Alternative Presse
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… unsere Verfassung: Demonstrationsrecht…Boden unserer Verfassung endgültig verlassen…Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans …Deutschland: Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans…
alternative-presse.de

Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans

Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans Nun sind die Masken endgültig gefallen: …
Truth News
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… unsere Verfassung: Demonstrationsrecht…Boden unserer Verfassung endgültig verlassen…Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans …Deutschland: Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans…
truth-news.de

Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans

Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans Nun sind die Masken endgültig gefallen: …
Dirk Lauer
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Ein #Anschlag auf unsere #Verfassung! pressecop24.com/ein-anschlag-auf-unsere-verfassung/ via @Pressecop24com

Ein #Anschlag auf unsere #Verfassung! Ein Anschlag auf unsere Verfassung! via…Ein #Anschlag auf unsere #Verfassung! pressecop24.com/ein-anschlag-auf-unsere-verfassung/ via @Pressecop24com
Nahost News
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… Staat. Das Land besitzt weder eine Verfassung, noch sind in Israel Staat und Religion getrennt“ ……kein demokratischer ...#Israel #Demokratie #Verfassung #Judenhass #Israelhass #BDS #Apartheid #Nachrichten…
nahost.news

Sündenbock Israel: Fehlmeinungen, Fragen und Antworten zum „Nahostkonflikt“ (Teil 10)

Sündenbock Israel: Fehlmeinungen, Fragen und Antworten zum „Nahostkonflikt“ (Teil 10) Behauptung 10: „Israel ist …
Cavendish
Unter der Hand sind viele Araber froh, in Israel zu leben, wenn sie Vergleiche mit arabischen Nachbarstaaten ziehen. Das passt natürlich nicht den …More
Unter der Hand sind viele Araber froh, in Israel zu leben, wenn sie Vergleiche mit arabischen Nachbarstaaten ziehen. Das passt natürlich nicht den Hamas- und Hisbollah-Propagandisten und ihren Helfershelfern.
haOlam News
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… Staat. Das Land besitzt weder eine Verfassung, noch sind in Israel Staat und Religion getrennt“ …… besitzt weder ... #Israel #Demokratie #Verfassung #Judenhass #Israelhass #BDS #Apartheid
haolam.de

Sündenbock Israel: Fehlmeinungen, Fragen und Antworten zum „Nahostkonflikt“ (Teil 10)

Sündenbock Israel: Fehlmeinungen, Fragen und Antworten zum „Nahostkonflikt“ (Teil 10) Behauptung 10: „Israel ist …
…Bürger impliziert, und sind so zusätzlich in der Verfassung abgesichert. Denn nicht nur Soldaten, sondern……Gesetzentwurf zur ... #Deutschland #Bundestag #Grundgesetz #Verfassung #Grundrechte #Gesundheit #Medizin #…
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Geplante Impfpflicht: Eindeutig verfassungswidrig [Video]

Geplante Impfpflicht: Eindeutig verfassungswidrig [Video] Ob sich für den Gesetzentwurf zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Bundestag …
Marienfloss
Der Widerstand gegen die hoch kriminelle Handlungsweise der Regierung muss unabhängig von der Entscheidung im Bundestag intensiviert werden und alle …More
Der Widerstand gegen die hoch kriminelle Handlungsweise der Regierung muss unabhängig von der Entscheidung im Bundestag intensiviert werden und alle Bevölkerungsteile über die schwerwiegenden Impffolgen informiert werden. Die Langzeitfolgen trägt jeder am eigenen Leib selbst, da keiner haftbar gemacht werden kann.
haOlam News
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… gestellt. Verfassungsschutz stellt Verfassung zur Disposition Doch es ist nicht nur der ……. Haubold. #Grundrechte #Demokratie #Verfassung #Grundgesetz #Deutschland
haolam.de

Wenn Demokratie und Föderalismus zur Makulatur werden

Wenn Demokratie und Föderalismus zur Makulatur werden Wie Politik, Behörden und Justiz den Rechtsstaat demontieren. Ein Gastbeitrag von Frank W. …
…Bundesverfassungsgericht #Asyl #Unterkuenfte #Verfassung #Migration #Gerechtigkeit
alternative-presse.de

Kürzungen für Asylbewerber in Sammelunterkünften verfassungswidrig

Kürzungen für Asylbewerber in Sammelunterkünften verfassungswidrig Die sogenannte „Sonderbedarfsstufe“ für alleinstehende erwachsene …
Oenipontanus
Jetzt bräuchte Deutschland nur noch eine Verfassung, dann könnte auch etwas wirklich "widrig" sein! 😬
…stößt auf erhebliche Kritik. #Ampel #Verfassung #Wahlrecht #Reform
alternative-presse.de

Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition: Verfassungswidrig und demokratieschädlich?

