Die USA sind besorgt über die wachsende Macht Chinas in Asien und über Nordkorea. US-Präsident Obama will daher den Einfluss im asiatisch-pazifischen Raum ausbauen – auch militärisch.
„Die Vereinigten Staaten sind eine Pazifik-Macht und wir sind hier, um zu bleiben“, sagte US-Präsident Barack Obama am Donnerstag in einer Rede vor dem australischen Parlament in Canberra. Eine US-Präsenz in der Region habe in seiner Regierung oberste Priorität. Jegliche Reduzierungen der Ausgaben seines Landes für Verteidigung würden nicht auf Kosten dieses Ziels erfolgen, betonte er.
Da neben der Mehrheit der globalen Atommächte auch „rund die Hälfte der Menschheit“ in Asien beheimatet seien, werde die Region „in hohem Maße bestimmen, ob das kommende Jahrhundert von Konflikt oder Zusammenarbeit, unnötigem Leid oder menschlichem Fortschritt gekennzeichnet sein wird“, sagte Obama.
Warnung an Nordkorea
Obama unterstrich außerdem seine Entschlossenheit, Nordkorea bei der Verbreitung atomaren Materials Einhalt zu gebieten. Sollte sich Nordkorea zu einem solchen Schritt entschließen, würden dies „als ernsthafte Bedrohung für uns und unsere Verbündeten betrachtet“.
Nordkorea sei in einem solchen Fall verantwortlich für die Konsequenzen. Hintergrund ist die Befürchtung von US-Experten, Nordkorea könne in verbotene Atomprogramme involviert sein, unter anderem im Iran.
Größere Militärpräsenz der USA in der Region
Zuvor hatte der Präsident am Mittwoch die Ausweitung der US-Militärpräsenz auf dem australischen Kontinent angekündigt. Obama erklärte, er wolle Militärflugzeuge und bis zu 2500 Marineinfanteristen in den Norden des Landes entsenden.
Beobachter werteten den Schritt als Zeichen der Besorgnis in der Region über ein zunehmend robustes Auftreten Chinas. Obama betonte, die USA fürchteten China nicht. Auch wolle Washington das Land nicht von seinen Wirtschaftsbündnissen im asiatisch-pazifischen Raum ausschließen. Doch erwarteten die USA, dass China die Verpflichtungen anerkenne, die es mit sich bringe, eine Weltmacht zu sein.
In seiner Rede vor dem Parlament sagte Obama, die USA würden sich um weitere Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit Peking bemühen, darunter eine bessere Kommunikation zwischen den Streitkräften beider Länder. Dadurch sollte ein besseres Verständnis gefördert und Fehlkalkulationen vermieden werden.
Besuch in Australien und bei der ASEAN
Obama hält sich derzeit zu einem Besuch in Australien auf, den er zuvor zwei Mal aus innenpolitischen Gründen verschobenen hatte. Geplant war unter anderem ein Abstecher nach Darwin an der australischen Nordküste. Anschließend fliegt Obama auf die indonesische Insel Bali, wo er als ersten US-Präsident an einem Sicherheitsgipfel des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) teilnehmen will.
Bis zum Samstag beraten die zehn Mitgliedsstaaten der ASEAN unter anderem über die bis 2015 angestrebte Freihandelszone. Am Donnerstag soll zudem offiziell bestätigt werden, dass Birma im Jahr 2014 den ASEAN-Vorsitz übernimmt. Die Entscheidung ist umstritten. Washington und mehrere Menschenrechtsorganisationen halten die Rückkehr des Landes auf die internationale diplomatische Bühne für verfrüht. Die Militärjunta Birmas wurde erst im März aufgelöst und von einer „disziplinierten Demokratie“ abgelöst. Neben US-Präsident Obama wird auch der chinesische Regierungschef Wen Jiabao am Gipfel teilnehmen.
