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⚠️ Die Akte Stephan Harbarth📁 Präsident des Bundesverfassungsgerichtes⚖️
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Die Akte Stephan Harbarth – Präsident des Bundesverfassungsgerichtes
Am 10. Februar 2022 lehnte das Bundesverfassungsgericht (BVG) einen Eilantrag gegen die Aussetzung einer Impfpflicht im Gesundheitswesen ab. Bereits 2020 gab das BVG lediglich 3 von hunderten Klagen gegen die Coronamaßnahmen statt. Zeit für einen Blick hinter die Kulissen des BVG: „Die Akte Harbarth“
Mehr dazu hier: #Deutschland #Politik #Akte #Bundesverfassungsgericht #Coronavirus
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11:20
Die Bärin
Dreck, Korruption, Abschaum - wo man hinschaut!
Joannes Baptista
Zufälle gibts... Das Tongji Medical College in Wuhan ist die Partneruni der Charité, dem Arbeitgeber von "Dr. Osten". Tongji Medical College Ihr wollt …More
Zufälle gibts...
Das Tongji Medical College in Wuhan ist die Partneruni der Charité, dem Arbeitgeber von "Dr. Osten".
Tongji Medical College
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Deutschland: Bundesverfassungsgericht sagt JA zu islamischen Kinderehen [Video] Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine im Ausland geschlossene ... #Deutschland #BundesverfassungsgerichtMore
Deutschland: Bundesverfassungsgericht sagt JA zu islamischen Kinderehen [Video]
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine im Ausland geschlossene ...
#Deutschland #Bundesverfassungsgericht #Kinderehe #Islam #Islamisierung #Scharia
alternative-presse.de

Bundesverfassungsgericht sagt JA zu islamischen Kinderehen [Video]

Liebe Leserinnen und Leser der Alternative-Presse.de, in diesen herausfordernden Zeiten möchten wir uns an Sie wenden und um Ihre dringend …
waytruthlife .
für Aquila: Noch einmal zur Erinnerung für das "Ja" zur islamischen Kinderehe. Nur weil das Mädchen z. B. 16 Jahre alt ist was in den meisten Fällen …More
für Aquila: Noch einmal zur Erinnerung für das "Ja" zur islamischen Kinderehe.
Nur weil das Mädchen z. B. 16 Jahre alt ist was in den meisten Fällen zu bezweiffeln ist, leidet dieses Mädchen nicht minder unter solch Zwang. Denn eines ist ja wohl klar, hier geht es wie so oft um die Mädchen. Oder glaubt Irgendjemand, eine alte Frau heiratet einen Jungen?
waytruthlife .
@Aquila: das sind mit Sicherheit 99% Zwangsehen.
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"Warum bearbeitet eigentlich das #Bundesverfassungsgericht unsere Klagen & Anträge nicht? Auch auf einfachsten Sachverhalten beruhende Verfahren schlummern vor sich hin..." 🇩🇪 Stephan Brandner 🇩🇪 on …More
"Warum bearbeitet eigentlich das #Bundesverfassungsgericht unsere Klagen & Anträge nicht? Auch auf einfachsten Sachverhalten beruhende Verfahren schlummern vor sich hin..."
🇩🇪 Stephan Brandner 🇩🇪 on Twitter
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01:26
Joannes Baptista
☝️DIE ÜBERWEISUNGEN AN DIE UKRAINE GEHEN RATZ FATZ... 👉 ABER BEIM AHRTAL WERDEN 610 MILLIONEN EURO NICHT WEITERGELEITET... Zwei Jahre nach der …More
☝️DIE ÜBERWEISUNGEN AN DIE UKRAINE GEHEN RATZ FATZ...
👉 ABER BEIM AHRTAL WERDEN 610 MILLIONEN EURO NICHT WEITERGELEITET...
Zwei Jahre nach der verheerenden Flutkatastrophe an der Ahr und in der Region Trier ist der Wiederaufbau noch immer im Gange und jeder Euro wird dringend benötigt. Doch es gibt Vorwürfe, dass nicht alle für die Flutopfer vorgesehenen Gelder auch tatsächlich bei ihnen ankommen, berichtet der SWR.
CDU-Politiker aus Rheinland-Pfalz...., erheben schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Sie behaupten, dass EU-Gelder, die für die Flutopfer im Ahrtal und in Nordrhein-Westfalen bestimmt waren, vom Bund einbehalten wurden.
Die EU (hat) im März mehr als 610 Millionen Euro für die Flutopfer an den Bund überwiesen. Diese Mittel wurden jedoch nicht an die betroffenen Regionen weitergeleitet, sondern für Zinszahlungen verwendet!

