Pegida wird wohl keine dauernde Bedeutung haben. Ebensowenig wie Attac oder Occupy oder viele andere Demonstrations-Organisatoren, die in den letzten Jahren über die Straße und nicht über demokratische Entscheidungs-Mechanismen Politik machen wollten. Dennoch löst der jüngste Wiener Pegida-Aufmarsch einige mehr als besorgte Anmerkungen aus.
Im Einzelnen:
1. Seit jeher sind Demonstrationen meist eine Sache der radikalen Linken. Besonders häufig ist das der Fall, wenn es dabei zu Gewalt und Gesetzesverletzungen kommt. Aber keine Kundgebung sagt etwas über die Repräsentativität der vertretenen Positionen aus. Viele Aufmärsche versuchen sogar bewusst zu übertünchen, dass man in der Bevölkerung eigentlich in der Minderheit ist. Relevant sollten daher in einer Demokratie nur ordentliche Abstimmungen sein – möglichst direktdemokratische. Alles andere ist ein Schritt zurück zum Faustrecht.
2. Eine besonders üble Rolle spielt die Demonstrations-Berichterstattung der Medien. Denn selbst wenn diese nicht massiv linkslastig sind, finden dort Demonstrationen von ein paar Tausend Menschen immer weit mehr Echo und Platz als seriöse Meinungsumfragen, obwohl nur diese die Stimmung der gesamten Bevölkerung objektiv zeigen können. Das hängt natürlich auch mit der medialen Lust an dynamischen Bildern zusammen. Das hat aber in einer Demokratie bedenkliche Folgen. Denn die Medien motivieren damit geradezu zu lautstarkem oder auch gewalttätigem Agitieren statt zu sachlichem Argumentieren und Entscheiden.
3. Bei vielen Medien ist die Berichterstattung aber darüber hinaus auch von der einseitigen Mainstream-Linie der Redaktionen bestimmt. Das merkt man insbesondere dann, wenn Konservative, Bürgerliche, Christen einmal doch demonstrieren: Die (in die Millionen gehenden!) Kundgebungen französischer und spanischer Lebensschützer oder der amerikanischen Tea Party werden nur ganz knapp gemeldet und jedenfalls sofort wieder vergessen. Wenn viel kleinere linke Gruppen demonstrieren, wird hingegen immer versucht, das dabei Verlangte zum allgemeinen Volkeswillen hochzujubeln.
4. Dass die Wiener Polizei jetzt einem angemeldeten Pegida-„Spaziergang“ nicht zu seinem Recht gegen blockierende Gegendemonstranten verholfen hat, ist bedenklich. Aber es ist irgendwie verständlich, dass man Gewaltaktionen möglichst verhindern will. „Ultra posse nemo tenetur“ würden Juristen dazu sagen. Was nicht geht, geht halt nicht – auch wenn es letztlich einen Sieg der Gewalt bedeutet.
5. Noch viel bedenklicher und beschämender für die Polizei ist aber, dass sie die angemeldete Pegida-Kundgebung angesichts der Gegendemonstration dann kurzerhand für aufgelöst erklärt und dass sie daraufhin auch gegen Pegida-Teilnehmer rechtlich vorgeht. Das ist ein Skandal. Das zeigt, dass die „Behörde“ (=Polizeipräsident Pürstl) diesmal alles andere als objektiv agiert hat.
6. Dass die Polizei die (verbotenen) Vermummungen bei den illegalen linken Blockade-Aktionen ignoriert hat, gehört ins gleiche betrübliche Kapitel wie das Ignorieren von neonazistisch agierenden Pegida-Teilnehmern (ob diese nun eingeschleuste Provokateure waren oder nicht). Je öfter das „Ultra posse“ angewendet wird, umso bedenklicher für den Rechtsstaat.
7. Alle verfügbaren Meinungsumfragen zeigen, dass die – freilich recht vage formulierten – Pegida-Positionen von einer Mehrheit der Österreicher und Deutschen geteilt werden. Daran ändert auch die Feigheit von Regierung, Medien und Bischöfen nichts, die ständig bei allen durch Islamisierung und Migration verursachten Problemen und Gefahren wegzuschauen versuchen. Und diese wegreden.
