Aufstehen. Sahra Wagenknecht zum Christopher Street Day
Nachdem Horst Seehofer die politische Achse der Republik verändert hat, beginnt nun auch Sahra Wagenknecht mit ihrer linken Sammlungsbewegung. Gestern ist die neue Webseite „Aufstehen“ online geschaltet, mit der Sahra Wagenknecht eine linke Sammlungsbewegung initieren will. Hier: www.aufstehen.de
Beide Initiativen, Seehofer und Wagenknecht, können darauf hinauslaufen, dass in Deutschland wieder eine politische Mitte möglich wird, weil es politische Flanken gibt. Die damit mögliche politische Stabilität des Landes ist bitter nötig angesichts der Drohungen von Steve Bannon, den Regime-Change nun gegen die EU und Deutschland zu richten.
Der Kommentar der NZZ zur Initiative von Sahra Wagenknecht findet sich hier: www.nzz.ch/international/sahra-wagenknec…
In der Welt hat Sahra Wagenknecht in einem Gastbeitrag vor einigen Tagen explizit zur LGBT-Bewegung Stellung genommen. Darin findet sich ein bemerkenswerter Satz:
„Und es widerspricht sich ja nicht: Ehe für alle und sozialer Aufstieg für wenige, Frauenquote in Aufsichtsräten und Niedriglöhne dort, wo vor allem Frauen arbeiten, staatlich bezahlte Antidiskriminierungsbeauftragte und staatlich verursachte Zunahme von Kinderarmut in Einwandererfamilien.
Im Ergebnis dieses Policy Mix wurden einerseits die Rechte vormals ausgegrenzter und diskriminierter Minderheiten real gestärkt, andererseits wächst die Ungleichheit und schmilzt der Wohlstand der Mitte. Das gilt nicht nur für Länder mit großen ökonomischen Problemen und hoher Arbeitslosigkeit.
Auch in Deutschland haben die unteren 40 Prozent der Bevölkerung laut DIW heute weniger Kaufkraft als Ende der Neunzigerjahre. Der von der Agenda 2010 geschaffene Niedriglohnsektor und die Kürzung sozialer Leistungen, etwa bei Rente und Arbeitslosengeld, schlagen sich in dieser Zahl nieder.
Die Vermögensungleichheit ist wieder so hoch wie zu Kaiser Wilhelms Zeiten. Die Unsicherheit wächst. Und die Aufnahme Hunderttausender Zuwanderer, vor allen in den Jahren 2015 und 2016, hat akute Probleme wie den Mangel an Sozialwohnungen und Kita-Plätzen oder die hoffnungslose Überforderung von Schulen in sozialen Brennpunkten weiter verschärft.“
Der Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht ist hier zu finden: www.welt.de/…/Gastbeitrag-War…
Die Stellungnahme von Sahra Wagenknecht ist deshalb von besonderer Bedeutung, weil hier nach langer Zeit der legitimatorische Schutzschirm von der LGBT-Szene weggezogen wird. Dieser legitimatorische Schutzschild beginnt Mitte der 70er Jahre mit dem Aufstieg der neuen Linken, wurde dann in der Ära Kohl von der CDU übernommen. Der Satz von Wagenknecht zielt auf eine Grundkonstante des deutschen Konsenses in den letzten dreißig bis vierzig Jahren.
Die Stellungnahme des Lesben- und Schwulenverbandes ließ nicht lange auf sich warten. Der Brief ist hier zu finden: www.lsvd.de/…/2018_06_29_Sahr…
Beide Initiativen, Seehofer und Wagenknecht, können darauf hinauslaufen, dass in Deutschland wieder eine politische Mitte möglich wird, weil es politische Flanken gibt. Die damit mögliche politische Stabilität des Landes ist bitter nötig angesichts der Drohungen von Steve Bannon, den Regime-Change nun gegen die EU und Deutschland zu richten.
Der Kommentar der NZZ zur Initiative von Sahra Wagenknecht findet sich hier: www.nzz.ch/international/sahra-wagenknec…
In der Welt hat Sahra Wagenknecht in einem Gastbeitrag vor einigen Tagen explizit zur LGBT-Bewegung Stellung genommen. Darin findet sich ein bemerkenswerter Satz:
„Und es widerspricht sich ja nicht: Ehe für alle und sozialer Aufstieg für wenige, Frauenquote in Aufsichtsräten und Niedriglöhne dort, wo vor allem Frauen arbeiten, staatlich bezahlte Antidiskriminierungsbeauftragte und staatlich verursachte Zunahme von Kinderarmut in Einwandererfamilien.
Im Ergebnis dieses Policy Mix wurden einerseits die Rechte vormals ausgegrenzter und diskriminierter Minderheiten real gestärkt, andererseits wächst die Ungleichheit und schmilzt der Wohlstand der Mitte. Das gilt nicht nur für Länder mit großen ökonomischen Problemen und hoher Arbeitslosigkeit.
Auch in Deutschland haben die unteren 40 Prozent der Bevölkerung laut DIW heute weniger Kaufkraft als Ende der Neunzigerjahre. Der von der Agenda 2010 geschaffene Niedriglohnsektor und die Kürzung sozialer Leistungen, etwa bei Rente und Arbeitslosengeld, schlagen sich in dieser Zahl nieder.
Die Vermögensungleichheit ist wieder so hoch wie zu Kaiser Wilhelms Zeiten. Die Unsicherheit wächst. Und die Aufnahme Hunderttausender Zuwanderer, vor allen in den Jahren 2015 und 2016, hat akute Probleme wie den Mangel an Sozialwohnungen und Kita-Plätzen oder die hoffnungslose Überforderung von Schulen in sozialen Brennpunkten weiter verschärft.“
Der Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht ist hier zu finden: www.welt.de/…/Gastbeitrag-War…
Die Stellungnahme von Sahra Wagenknecht ist deshalb von besonderer Bedeutung, weil hier nach langer Zeit der legitimatorische Schutzschirm von der LGBT-Szene weggezogen wird. Dieser legitimatorische Schutzschild beginnt Mitte der 70er Jahre mit dem Aufstieg der neuen Linken, wurde dann in der Ära Kohl von der CDU übernommen. Der Satz von Wagenknecht zielt auf eine Grundkonstante des deutschen Konsenses in den letzten dreißig bis vierzig Jahren.
Die Stellungnahme des Lesben- und Schwulenverbandes ließ nicht lange auf sich warten. Der Brief ist hier zu finden: www.lsvd.de/…/2018_06_29_Sahr…