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Tina 13
Sollte jeder wissen
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Wolfgang Schäubles Asylpolitik-Kommentar: Ein Weckruf oder Sozialer Sprengstoff? Wolfgang Schäuble, Mitglied der CDU und prominente ... #Schäuble #Asylpolitik #Sozialleistungen #EuropäischesNiveau #…More
Wolfgang Schäubles Asylpolitik-Kommentar: Ein Weckruf oder Sozialer Sprengstoff?
Wolfgang Schäuble, Mitglied der CDU und prominente ...
#Schäuble #Asylpolitik #Sozialleistungen #EuropäischesNiveau #Bundesverfassungsgericht
alternative-presse.de

Wolfgang Schäubles Asylpolitik-Kommentar: Ein Weckruf oder Sozialer Sprengstoff?

Wolfgang Schäuble, Mitglied der CDU und prominente deutsche Politikfigur, äußerte sich in einem Interview mit -Zeit Online …
Stelzer
Wolfgang Schäuble- Himmel was wir uns von dem schon anhören mußten. Diese Typen glauben immer das könne sich niemand merkenMore
Wolfgang Schäuble- Himmel was wir uns von dem schon anhören mußten. Diese Typen glauben immer das könne sich niemand merken
Gisela Mueller
Typisch CDU, immer rausreden auf "Europa". Deutschland selbst kommt in diesen EU-vergifteten CDU-Gehirnen gar nicht mehr vor. Sie wollten und wollen es …More
Typisch CDU, immer rausreden auf "Europa". Deutschland selbst kommt in diesen EU-vergifteten CDU-Gehirnen gar nicht mehr vor. Sie wollten und wollen es ja auch abschaffen, und sie haben es - fast - erreicht. Dabei hat dieses Deutschland sowieso eine Macke, die es von anderen Ländern unterscheidet: Asylrecht ist das einzige Grundrecht, das nur Ausländern zusteht. Genau da sollte man anfangen und das Grundgesetz ändern.
Außerdem ist Schäubles Geschwätz reines Wahlkampftheater und natürlich nicht ernst zu nehmen.
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🏛️ Prozesserfolg der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht: Das Ende für die Willkür? 😡 🏛️ Willkommen zu unserem YouTube-Video über den Prozesserfolg der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht für …More
🏛️ Prozesserfolg der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht: Das Ende für die Willkür? 😡
🏛️ Willkommen zu unserem YouTube-Video über den Prozesserfolg der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht für parteinahe Stiftungen!
#AfD #Bundesverfassungsgericht #Stiftungen #Politik
In diesem Video werden wir ausführlich auf die jüngsten Entwicklungen in Bezug auf die AfD-Stiftung und das Bundesverfassungsgerichtsurteil eingehen. Erfahren Sie, was dieses Urteil für die politische Landschaft und die Parteienfinanzierung in Deutschland bedeutet. Wir beleuchten die Hintergründe des langjährigen Rechtsstreits und diskutieren die Auswirkungen auf die Demokratie.
Themen, die in diesem Video behandelt werden:
✅ Der Prozesserfolg der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht
✅ Die Auswirkungen des Urteils auf parteinahe Stiftungen
✅ Die Kontroversen und Hintergründe des Falles ✅ Die Bedeutung für die politische Landschaft in Deutschland 🔍 Weitere Informationen und Ressourcen: Quelle: youtube.com/channel/…More
18:59
Fahrer von Ars
Fahrer von Ars
Politik kann sich nicht hinter dem BVerfG verstecken Klarstellung: Bundesnotbremse war nur im Zeitpunkt April OK – Bundestag: Grundgesetz sei durch § 20a (7) IfSG teilnichtig! #Deutschland #PolitikMore
Politik kann sich nicht hinter dem BVerfG verstecken
Klarstellung: Bundesnotbremse war nur im Zeitpunkt April OK – Bundestag: Grundgesetz sei durch § 20a (7) IfSG teilnichtig!
#Deutschland #Politik #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht
alternative-presse.de