8. Diese feig-opportunistischen Reaktionen öffnen einem undurchschaubaren Dunkelfeld ein breites Aktionsfeld. Über Nacht aus dem Dunkeln tretende Pegida-Organisatoren beginnen plötzlich, die Meinungen und Sorgen der Bürger auf der Straße zu vertreten. Die Befürchtung ist nicht von der Hand zu weisen, dass sie damit des Volkes Stimmung auch auf dubiose Mühlen leiten können. Freilich: Dass da wirklich Neonazis und radikale Fußball-Hooligans mit am Pegida-Werk sind, ist vorerst nur die Behauptung radikal linker „Rechtsextremismus-Experten“, die jetzt in manchen Medien aktiviert werden. Das ist noch alles andere als seriös bewiesen. Aber jedenfalls ist dem ernsthaft nachzugehen.
9. Eine dramatische Illustration der Berechtigung der Bürgersorgen im Gegensatz zu den linken Demonstranten mit ihrem „Asylanten willkommen“ ist das, was gerade in Salzburg stattgefunden hat: eine Straßenschlacht zwischen Dutzenden Afghanen und Tschetschenen mit Messern und Schwertern. Offenbar haben sich zahlreiche Angehörige dieser beiden Volksgruppen aus ganz Österreich aufgemacht, um in Salzburg mitzukämpfen. Dass es dabei um die Kontrolle im Drogenhandel geht, ist eine unbestätigte Information. Dass die Polizei vor allem nach BMW-Autos sucht, die Richtung Salzburg steuern, ist zumindest interessant. Dass fast all Teilnehmer an der Straßenschlacht Asylanten oder Asylwerber sind, ist hingegen Gewissheit – ist das doch fast der einzige Weg, der nach Österreich führt. Und Tatsache ist auch, dass sowohl Tschetschenen wie Afghanen rein islamische Völker sind, die noch nie eine Demokratie oder einen Rechtsstaat aufzubauen imstande gewesen sind.
10. Bezeichnend zum Stichwort „Islamisierung“ ist auch die jüngste Statistik über Asylwerber: Im Jänner lagen dabei Menschen aus dem Kosovo vor solchen aus Syrien an der Spitze. Beides sind Länder mit mehrheitlich islamischer Bevölkerung. Aber die SPÖ bremst dennoch die Versuche der Innenministerin, wenigstens für Kosovo- und andere Balkanbürger den Asyl-Weg radikal zu verengen. Wieder einmal triumphieren die Gutmenschen in der (noch) größten Partei Österreichs.
11. Beklemmend war dieser Tage auch eine Reportage im (deutlich links stehenden, aber dennoch immer den Fakten verbundenen) „Spiegel“. Sie zeigte, dass viele der syrischen „Flüchtlinge“, die jetzt übers Meer oder über Land mit Hilfe teuer bezahlter türkischer Schlepper in die EU drängen, eigentlich syrische Kurden sind. Deren Hauptmotiv ist laut „Spiegel“ ein Ausweichen vor dem Militärdienst. In diesem müssten all die jungen Männer insbesondere gegen den „Islamischen Staat“ mit all seiner Brutalität kämpfen. Das scheint auch ein Hauptgrund zu sein, weshalb sich unter den „Flüchtlingen“ vor allem junge Männer befinden. Subjektiv ist das Vermeiden eines Militärdienstes zwar verständlich, wenn auch in Wahrheit kein Asylgrund! Aber objektiv wird dadurch der Erfolg des „Islamischen Staates“ noch leichter . . .
