… unsere Verfassung: Demonstrationsrecht…Boden unserer Verfassung endgültig verlassen…Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans …Deutschland: Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans…
alternative-presse.de
Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans
Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans Nun sind die Masken endgültig gefallen: …
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truth-news.de
Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans
Scholz gegen unsere Verfassung: Demonstrationsrecht nur noch für Regierungsfans Nun sind die Masken endgültig gefallen: …
Ein #Anschlag auf unsere #Verfassung! Ein Anschlag auf unsere Verfassung! via…Ein #Anschlag auf unsere #Verfassung! pressecop24.com/ein-anschlag-auf-unsere-verfassung/ via @Pressecop24com
… Staat. Das Land besitzt weder eine Verfassung, noch sind in Israel Staat und Religion getrennt“ ……kein demokratischer ...#Israel #Demokratie #Verfassung #Judenhass #Israelhass #BDS #Apartheid #Nachrichten…
nahost.news
Sündenbock Israel: Fehlmeinungen, Fragen und Antworten zum „Nahostkonflikt“ (Teil 10)
Sündenbock Israel: Fehlmeinungen, Fragen und Antworten zum „Nahostkonflikt“ (Teil 10) Behauptung 10: „Israel ist …
Unter der Hand sind viele Araber froh, in Israel zu leben, wenn sie Vergleiche mit arabischen Nachbarstaaten ziehen. Das passt natürlich nicht den …More
Unter der Hand sind viele Araber froh, in Israel zu leben, wenn sie Vergleiche mit arabischen Nachbarstaaten ziehen. Das passt natürlich nicht den Hamas- und Hisbollah-Propagandisten und ihren Helfershelfern.
… Staat. Das Land besitzt weder eine Verfassung, noch sind in Israel Staat und Religion getrennt“ …… besitzt weder ... #Israel #Demokratie #Verfassung #Judenhass #Israelhass #BDS #Apartheid
haolam.de
Sündenbock Israel: Fehlmeinungen, Fragen und Antworten zum „Nahostkonflikt“ (Teil 10)
Sündenbock Israel: Fehlmeinungen, Fragen und Antworten zum „Nahostkonflikt“ (Teil 10) Behauptung 10: „Israel ist …
…Bürger impliziert, und sind so zusätzlich in der Verfassung abgesichert. Denn nicht nur Soldaten, sondern……Gesetzentwurf zur ... #Deutschland #Bundestag #Grundgesetz #Verfassung #Grundrechte #Gesundheit #Medizin #…
Der Widerstand gegen die hoch kriminelle Handlungsweise der Regierung muss unabhängig von der Entscheidung im Bundestag intensiviert werden und alle …More
Der Widerstand gegen die hoch kriminelle Handlungsweise der Regierung muss unabhängig von der Entscheidung im Bundestag intensiviert werden und alle Bevölkerungsteile über die schwerwiegenden Impffolgen informiert werden. Die Langzeitfolgen trägt jeder am eigenen Leib selbst, da keiner haftbar gemacht werden kann.
… gestellt. Verfassungsschutz stellt Verfassung zur Disposition Doch es ist nicht nur der ……. Haubold. #Grundrechte #Demokratie #Verfassung #Grundgesetz #Deutschland
haolam.de
Wenn Demokratie und Föderalismus zur Makulatur werden
Wenn Demokratie und Föderalismus zur Makulatur werden Wie Politik, Behörden und Justiz den Rechtsstaat demontieren. Ein Gastbeitrag von Frank W. …
Wenn es nicht so gefährlich und traurig wäre, wäre es faszinierend zu beobachten, wie die Regierung versucht ihre Macht zu sichern und unerwünschte …More
Wenn es nicht so gefährlich und traurig wäre, wäre es faszinierend zu beobachten, wie die Regierung versucht ihre Macht zu sichern und unerwünschte Kritik zum Schweigen zu bringen. So sterben Demokratien.
Dr.Dr. Joachim Seeger Wer ist "Wir"? Und: Wenn Sie Ihre Hoffnung auf das BVG setzen, dann haben Sie den Schuss noch nicht gehört! Träumen Sie weiter!More
Dr.Dr. Joachim Seeger Wer ist "Wir"? Und: Wenn Sie Ihre Hoffnung auf das BVG setzen, dann haben Sie den Schuss noch nicht gehört! Träumen Sie weiter!
Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde für Tempolimit ab
Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde für Tempolimit ab Ein Versuch, ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen per Verfassungsbeschwerde …
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Polizeigesetz teils verfassungswidrig Das neue Polizeigesetz in Mecklenburg-Vorpommern, das seit 2020 in Kraft ist, ist nun offiziell teilweise verfassungswidrig.…
Der Kampf der Regierenden gegen die Demokratie Leben wir noch in einer Demokratie? Überlegen Sie gut. Die Frage ist nicht so banal wie sie klingen mag. Was …
Aus dem anfänglichen Krampf gegen rechts wurde der erbitterte Kampf gegen den Rechtsstaat und seine Prinzipien wie die Unverletzlichkeit der Person. …More
Aus dem anfänglichen Krampf gegen rechts wurde der erbitterte Kampf gegen den Rechtsstaat und seine Prinzipien wie die Unverletzlichkeit der Person. Vom Grundgesetz halten diese Herrschaften offensichtlich nichts!