Das Landeskriminalamt Sachsen hat wegen Mordplänen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten
Michael Kretschmer (CDU) in Dresden eine Razzia gestartet. Wie die
Polizei mitteilte, waren auch Spezialeinsatzkräfte
beteiligt.
Es seien fünf Objekte in Dresden und eines in der nahe gelegenen Kleinstadt Heidenau durchsucht worden, teilte die Polizei mit. Die
Spezialkräfte
des LKA seien beteiligt, da Äußerungen einzelner Mitglieder einer Telegram-Gruppe den Verdacht nahelegten, dass diese im Besitz von
scharfen Waffen und Armbrüsten sein könnten, hieß es weiter.
Hintergrund der Ermittlungen sind mögliche Mordpläne von Impfgegnern gegen Kretschmer
im Zusammenhang mit den Entscheidungen der Landesregierung zur
Eindämmung der Corona-Pandemie, die in einer Chatgruppe im Onlinedienst
Telegram diskutiert wurden.
Angestoßen hatte die Ermittlungen ein Bericht des
ZDF-Magazins Frontal21 in der vergangenen Woche. Demnach lehnten die
Mitglieder der Chatgruppe Dresden Offlinevernetzung die Entscheidungen
der sächsischen Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab.
Laut Polizei besprachen die Mitglieder Mordpläne gegen Kretschmer und
gegen weitere Vertreter der sächsischen Landesregierung.
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und das LKA Sachsen hatten danach
Ermittlungen aufgenommen. Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens der
Generalstaatsanwaltschaft wegen Verdachts der Vorbereitung einer
schweren staatsgefährdenden Gewalttat setze die Soko Rex des
Polizeilichen Terrorismus- und Extremismusabwehrzentrum
die Durchsuchungsbeschlüsse um.
Die Drohungen gegen Kretschmer hatten bei Politikern für Empörung gesorgt. Der Ministerpräsident selbst hatte gesagt: "Wir müssen mit allen juristischen Mitteln gegen solch eine Entgrenzung vorgehen. Menschen, die öffentliche Ämter haben, sollen keine Angst haben müssen, ihre Meinung zu sagen und ihre Arbeit zu machen."
Das Landeskriminalamt Sachsen hat wegen Mordplänen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten
Michael Kretschmer (CDU) in Dresden eine Razzia gestartet. Wie die
Polizei mitteilte, waren auch Spezialeinsatzkräfte
beteiligt.
Es seien fünf Objekte in Dresden und eines in der nahe gelegenen Kleinstadt Heidenau durchsucht worden, teilte die Polizei mit. Die
Spezialkräfte
des LKA seien beteiligt, da Äußerungen einzelner Mitglieder einer Telegram-Gruppe den Verdacht nahelegten, dass diese im Besitz von
scharfen Waffen und Armbrüsten sein könnten, hieß es weiter.