PEGIDA-MARSCH
Hier meine Eindrücke vom vorgestrigen Pegida-Marsch, der für mich als Anrainer quasi vor der Haustür lag. Ich ging natürlich ihn, denn ich empfinde es als Pflicht meinen Unmut über die rasante Islamisierung Österreichs und ganz Europas auszudrücken. Leider scheint vielen Menschen nicht klar zu sein, worauf wir in Europa zusteuern. Die Leute sitzen offenbar lieber zu Hause vorm Fernseher. Dabei ist die Rechnung ganz einfach: hunderttausende Unterschichtmoslems + Sozial-Demokratie ergibt als Ergebnis nach einigen Jahren ein Dritte-Weltland! Daher werde ich, solange diese Demos noch erlaubt sind, auch hingehen - dies ist auch mein gutes Bürgerrecht. Leider sehen dies die Linksfaschisten nicht so. Für sie gilt ausschließlich der eigene Standpunkt und die eigene Weltanschauung als verbindlich für das gesamte Volk. Sie wollen uns weismachen, dass sie die "Zivilgesellschaft" sind und alle, die keine Kommunisten und Sozialisten sind, sind Rechtsradikale und Nazis, dabei wollen wir nur in Frieden und Wohlstand weiterhin in unserer Heimat leben.
Ob es gestern tatsächlich 2000 Teilnehmer waren, wie ein Mitposter geschrieben hat, kann ich nicht beurteilen, aber es waren sicherlich mehr als die von der LÜGENPRESSE kolportierten 350 Teilnehmer. Meine persönliche Schätzung nach waren es rund 1000 Pegida Demonstranten. Dass die Linken bei ihrer Gegendemonstration auf 5.000 Teilnehmer kommen, ist kein Wunder, immerhin ist es in Wien nicht schwer 5.000 Sozialisten bzw. Moslems aufzutreiben. Es ist auch logisch, dass viele Moslems teilgenommen haben, immerhin müssen sie jetzt fürchten nicht mehr ungestört im Rundherum-Sorglosland Österreich zu leben und möglichst viele Sozialtransferleistungen abzugreifen. Oder kennt jemand auch nur einen eingewanderten Moslem, der aufgrund echter Zuneigung und Wertschätzung zu der österreichischen Kultur, Lebensweise, Menschen, Natur etc. zugewandert ist und nicht aufgrund wirtschaftlicher Überlegungen? Es geht diesen Leuten ausschließlich um ihren eigenen finanziellen Vorteil und solange es hier etwas für sie zu holen gibt, werden sie weiterhin in Scharen zuwandern! Dabei verhehlt der Großteil nicht einmal seine tiefe Abneigung gegen unsere Werte und Lebensweise, obwohl sie sich gleichzeitig ungeniert am Reichtum unseres Landes bedienen. Manche kommen sogar als Asylwerber und Schutzbedürftige zu uns und ziehen dann in den Dschihad nach Syrien um dort Ungläubige abzuschlachten.
Ich habe mir zwar nur ein paar der linken Parolen gemerkt, welche sie skandiert haben, aber diese zeigen sehr klar, welchen Geistes Kind sie sind. Meines Erachtens gehört schon lange ein Verbotsgesetz für Kommunisten geschaffen - immerhin hat deren gottlose Ideologie 100er Millionen Opfer gefordert.
"WIR SIND HIER AUS PURER FEINDSCHAFT –
GEGEN EURER VOLKSGEMEINSCHAFT."
"KEIN GOTT, KEIN STAAT, KEIN VATERLAND."
Inwieweit sich diese wohlstandverwahrloste und verhetzten Studenten*innen mit der von ihnen verteidigten moslemischen Unterschichten anfreunden werden, wage ich zu bezweifeln. Immerhin sind viele Moslems sehr religiös, patriarchalisch und familiär geprägt. Ich glaube da werden Homos und linke Anarchisten in Zukunft nicht viel zu melden haben. Ja, liebe Gutmenschen, ihr werdet dazu beitragen euer Volk und eure Familien zu zerstören. Das kriminelle Ausländer- und Islamistengesindel lacht sich ins Fäustchen, dass ihr ihnen den Weg ebnet und die natürliche Abwehrreaktion des Volkes niederhaltet.
