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Schwesig-Pläne Familiengeld soll Mütter entlasten - notfalls erst 2017

Vor allem für Mütter soll die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erleichtert werden: Ministerin Schwesig hat ihr Konzept für das Familiengeld vorgelegt. Aus der Union kommt Kritik.
Manuela Schwesig

Manuela Schwesig

Foto: Wolfgang Kumm/ dpa

Ein neues Familiengeld von 300 Euro monatlich soll Eltern die Vereinbarkeit von Kindern und Beruf erleichtern - und für mehr Gerechtigkeit zwischen Männern und Frauen sorgen. Das sehen Pläne von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig vor.

"Ich möchte die Mütter ermutigen, trotz Zeit für die Kinder weiter berufstätig zu bleiben, so dass sie ihre eigene Existenz sichern können", sagte die SPD-Politikerin in Berlin. Dies ziele auch auf Rentenansprüche.

Konkret sollen Eltern, die ihre Arbeitszeit auf 28 bis 36 Wochenstunden senken, je 150 Euro im Monat vom Staat bekommen - für maximal 24 Monate. Alleinerziehende erhalten den vollen Betrag. Anders als das Kindergeld soll diese Leistung nicht nur für die Zeit nach der Geburt gewährt werden, sondern bis das Kind acht Jahre alt ist.

Das Familiengeld solle an das Elterngeld anknüpfen, das nur für das erste Lebensjahr von Kindern gelte, erläuterte die Ministerin. In dem Konzept geht das Ministerium davon aus, dass 20 Prozent der Eltern eine solche neue Leistung nutzen dürften. Auch für getrennt lebende Eltern solle es je 150 Euro pro Kind geben. Komplett Alleinerziehende sollen den gesamten Festbetrag von 300 Euro bekommen.

Allerdings gibt es Widerstand aus der Union an Schwesigs Konzept. Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs kritisierte die Pläne. Schwesig verspreche pauschal Geldgeschenke für Berufstätige mit Kindern, sagte er. Der neue Vorschlag stehe weder im Koalitionsvertrag noch sei er gegenfinanziert. "Mit seriöser Familienpolitik hat das nichts zu tun", sagte der CDU-Politiker.

Angesichts des Gegenwindes aus der Koalition setzt Schwesig darauf, das Familiengeld notfalls erst nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr einzuführen. Sie unterbreite einen Vorschlag, der über die derzeitige Legislaturperiode hinausreiche, sagte die Ministerin. Sie sei allerdings auch zu einer baldigen Umsetzung bereit.

vks/dpa/AFP/Reuters