Nach dem Treffen der beiden Staatsoberhäupter auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Usbekistan in der vergangenen Woche stellt das Australian Strategic Policy Institute fest: “Xi hat wahrscheinlich die Gelegenheit erkannt, die chinesisch-russische Partnerschaft ohne Grenzen zu nutzen, um Putin im Gegenzug für Chinas weitere Unterstützung mehr russische Ressourcen zu entlocken.”
“Trotz seines scheinbar unbeeindruckten Gesichts auf dem Gipfel wird Xi die Beziehungen zu Putin wohl kaum wegen der mangelnden russischen Fortschritte in der Ukraine abbrechen. Russland bleibt einfach ein zu wichtiger Partner in Chinas Strategie, um die Position der Vereinigten Staaten im indopazifischen Raum herauszufordern”, heißt es in der Analyse des Instituts weiter.
Interessant ist auch der Zeitpunkt, zu dem Xi am Mittwoch – am selben Tag, an dem Putin eine “partielle” nationale Mobilisierung des Militärs ankündigte – eine Rede auf einem nationalen Militärseminar hielt, in der er Spitzenoffiziere aufforderte, sich auf eine mögliche militärische Aktion am Horizont vorzubereiten.
“Es ist unerlässlich, erfolgreiche Reformerfahrungen gewissenhaft zusammenzufassen und anzuwenden, neue Situationen zu meistern und die Anforderungen der Aufgaben zu verstehen, sich auf die Vorbereitung von Kriegen zu konzentrieren und den Mut zur Forschung und Innovation zu haben”, zitierte die Nachrichtenagentur Xinhua den chinesischen Präsidenten.
Auf der von Peking ausgerichteten Verteidigungskonferenz, an der hochrangige Vertreter der Zentralen Militärkommission Chinas (CMC) sowie der bewaffneten Volkspolizei und der Militärakademien teilnahmen, sagte er weiter, dass die von ihm vor einigen Jahren eingeleiteten umfassenden Reformen der Streitkräfte des Landes erfolgreich gewesen seien.
“Langjährige systemische Hindernisse, strukturelle Unstimmigkeiten und politische Probleme bei der Entwicklung der Landesverteidigung und der Streitkräfte wurden beseitigt”, sagte er den hochrangigen Verteidigungsbeamten.
Auf der SOZ-Konferenz in der vergangenen Woche gab es Momente, in denen Putin in die Defensive zu geraten schien, insbesondere im Dialog mit Chinas Xi und Indiens Modi…
Zwischenzeitlich durchquerten am Dienstag zwei westliche Kriegsschiffe provokativ die umstrittene Straße von Taiwan, während das PLA-Militär nach dem Pelosi-Besuch Anfang August seine starke Patrouillenpräsenz um Taiwan fortsetzte, wie CNN berichtet:
US-amerikanische und kanadische Kriegsschiffe fuhren am Dienstag durch die Straße von Taiwan, nachdem Präsident Joe Biden am Wochenende erklärt hatte, die USA würden Taiwan im Falle eines Angriffs durch China verteidigen.
Ein Schiff der US-Marine, der Lenkwaffenzerstörer USS Higgins der Arleigh Burke-Klasse, führte am Dienstag eine “routinemäßige Durchfahrt durch die Taiwanstraße” durch, wie der Sprecher der US-Marine, Leutnant Mark Langford, erklärte.
Das US-Schiff habe die Durchfahrt “in Zusammenarbeit mit der Fregatte der Royal Canadian Navy der Halifax-Klasse, HMCS Vancouver, durchgeführt”, so Langford.
Es war nicht das erste Mal, dass Biden mit einem einfachen “Ja” antwortete, als er gefragt wurde, ob die USA Taiwan im Falle einer Invasion verteidigen würden.
In einem CBS-“60 Minutes”-Interview, das am Sonntag ausgestrahlt wurde, antwortete er unverblümt auf die Frage, wie die USA reagieren würden, wenn China sich entscheiden würde, in Taiwan einzufallen. “Ja, wenn es tatsächlich zu einem noch nie dagewesenen Angriff käme”, sagte er im Gespräch mit Scott Pelley von CBS. Xi hatte diese provokativen Äußerungen des US-Oberbefehlshabers zweifellos noch im Hinterkopf, als er am Mittwoch auf der Militärkonferenz in Peking sprach.