Politik kann sich nicht hinter dem BVerfG verstecken

Politik kann sich nicht hinter dem BVerfG verstecken Klarstellung: Bundesnotbremse war nur im Zeitpunkt April OK – Bundestag: Grundgesetz sei durch …
haOlam News
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Die Gier der Macht Karlsruhe eilt dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu Hilfe #Deutschland #Medien #Bundesverfassungsgericht #Zwangsgebuehren #ARD #ZDF #Deutschlandfunk #GEZMore
Die Gier der Macht
Karlsruhe eilt dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu Hilfe
#Deutschland #Medien #Bundesverfassungsgericht #Zwangsgebuehren #ARD #ZDF #Deutschlandfunk #GEZ
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Die Gier der Macht

Die Gier der Macht Karlsruhe eilt dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu Hilfe Von Ramin Peymani, Liberale Warte Sie kommt also, die Erhöhung des sogenannten Rundfunkbeitrags. Um dies …
Schallende Ohrfeige für Merkel vom Bundesverfassungsgericht Als nach der Landtagswahl 2020 in Thüringen der FDP-Politiker Kemmerich durch einen ... #Deutschland #Wahl #Bundesverfassungsgericht #…More
Schallende Ohrfeige für Merkel vom Bundesverfassungsgericht
Als nach der Landtagswahl 2020 in Thüringen der FDP-Politiker Kemmerich durch einen ...
#Deutschland #Wahl #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsbruch #Merkel #CDU
alternative-presse.de

Schallende Ohrfeige für Merkel vom Bundesverfassungsgericht

Schallende Ohrfeige für Merkel vom Bundesverfassungsgericht Als nach der Landtagswahl 2020 in Thüringen der FDP-Politiker Kemmerich durch …
BVerfG: Kriminelle Cum-Ex-Geschäfte verjähren nicht Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, der Staat darf Gewinne aus den sogenannten Cum-Ex-Geschäften auch ... #Deutschland #Hamburg #…More
BVerfG: Kriminelle Cum-Ex-Geschäfte verjähren nicht
Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, der Staat darf Gewinne aus den sogenannten Cum-Ex-Geschäften auch ...
#Deutschland #Hamburg #Bundesverfassungsgericht #CumEx #Scholz
alternative-presse.de

