Als erstes EU-Land will Österreich eine allgemeine Corona-Impfpflicht einführen. Die Regierung hat nun Details vorgestellt. Die Regel soll doch erst ab 18 Jahren gelten und unter anderem bei Verkehrskontrollen überprüft werden.
Na, da waren die Spaziergänge und Großdemos in Österreich ja ein voller Erfolg! Warum hört Ihr denn nicht auf mich! Und Kickl ist doch auch nur eine Shomaeionette. Wacht auf liebe Österreicher!
Die österreichische Regierung hat ihren Gesetzentwurf für die geplante Corona-Impfpflicht vorgelegt. Sie kommt dabei Kritikern in einzelnen Punkten etwas entgegen - vermutlich vor allem, um eine möglichst breite Mehrheit bei der Abstimmung im Parlament zu bekommen. Die Abstimmung soll kommenden Donnerstag stattfinden.
Laut dem Entwurf soll die Impfpflicht in Österreich nun doch erst ab 18 Jahren gelten, nicht schon ab 14, wie ursprünglich geplant. Ausnahmen von der Pflicht soll es für Schwangere und für Menschen geben, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.
Überprüfung im Rahmen von Verkehrskontrollen
Am Zeitplan hält die Regierung fest, obwohl klar ist, dass die technische Erfassung der Ausnahmen im nationalen Impfregister frühestens ab April möglich sein wird. Startzeitpunkt bleibt Anfang Februar. In einer Übergangsphase bis Mitte März soll es allerdings noch keine Strafen für Ungeimpfte geben.
Geplant sind Strafen von bis zu 3600 Euro, wenn jemand länger die Impfung verweigert. Beugehaft ist laut dem Gesetzentwurf aber ausgeschlossen. Ob jemand geimpft ist oder nicht, soll unter anderem im Zuge von Verkehrskontrollen überprüft werden. Zustimmung wohl auch von zwei Oppositionsparteien
"Wir werden wie vorgesehen die Impfpflicht beschließen", sagte Bundeskanzler Karl Nehammer, der die Details des Vorhabens mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein vor Journalisten in Wien vorstellte.
Nehammer hofft nicht nur auf die Regierungsparteien ÖVP und Grüne, sondern auch auf Stimmen aus der Opposition. Die Zustimmung der sozialdemokratischen SPÖ scheint sicher, die der liberalen Neos weitgehend, nachdem das Impfpflicht-Alter auf 18 heraufgesetzt wurde. Die rechtspopulistische FPÖ bleibt Impfgegner-Partei.
Erstes Land in der EU
Es gehe nicht um einen "Kampf Geimpfte gegen Ungeimpfte", sagte Bundeskanzler Nehammer. Vielmehr gehe es darum, dass die ganze Gesellschaft wieder in Freiheit leben könne. Der Kanzler wurde im Januar selbst positiv getestet. Er habe aber dank seiner Impfung immer die Zuversicht gehabt, nicht ins Krankenhaus zu müssen, sagte er. Nehammer erholte sich nach eigenen Angaben schnell.
Österreich hat eine vergleichsweise geringe Impfquote. Wenn das Parlament am Donnerstag zustimmt, ist es das erste Land der EU, das eine allgemeine Impfpflicht einführt. Gegner des Gesetzes kritisieren unter anderem, dass Impfungen vorgeschrieben werden, die die Weitergabe des Virus nur unzureichend verhindern. Österreich: Ab Februar soll die Impfung ab 18 Pflicht sein
Man sollte dem Burschen die Krawatte einen halben Meter stutzen. Mit gesunder Politik hat das nichts mehr zu tun, das hat Züge von krankhaftem Hass auf die Bevölkerung.
Mögen alle Schandtaten die von der Regierung und ihren Schergen des Bösen gegen die deutsche Bevölkerung UND gegen die Menschheit begangen werden schonungslos aufgedeckt werden und die Handlanger und Verbrecher angestiftet vom Teufel ENDLICH ALLE restlos enttarnt und VOR den Augen der Öffentlichkeit ALL IHRER VERBRECHEN angeklagt und verurteilt …More
Lieber Gott wir bitten um Deine Gerechtigkeit.
Mögen alle Schandtaten die von der Regierung und ihren Schergen des Bösen gegen die deutsche Bevölkerung UND gegen die Menschheit begangen werden schonungslos aufgedeckt werden und die Handlanger und Verbrecher angestiftet vom Teufel ENDLICH ALLE restlos enttarnt und VOR den Augen der Öffentlichkeit ALL IHRER VERBRECHEN angeklagt und verurteilt werden.
Lieber Gott wir bitten um Deine Gerechtigkeit. Mögen die Masken der Feinde Gottes fallen. Herr erhöre unser Flehen, wir bitten Dich, HERR erhöre uns und steh uns bei.
So will man Ungeimpfte in öffentliche Verkehrsmittel zwingen. Wo auch die 3 G und später die 2 G oder 1G Regel gilt. Also jede Ausweichmöglichkeit sich nicht impfen zu lassen abschneiden. Selbst Priester, welche an verschiedenen Orten die Heilige Messe lesen, können dann nicht mehr ungeimpft von A nach B kommen.
Wird den Ungeimpften das Autofahren verboten werden,
Na, da waren die Spaziergänge und Großdemos in Österreich ja ein voller Erfolg! Warum hört Ihr denn nicht auf mich! Und Kickl ist doch auch nur eine Shomaeionette. Wacht auf liebe Österreicher!