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, unsere unabhängige Nachrichtenwebseite braucht Ihre Hilfe, um weiterhin eine …
martin fischer
Wenn es nicht so gefährlich und traurig wäre, wäre es faszinierend zu beobachten, wie die Regierung versucht ihre Macht zu sichern und unerwünschte …More
Wenn es nicht so gefährlich und traurig wäre, wäre es faszinierend zu beobachten, wie die Regierung versucht ihre Macht zu sichern und unerwünschte Kritik zum Schweigen zu bringen. So sterben Demokratien.
Mensch Meier
Dr.Dr. Joachim Seeger Wer ist "Wir"? Und: Wenn Sie Ihre Hoffnung auf das BVG setzen, dann haben Sie den Schuss noch nicht gehört! Träumen Sie weiter!More
Dr.Dr. Joachim Seeger
Wer ist "Wir"? Und: Wenn Sie Ihre Hoffnung auf das BVG setzen, dann haben Sie den Schuss noch nicht gehört! Träumen Sie weiter!
3 more comments
…Verfassungsbeschwerde ... #Bundesverfassungsgericht #Tempolimit #Urteil #Verfassung #Klima
alternative-presse.de

Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde für Tempolimit ab

Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde für Tempolimit ab Ein Versuch, ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen per Verfassungsbeschwerde …
haOlam News
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… #Grundrechte #Grundgesetz #Verfassung #Freiheit

Durchsicht: Pandemie der Ungeimpften [Video]

We and our store and/or access information on a device, such as cookies and process personal data, such as unique identifiers and standard information sent …
haolam.de
Alternative Presse
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… breite ... #Deutschland #Grundgesetz #Verfassung #Rechtstaat #Grundrechte #Demokratie
alternative-presse.de

Herrschende und Beherrschte: Der gefährliche Kontrollverlust des Souveräns

Herrschende und Beherrschte: Der gefährliche Kontrollverlust des Souveräns Wann sind wir eigentlich falsch abgebogen? Wie konnte …
…. Das ... #BGH #Karlsruhe #Polizei #Verfassung
alternative-presse.de

Polizeigesetz teils verfassungswidrig

Polizeigesetz teils verfassungswidrig Das neue Polizeigesetz in Mecklenburg-Vorpommern, das seit 2020 in Kraft ist, ist nun offiziell teilweise verfassungswidrig.…
…das Amt des Ministers ... #Israel #Politik #Verfassung #Posten #Lapid #Netanjahu
israel-nahost.de

Lapid: Feuern Sie Deri, sonst gibt es eine Verfassungskrise

Oppositionsparteien fordern, dass Netanjahu den Shas-Vorsitzenden feuert, nachdem ihm ein Gerichtsurteil das Amt des Ministers entzogen hat.
Alternative Presse
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… #Juristen #Staatsrechtler #Kritik #Verfassung #Freiheit #Grundrechte
alternative-presse.de

Kritik von Juristen an Verbot von Demonstrationen wird lauter

Kritik von Juristen an Verbot von Demonstrationen wird lauter So kritisieren Staatsrechtler die Regeln für Demos in Sachsen und Thüringen,…
…Scholz #SPD #Grundrechte #Demokratie #Verfassung #Grundgesetz
alternative-presse.de

Der Kampf der Regierenden gegen die Demokratie

Der Kampf der Regierenden gegen die Demokratie Leben wir noch in einer Demokratie? Überlegen Sie gut. Die Frage ist nicht so banal wie sie klingen mag. Was …
Heilwasser
Aus dem anfänglichen Krampf gegen rechts wurde der erbitterte Kampf gegen den Rechtsstaat und seine Prinzipien wie die Unverletzlichkeit der Person. …More
Aus dem anfänglichen Krampf gegen rechts wurde der erbitterte Kampf gegen den Rechtsstaat und seine Prinzipien wie die Unverletzlichkeit der Person. Vom Grundgesetz halten diese Herrschaften offensichtlich nichts!