BVerfG: Kriminelle Cum-Ex-Geschäfte verjähren nicht

BVerfG: Kriminelle Cum-Ex-Geschäfte verjähren nicht Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, der Staat darf Gewinne aus den sogenannten …
Heilwasser
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AfD-Podcast u.a. mit: Grüne Ahnungslosigkeit, GEZ-Selbstbedienung, alle AfD-Landeslisten zugelassen. 7 Tage Deutschland – der #AfD-#Podcast 31/21 in dieser Woche mit diesen Themen: Freibrief für …More
AfD-Podcast u.a. mit: Grüne Ahnungslosigkeit, GEZ-Selbstbedienung, alle AfD-Landeslisten zugelassen.
7 Tage Deutschland – der #AfD-#Podcast 31/21 in dieser Woche mit diesen Themen:
Freibrief für weitere freche #GEZ-Erhöhungen: Das #Bundesverfassungsgericht setzt sich über die Ablehnung des sachsen-anhaltinischen Landesparlaments hinweg und setzt doch die nächste GEZ-#Gebührenerhöhung in Kraft. Ab sofort blechen wir jeden Monat 18,36 Euro. ARD & ZDF hatten geklagt. Eine große Enttäuschung und #Gefahr für den Parlamentarismus nennt das Joachim Paul, Medienpolitiker und Mitglied des AfD-Bundesvorstandes.
Doch zugelassen: Nach einer Woche Zitterpartie entscheidet der #Bundeswahlleiter, dass die AfD in #Bremen doch mit ihrer #Landesliste zur #Bundestagswahl antreten kann. Große Freude beim amtierenden Landesvorsitzenden Sergej Minich.
Wo bin ich eigentlich? Die Grüne #Baerbock weiß nicht, was sie redet und auch nicht, wo sie ist. #Pressekonferenz im Brandenburger #Wald in dieser …More
48:23
haOlam News
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Indubio Folge 143 - Die Kanzlerin und ihre Richter [Podcast] Der Podcast für Ungeimpfte, Maskenlose und geistig Gesunde. #Deutschland #Merkel #Rechtsaat #Bundesverfassungsgericht #JustizMore
Indubio Folge 143 - Die Kanzlerin und ihre Richter [Podcast]
Der Podcast für Ungeimpfte, Maskenlose und geistig Gesunde.
#Deutschland #Merkel #Rechtsaat #Bundesverfassungsgericht #Justiz
haolam.de

Indubio Folge 143 - Die Kanzlerin und ihre Richter [Podcast]

Der Podcast für Ungeimpfte, Maskenlose und geistig Gesunde.
Dirk Lauer
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Vorwurf #Amtsmissbrauch soll zukünftig #strafbar sein. Planungen im #Bundesverfassungsgericht! pressecop24.com/vorwurf-amtsmissbrauch-soll-zukuenftig …

Karlsruhe rügt Merkel [Video] Das ging ja fix! Kaum zwei Jahre und vier Monate nach ihrer recht gewagten Forderung, die ihr nicht genehme Ministerpräsidentenwahl eines ... #Merkel #Karlsruhe #…More
Karlsruhe rügt Merkel [Video]
Das ging ja fix! Kaum zwei Jahre und vier Monate nach ihrer recht gewagten Forderung, die ihr nicht genehme Ministerpräsidentenwahl eines ...
#Merkel #Karlsruhe #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #AfD
alternative-presse.de

Karlsruhe rügt Merkel [Video]

Karlsruhe rügt Merkel [Video] Das ging ja fix! Kaum zwei Jahre und vier Monate nach ihrer recht gewagten Forderung, die ihr nicht genehme Ministerpräsidentenwahl eines …
Zweihundert
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HEFTIGER LEAK über Merkel und das Bundesverfassungsgericht. 💪 Enavie Life: ENAVIE Life ** 🔥 Enavie Burn: ENAVIE Burn ** 😴 Enavie Sleep: ENAVIE Sleep ** 🔔 Kanal abonnieren: youtube.com/channel …More
HEFTIGER LEAK über Merkel und das Bundesverfassungsgericht.
💪 Enavie Life: ENAVIE Life **
🔥 Enavie Burn: ENAVIE Burn **
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10:02
Heilwasser
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Prüffall Karlsruhe: Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht? (JF-TV Interview) Es war einmal die angesehenste Instanz im deutschen Staate: das #Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Doch …More
Prüffall Karlsruhe: Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht? (JF-TV Interview)
Es war einmal die angesehenste Instanz im deutschen Staate: das #Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Doch immer mehr fragwürdige Urteile lassen das Ansehen des obersten deutschen Gerichts bröckeln. Hinzu kommen merkwürdige Seilschaften, die den Verdacht der Befangenheit wecken.
Zum Beispiel im Fall von Gabriele Britz, die beim vielbeachteten #Klimabeschluß als Richterin am Ersten Senat die Feder führte und gleichzeitig mit einem Frankfurter Grünen-Funktionär verheiratet ist, auf dessen Internetseite sich offenbar Textpassagen des Karlsruher Klimabeschlusses fanden, lange bevor dieser vom Gericht veröffentlicht wurde.
Oder eben das: der Fall Angela Merkel, die vor nicht allzu langer Zeit forderte, die Wahl Thomas Kemmerichs (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen müsse rückgängig gemacht werden, und die sich deswegen nun vorm Bundesverfassungsgericht wegen des Verdachts auf Verletzung ihrer …More
25:40
haOlam News
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Prüffall Karlsruhe: Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht? [Video] Es war einmal die angesehenste Instanz im deutschen Staate: das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. #Deutschland #…More
Prüffall Karlsruhe: Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht? [Video]
Es war einmal die angesehenste Instanz im deutschen Staate: das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
#Deutschland #Rechtstaat #Bundesverfassungsgericht #Merkel
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Prüffall Karlsruhe: Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht? [Video]

