Update 18.12.2022: Die Schweiz zieht die Notbremse und nimmt vorerst keine weiteren Flüchtlinge aus dem Resettlement-Programm der UNO mehr auf. Dies gab das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) von FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter bekannt. Grund sind die ausgeschöpften Kapazitäten im Asylbereich. Ob und wann das Programm wieder aufgenommen wird, werde im Frühling neu beurteilt, teilte das Staatssekretariat für Migration (SEM) mit.
Eine nie gesehene Migrationswelle überrollt derzeit Europa. Die Lage ist noch dramatischer als im Jahr der großen Asylkrise 2015. Schon jetzt im Herbst 2022 wurden die Zahlen von damals weit übertroffen und die Masseneinwanderung erreicht allerorts neue, traurige Rekordwerte. Wenn jetzt nicht sofort entschieden gegengesteuert wird, werden die Folgen für unsere Sicherheit, unsere Freiheit und unsere Art zu leben unumkehrbar sein.
Die erschreckenden Zahlen sprechen für sich und belegen, dass es sich keineswegs „nur“ um Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine handelt, sondern dass vor allem die Masseneinwanderung aus islamischen Ländern wie Syrien, Afghanistan, Tunesien und afrikanischen Staaten ungebremst weitergeht:
Deutschland: Von Januar bis Oktober 2022 haben insgesamt 181.612 Menschen Asyl beantragt. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es 150.332 Anträge, was einer Zunahme von 20,8 Prozent entspricht. Hinzu kommen rund eine Million Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Damit hat Deutschland bereits jetzt mehr Menschen aufgenommen als während der Asylkrise 2015.
Österreich: 120.000 Asylanträge werden allein für 2022 prognostiziert. Eine Zahl, die sogar das Katastrophenjahr 2015 in den Schatten stellt – und die rund 80.000 Ukrainer sind da noch nicht einmal mit eingerechnet.
Schweiz: Allein im Oktober 2022 stellten 3.200 Menschen in der Schweiz ein Asylgesuch. Das sind 20 Prozent mehr als im September 2022 und fast doppelt so viele wie im Oktober 2021. Insgesamt rechnet das Staatssekretariat für Migration (SEM) im Jahr 2022 mit über 100.000 Asylanten – so viele wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg.
Die Aufnahmekapazitäten und finanziellen Möglichkeiten der Länder sind längst erschöpft. In Deutschland wandten sich jüngst die Kommunen mit einem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sprachen angesichts der Masseneinwanderung von Kontrollverlust. Auf ein noch größeres Problem weist Niederösterreichs Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) hin: Im Jahr 2022 wurde nur jeder 20. Asylantrag von einer Frau gestellt. „Diese Zuwanderungswelle ist ganz anders als alle anderen bisher. Sie gefährdet unsere Sicherheit, unser Sozialsystem und unseren Frieden. Denn diese 100.000 jungen Männer sind gekommen, um zu bleiben“, so Waldhäusl. Die Folgen dieser völlig unkontrollierten Masseneinwanderung sind islamische Gegengesellschaften, importierte Kriminalität und bereits immer öfter bürgerkriegsähnliche Zustände auf unseren Straßen.
Dass es auch anders geht beweist Ungarn. Dort gab es bis 6. November 2022 nur 41 Asylanträge. Eine Folge der restriktiven Migrationspolitik von Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz). Höchste Zeit, sich daran endlich ein Beispiel zu nehmen und der illegalen Zuwanderung mit einer konsequenten „No-Way“-Politik Einhalt zu gebieten! Dazu braucht es jetzt folgende Sofortmaßnahmen:
- Ein Asylmoratorium, die Aussetzung des Asylrechts und keine Bearbeitung neuer Asylanträge mehr
- Echten Grenzschutz und die ausnahmslose Zurückweisung aller illegalen Einwanderer direkt an der Grenze
- Kompromisslose Abschiebungen und Strafen für Asylbetrug
Fordern wir deshalb jetzt mit anbei stehender Petition die Regierungen von Deutschland, Österreich und der Schweiz zum Handeln und zur Umsetzung dieser drei wichtigen Sofortmaßnahmen auf! Wenn jetzt nicht entschlossene Maßnahmen gegen die Masseneinwanderung ergriffen werden, wird es bald schon zu spät sein und es wird dann kein Zurück mehr geben. Bitte unterzeichnen und teilen deshalb auch Sie diese wirklich dringende Petition zum Schutz unserer Heimat!
Vielen Dank!
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