensur gestellt ist. Zu den Infizierten gehören auch Dutzende Politiker des Landes, zudem erlagen mehrere hochrangige Offiziere der terroristischen islamischen Revolutionsgarde dem Virus.

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