Prüffall Karlsruhe: Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht? [Video] Es war einmal die angesehenste Instanz im …
Hilfe für das Management des Unwissens Ein Verfassungsgericht muss den Bürgern Rechtssicherheit durch eigene Prinzipientreue geben. Wo ... #Deutschland #Bundesverfassungsgericht #Gesundheit #MedizinMore
Hilfe für das Management des Unwissens
Ein Verfassungsgericht muss den Bürgern Rechtssicherheit durch eigene Prinzipientreue geben. Wo ...
#Deutschland #Bundesverfassungsgericht #Gesundheit #Medizin #Impfpflicht #Impfzwang #Impfung #Experiment
alternative-presse.de

Hilfe für das Management des Unwissens

Hilfe für das Management des Unwissens Ein Verfassungsgericht muss den Bürgern Rechtssicherheit durch eigene Prinzipientreue geben. Wo reale Entscheidungsgrundlagen …
Bundesverfassungsgericht: Bundestag muss Triage Regelungen treffen Der Gesetzgeber muss für den Fall pandemiebedingter Triage "unverzüglich" Vorkehrungen zum ... #Bundesverfassungsgericht #Triage #…More
Bundesverfassungsgericht: Bundestag muss Triage Regelungen treffen
Der Gesetzgeber muss für den Fall pandemiebedingter Triage "unverzüglich" Vorkehrungen zum ...
#Bundesverfassungsgericht #Triage #entscheidung #Politik #Regeln #Schutz #Leben
alternative-presse.de

Bundesverfassungsgericht:Bundestag muss Triage Regelungen treffen

Bundesverfassungsgericht:Bundestag muss Triage Regelungen treffen Der Gesetzgeber muss für den Fall pandemiebedingter Triage "unverzüglich …
Marienfloss
Der Protest auf allen Ebenen muss intensiver werden einschließlich Blockaden an neuralgischen Punkten.
Mk 16,16
Die Triage wird kommen und zwar wenn die Impfnebenwirkungen auf breiter Front ausbrechen - aber dann hilft auch keine Triage mehr, dann wird die …More
Die Triage wird kommen und zwar wenn die Impfnebenwirkungen auf breiter Front ausbrechen - aber dann hilft auch keine Triage mehr, dann wird die Massenpanik ausbrechen und die Betrogenen werden sich rächen solange sie das noch können. Es wird mit Sicherheit dann zum Bürgerkrieg kommen, und das wird schwere Verwüstungen zur Folge haben. Deshalb habe ich schon einmal gesagt, ein Putsch wäre wegen diesen Verwüstungen weitaus besser. Die Frage ist nur, auf welcher Seite unsere Soldaten dann stehen. Hoffentlich nicht auf der Seite der Schwerverbrecher, die die eigene Bevölkerung zu Tode geimpft hat.
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haOlam News
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Verköstigte Verfassungsrichter: Berlin liegt auf einmal mitten in Weißrussland Der Aufschrei blieb aus. Erst Tage später berichteten erste Medien, und eher ... #Deutschland #BundesverfassungsgerichtMore
Verköstigte Verfassungsrichter: Berlin liegt auf einmal mitten in Weißrussland
Der Aufschrei blieb aus. Erst Tage später berichteten erste Medien, und eher ...
#Deutschland #Bundesverfassungsgericht #Merkel #Rechtstaat #Demokratie
haolam.de

