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Schüler zählten falsch, nun ein Sitz mehr für die AfD

Korrespondent
Gericht bestätigt Fehler bei der Auszählung

Ein halbes Jahr nach der Bürgerschaftswahl in Bremen muss das Ergebnis korrigiert werden. Laut Wahlprüfungsgericht steht der AfD ein weiteres Mandat zu, die SPD muss eines abgeben.

Quelle: Die Welt

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Das Verwaltungsgericht Bremen stellt Manipulationen der Landtagswahl vom 10. Mai durch ehrenamtliche Helfer fest. Die AfD erhält jetzt einen Sitz mehr. Die SPD verliert einen.

Der Ruf der Bremer Wahlämter ist schon seit längerer Zeit ramponiert. Gerade an Wahlabenden stehen die Behörden in Bremen und Bremerhaven regelmäßig in der Kritik, weil an der Weser alles viel länger dauert  wird als im Rest der Republik. Hochrechnungen dauern länger als in anderen Bundesländern, das vorläufige amtliche Endergebnis steht in der Regel erst nach Tagen fest. Manchmal fällt auch noch der Strom aus. Aber das sind alles Kleinigkeiten.

An diesem Montag allerdings hat das Wahlprüfungsgericht in Bremen offiziell festgestellt, dass es bei der Auszählung der Landtagswahl vom 10. Mai im Landesteil erhebliche Fehler gegeben hat. Nach Berichten der "Bild"-Zeitung und des Bremer "Weser-Kuriers" attestierten die Richter den überwiegend jugendlichen Stimmenauszählern im Bremer Landesteil Bremerhaven unter anderem "Unstimmigkeiten bei den Zählvorgängen", "Unstimmigkeiten bei den absoluten Zahlen der abgegebenen Stimmen", "nicht nachvollziehbare Angaben in den Wahlniederschriften" sowie "Divergenzen bei den Unterschriften".

Stimmzettel seien zwar zunächst erfasst, nach der Wahl aber nicht mehr aufzufinden gewesen; in einem Drittel der Bremerhavener Wahlbezirke habe es Zählfehler gegeben, in der Hälfte Formfehler. Manche Stimmen sind von den mit der Auszählung beauftragen Bremerhavener Gymnasiasten im Alter zwischen 16 und 18 Jahren offenbar einfach so eingegeben worden.

Direkte Folge dieser falschen Zählung: Die rot-grüne Mehrheit im Bremer Landesparlament schrumpft von fünf auf drei Mandate. Die AfD erhält einen zusätzlichen Sitz in der Bürgerschaft. Sie hatte die Fünfprozenthürde im Landesteil Bremerhaven nach der ursprünglichen Zählung verfehlt. Die SPD verliert dagegen einen Sitz. Bemerkenswert: Die Zählfehler wurden nur öffentlich das Wahlergebnis offiziell angefochten hatte.

Bremens Landeswahlleiter Jürgen Wayand sieht in der nachträglichen Korrektur kein schwerwiegendes Problem. Die Fehlerquote der Bremerhavener Gymnasiasten habe unter dem Strich im Promillebereich gelegen, so der Behördenchef im "Weser-Kurier": "Ein Fehler auf 3000 Stimmen.“

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