martin fischer
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Russlands Oberstes Gericht hat das Recht eines Wehrpflichtigen aufgrund seines christlichen Glaubens vom Militärdienst befreit zu werden bestätigt.
November 23, 2023 Übersetzung:
Der Oberste Gerichtshof Russlands hat das Recht des in der Region Leningrad lebenden Pawel Mushumanskij bestätigt, aufgrund seines christlichen Glaubens vom Wehrdienst befreit zu werden und stattdessen einen Ersatzdienst …More
Russlands Oberstes Gericht hat das Recht eines Wehrpflichtigen aufgrund seines christlichen Glaubens vom Militärdienst befreit zu werden bestätigt.
November 23, 2023 Übersetzung:
Der Oberste Gerichtshof Russlands hat das Recht des in der Region Leningrad lebenden Pawel Mushumanskij bestätigt, aufgrund seines christlichen Glaubens vom Wehrdienst befreit zu werden und stattdessen einen Ersatzdienst zu leisten, wie die Menschenrechtsorganisation Conscript School mitteilte.

Die Organisation wies darauf hin, dass Mushumansky den Ersatzdienst bereits vor dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine absolvierte. Im Herbst 2022 stellte er nach Erhalt einer Mobilisierungsaufforderung einen Antrag auf Ableistung des Ersatzdienstes, wurde aber stattdessen zu einem Armeestützpunkt geschickt, da nicht angegeben war, dass das Gesetz, das einen solchen Dienst erlaubt, auch für die Mobilisierung gilt.

Im November focht Mushumansky die Entscheidung des Einberufungsamtes vor Gericht an, wurde jedoch bis März weiter festgehalten. Das Leningrader Regionalgericht bestätigte die Entscheidung mit der Begründung, dass die russische Verfassung die höchste Rechtsquelle sei und das Recht russischer Bürger auf Ersatzdienst aus Gewissensgründen unabhängig von der Art der Einberufung festschreibe, schreibt die Conscript School.

Der Fall gelangte schließlich vor den Obersten Gerichtshof, wo das Einberufungsamt den Fall verlor. "Alle Gerichte haben unserer Auffassung zugestimmt, dass das Fehlen eines Gesetzes, das ein Verfahren zur Verwirklichung eines verfassungsmäßigen Rechts vorsieht, den Bürgern dieses Recht nicht vorenthalten kann", kommentierte der Rechtsanwalt Alexander Peredruk den Sieg vor dem Obersten Gerichtshof.
meduza.io

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