charlemagne
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Impfpflicht: FPÖ fordert VfGH-Eilverfahren

Impfpflicht: FPÖ fordert VfGH-Eilverfahren

Politik Die oö. FPÖ fordert angesichts der geplanten Impfpflicht ein Eilverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH). Sollte der VfGH eine …
Erich Foltyn
die Corona-Impfer hält in ihrem Lauf weder Ochs noch Esel auf
charlemagne
Das haben wir damals bei Hainburg auch geglaubt. Nichts kann den Kraftwerksbau verhindern. Dann ist die Regierung eingeknickt und der VfGH hat alle Bescheide nach und nach aufgehoben.
Rodenstein
@charlemagne
Von Hainburg hing auch nicht das gesamte Wohl und Wehe der nwo ab; daher konnten es sich die Logenbrüder:nnen in der Justiz leisten, dem Pöbel nachzugeben.
a.t.m
Und warum fordert die FPÖ keine Volksabstimmung ?

Gottes und Mariens Segen auf allen Wegen
Mensch Meier
Dann läuft's wie in der Schweiz: Die Geimpften sind alle dafür! Das bringt nichts! Aber eins steht fest: Grundrechte kann man sich nicht erimpfen!