Verköstigte Verfassungsrichter: Berlin liegt auf einmal mitten in Weißrussland

Verköstigte Verfassungsrichter: Berlin liegt auf einmal mitten in Weißrussland Der Aufschrei blieb aus. Erst Tage später …
Kommentar: Das Verfassungsgericht beugt das Grundgesetz Als ich schrieb, Corona soll eine Endlos-Geschichte werden, weil der Beschluss, die ... #Deutschland #Grundgesetz #Bundesverfassungsgericht #…More
Kommentar: Das Verfassungsgericht beugt das Grundgesetz
Als ich schrieb, Corona soll eine Endlos-Geschichte werden, weil der Beschluss, die ...
#Deutschland #Grundgesetz #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsgericht #Grundrechte #Deutschland
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Kommentar: Das Verfassungsgericht beugt das Grundgesetz

Kommentar: Das Verfassungsgericht beugt das Grundgesetz Als ich schrieb, Corona soll eine Endlos-Geschichte werden, weil der Beschluss, die Pandemie …
Felix Staratschek shares this
Das Bundesverfassungsgricht hat gesprochen und hält die einrichtungsbezogene Impfpflicht für zulässig. Hat das Gericht auch Kritiker vorgrladen? Hat …More
Das Bundesverfassungsgricht hat gesprochen und hält die einrichtungsbezogene Impfpflicht für zulässig.
Hat das Gericht auch Kritiker vorgrladen?
Hat es untersucht wie befangen und weisungsgebunden die Institute sind, die diese Impfpflicht befürworten?
Hat das Gericht Alternativen zur Impffpflicht untersucht, denn nicht zu Impfen heißt nicht nichts tun. Wer in der Pflege arbeitet müsste vom Arbeitgeber Vitamine und Minerale bekommen, damit das Immunsystem besser arbeitet und das Personal bei allen Keimen seltener zumn Verbreiter wird.
Hat das Gericht die sich häufenden Meldungen über Impfschäden berücksichtigt?
Hat das Gericht den Text der 81 Wissenschaftler an den Bundestag gegen eine Impfpflicht und weitewre ähnliche Initiativen berücksichtigt?
Hat das Gericht berücksichtigt, dass der medizinische und pflegerische Umgang mit alten Menschen die oft erst vulnerabel macht, da viele Medikamente Spurenelemente rauben, ohne dass dieser Mehrbedarf erfasst wird und Defizite behoben werden? …More
Felix Staratschek
Das Verfassungsgericht wird von denen ernannt, die es kontrollieren soll und ist voll von Ex-Politikern oder Lobbyisten aus dem Politik-Umfeld. Finde …More
Das Verfassungsgericht wird von denen ernannt, die es kontrollieren soll und ist voll von Ex-Politikern oder Lobbyisten aus dem Politik-Umfeld.
Finde den Fehler.
Ich befürchte jedoch, dass sich die meisten der Konsequenzen nicht bewusst sind.
Stoppt den Grundrechtsboykott Video 01: 70 Jahre Grundgesetz - Nichtanwendung der Menschenrechte?
und
Teil 1: 70 Jahre Parlamentarischer Rat & Stoppt den Grundrechtsboykott
Plakat gesehen zur Landtagswahl 2022 in Nordrhein Westfalen in Wuppertal, es wurde thematisiert, aber leider wohl kaum von seiner Bedeutung her durch die Wähler erkannt.