PS. noch kurz zum Vorwurf, dass aufseiten der Pegida Hooligans und Neonazis mitmarschiert sind. Es stimmt zwar, dass auch ein paar Glatzköpfe zu sehen waren aber wer läuft denn auf der Seite der gewaltbereiten Linkschaoten mit? Krawalltouristen, die schon mit Waffen und Masken anreisen um eine fremde Stadt zu zertrümmern. Oder bärtige Islamisten, die sicherlich nicht viel mit der österreichischen Werte- und Gesellschaftsordnung zu tun haben. Also bitte zuerst vor der eigenen Haustür kehren!
Ich war dort. Was der ORF als "Hitlergruß" etc. brandmarkte, passt mit den dabei gezeigten Bildern nicht zusammen. Jemand, der die Hand mit dem gestreckten Zeigefinger hochstreckt, kann auch irgendwohin zeigen, jemand, der die geballte Faust immer wieder im Rhythmus des Sprechchores nach oben streckt, erinnert eher an linke Zeichen als an rechte. "Die Faust" ist im Original neben mir gestanden, das war kein "Deutscher Gruß", nicht einmal versteckt. Das waren normale Fußballplatzsprüche und -gesten, eher sehr harmlose.
Dass die Polizei den Weg nicht vorher abgesichert hat, halte ich für unzumutbar. Denn jetzt kann jede nichtlinke Demo als "gescheitert" bezeichnet werden. Die Doppelmühle ist eröffnet: Entweder nichtlinke Demonstranten "scheitern" kläglich oder sie sind "gewalttätig", wenn sie durchzugehen versuchen.
Bin gespannt, ob sich auch Gegendemonstranten finden, wenn wir von "Politreform-jetzt" noch einmal eine Kundgebung machen. Dann heißt's vielleicht "Gegen die neoliberalen Staatsschuldenfeinde!"
Na, wär doch gelacht, wenn es der wertkonservativen Frau Mikl nicht gelänge, öffentliche Plätze nur mehr für Demos von Linksextremisten zu reservieren. Die Bürgerkriegshetze der Lügenmedien geht eh in diese Richtung.
Das Rezept: Ein paar um 20 Euro Stundenlohn angeheuerte „antifaschistische Aktivisten“ vermummen sich, postieren sich neben eher wohlbekannte „rechte Marschierer“, heben die rechte Hand, brüllen Sieg Heil, lassen sich grinsend von hinbeorderten ORF- und Österreich-„Journalisten“ abfotografieren und verschwinden Richtung nächstes pivo.
Dankbar und artig rezitieren linksfortschrittliche Polizeitypen das Verbotsgesetz und fordern demokratiebeflissen die künftige Untersagung von Pegida-Demos. Nach-Dichand-"Krone" und "Österreich" folgen.
So einfach war’s in der DDR. Und ist’s im heutigen Österreich.
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Ja, Sie haben recht, Herr Dr. Unterberger, PEGIDA ist eine Zeiterscheinung, weil sich dort hauptsächlich vernünftige Leute einfinden, denen die Zukunft am Herzen liegt.
In dieser heutigen Linksdiktatur ist auch das nicht mehr möglich, gegen die Islamisierung in einem Schweigemarsch zu demonstrieren. Überall mischt sich sofort linker Ruß dazu und Provokateure.
Es bleibt uns nur noch die Wahl, Wahlrecht gäbe es ja noch. Wählen wir keine linken Parteien mehr, das sind Rot-Schwarz-Grün-Pink. Ich weiß, die FPÖ forciert Österreichs Neutralität, ich weiß die FPÖ ist EU-kritisch, ich weiß die FPÖ ist sozialistisch und wegen des Versagens der Bürgerlichen vertritt sie auch die bürgerlichen Werte, sie ist ja seit langem Protestpartei.
Ich höre in Diskussionen immer wieder, ja aber bei Schwarz - Blau haben sie sich bedient wie die Schweine. Da wäre aufzuklären, dass das nicht die Leute sind, die sich in Knittelfeld davon distanziert haben und Herrn Haider zu einem BZÖ gezwungen haben, die die heutige FPÖ in den Funktionen bestimmen.
