Zur Durchsetzung eines zentralistischen Regimes wird auch in das eingegriffen, was die Väter des Grundgesetzes nicht ohne Grund im Grundgesetz verankert haben: DEN FÖDERALISMUS. Bundesländer sind als Gegenpol zur Bundesregierung gedacht, als Einfluss, der verhindert, dass es einer Bundesregierung gelingen kann, eine Machtfülle zu akquirieren, die mit Demokratie nicht vereinbar ist. Der Idee nach …More
Zur Durchsetzung eines zentralistischen Regimes wird auch in das eingegriffen, was die Väter des Grundgesetzes nicht ohne Grund im Grundgesetz verankert haben: DEN FÖDERALISMUS. Bundesländer sind als Gegenpol zur Bundesregierung gedacht, als Einfluss, der verhindert, dass es einer Bundesregierung gelingen kann, eine Machtfülle zu akquirieren, die mit Demokratie nicht vereinbar ist. Der Idee nach sollen Bundesländer politische Gegenentwürfe zur Bundesregierung bereitstellen und auf diese Weise verhindern, dass eintritt, was derzeit vorbereitet wird, eine homogene EInheitsfront gleichgeschalteter Politikebenen, in der jeder nach der Vorgabe aus Berlin tanzt und keinerlei Abweichung mehr vorhanden ist.
Santiago_

Machtergreifung per Ermächtigungsgesetz? Vorwand: Infektionsschutz – Ziel: Totalitarismus

Wenn Unnormalität lange genug durchgesetzt wird, wird sie dann zur neuen Normalität? Eine Frage, die man deskriptiv und normativ beantworten kann. …
Sunamis 49
dann fallen die wahlen wohl aus...
Santiago_
Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat – und nicht in dessen Belieben gestellt oder von diesem zu gewähren
"Sind Sie tatsächlich der Meinung, dass die ausschließlich auf die Inzidenzwertbetrachtung ausgerichtete Corona-Politik auf irgendeiner wissenschaftlichen Grundlage beruht? Wachen Sie auf! Was sich derzeit in unserem Land ereignet, ist der Versuch einer Bundesregierung, ihre …More
Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat – und nicht in dessen Belieben gestellt oder von diesem zu gewähren
"Sind Sie tatsächlich der Meinung, dass die ausschließlich auf die Inzidenzwertbetrachtung ausgerichtete Corona-Politik auf irgendeiner wissenschaftlichen Grundlage beruht? Wachen Sie auf! Was sich derzeit in unserem Land ereignet, ist der Versuch einer Bundesregierung, ihre Machtfülle immer weiter auszudehnen, indem sie die Axt an das Grundgesetz legt. Die Herrschenden machen sich an den Grundpfeilern der Demokratie zu schaffen. Man könnte gar den unguten Eindruck gewinnen, sie sind auf dem Weg, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen. Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat und nicht in dessen Belieben gestellt. Wer dies anders sieht, stellt sich außerhalb des demokratischen Spektrums. Es ist erschreckend, dass so viele Bürger, vor allem aber fast alle Bundestagsparteien das Grundgesetz inzwischen eher als hinderlich beim Bestreben zu erachten scheinen, eine andere Gesellschaftsordnung zu errichten. Ganz bewusst haben die „Väter des Grundgesetzes“ dies nach den Erfahrungen des „Dritten Reichs“ in einer brillanten Verfassungsschrift zu verhindern versucht. Sie haben dabei darauf gesetzt, dass sich nie wieder eine Mehrheit dafür findet, die demokratische Grundordnung abzuschaffen. Hoffen wir, dass sie sich nicht getäuscht haben."

haolam.de/…den-Angriffen-auf-das-Grundgesetz-wird-lauter.html
Tina 13
Furchtbar was der Bevölkerung angetan wird 😭😭