Ich glaube mit der FPÖ könnte man schon ein Umdenken einleiten in Österreich und mit einem Rettungsansatz beginnen, bevor alles zu spät sein wird, wenn es nicht schon zu spät ist.
Herrn AU's Aufzählung ist gut. Man sollte allerdings eine alte Weisheit anhängen. Die Firnis der Zivilisation ist sehr dünn.
Eine staatliche Polizei die das Recht nicht durchsetzen kann (oder will).
Eine staatliche Justiz die gegen Rechtsbrecher nichts tut.
Eine staatlich alimentierte Medienlandschaft, die Rechtsbrecher für gut befindet.
Sogenannte 'bürgerliche' Demonstranten, die erst recht wieder mehr Staat fordern.
Denen stehen 'linke' Demonstranten gegenüber, die staatlich alimentiert sind.
Eine gigantische staatlich bezahlte Sozialindustrie die, offensichtlich vielfach kriminelle, Migranten anzieht wie der Käse die Mäuse.
In all diesen Aussagen ist „Staat“ enthalten. Liebe PEGIDA Leute, ihr bekämpft ein Symptom, die Wurzel des Übels ist der viel zu grosse Staat – oder seid ihr in Wahrheit auch nur staatlich gesteuerte Marionetten, so wie halt eure 'Gegner' von der Antifa?
So sympathisch mir die formulierten Anliegen der PEGIDA sind, so muss doch festgestellt werden, dass die angewandte Taktik mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht durchschlagen wird. Die Linke ist wesentlich geübter und besser organisiert, um rasch überall starke Demonstrationen auf die Straße zu bringen. Weiters hat sie die geringere Hemmschwelle beim Einsatz moralisch nicht zu rechtfertigender Mittel einschließlich Unterwanderung des Gegners und offene Gewalt. Die Linke ist also auf diesem Feld eindeutig überlegen, wie es die Ereignisse in Deutschland und Österreich nachweisen. Und schlussendlich steht das gesamte politische System einschließlich der von ihm beherrschten Medien und Teilen der Justiz gegen die PEGIDA. Gegen diese Gegner ist der Kampf auf der Straße nicht zu gewinnen.
Trotzdem sollte diese Taktik weiter verfolgt werden, weil sie die Panik des Systems und seiner Medien und ihrer Bereitschaft, notfalls auch die Menschenrechte dem eigenen Machterhalt zu opfern, für die breite Öffentlichkeit erkennbar macht. Wir sollten also die Demonstrationen dieser Gruppierung unterstützen, fördern, an ihnen teilnehmen und die Gruppierung nicht vorschnell aufgeben.
Hinter diesem Vorhang, der die Aufmerksamkeit des Systems so stark auf sich zieht, wären erfolgversprechendere, streng demokratische Strategien zur Beseitigung des Systems zu entwickeln, auszudiskutieren und zur Anwendung zu bringen. Wir sollten aufhören, uns auf das Herunter schimpfen aus der Galerie zu beschränken.
Als einer, der mehrheitlich ruhigen, aufmerksam beobachtenden Teilnehmer des verhinderten PEGIDA - Spazierganges, glaube ich ganz vorsichtig eine Lanze für die Polizei brechen zu müssen.
° Ausnahmslos alle Polizisten waren zumindest distanziert korrekt. Viele nahmen sogar verständnisvoll den bürgerlichen Unmut über die Duldung der Vermummung und den fehlenden Befehl zur Entfernung der Sitzblockade zur Kenntnis.
° Als nach ca. 90 Minuten der gescheiterte PEGIDA - Spaziergang polizeilich aufgelöst wurde, war ich noch verärgert, weil ich von der Polizei gehindert wurde, zur Sitzblockade zu gehen, um mir dieses " Sitztheater " anzusehen.
Sollte es aber stimmen, daß wie die Medien berichteten, bei alle Sitzblockierern
die Personalien festgestellt und Anzeigen erstattet wurden, müßte man das als Versuch einer sanften Deeskalation anerkennen.