Es ist leider eher die Regel als die Ausnahme, dass Anwohner erst gar nicht gefragt werden, ob sie damit einverstanden sind, wenn in ihrem Viertel eine neue Moschee gebaut werden soll. Trotzdem ist es an Dreistigkeit wohl kaum noch zu überbieten, wie die Klagenfurter Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) die Öffentlichkeit beim Bau des größten Islamzentrums Kärntens hinters Licht geführt hat.
Da staunten die Anwohner nicht schlecht: Am 28. September 2019 fand in Klagenfurt urplötzlich im Beisein von hunderten Gästen der Spatenstich für eine neue Mega-Moschee statt. Eine offizielle Information zu dem Großprojekt, das immerhin das größte Islamzentrum Kärntens werden soll, hatte es seitens der Stadt Klagenfurt im Vorfeld nicht gegeben – und das obwohl die Baugenehmigung bereits im Februar 2019 erteilt wurde.
Auf einem rund 5.000 Quadratmeter großen Grundstück im Klagenfurter Stadtteil St. Peter soll neben der sogenannten „Srebrenica-Moschee“ auch ein riesiges Kulturzentrum mit Festsaal und Café, sowie mehreren Wohnungen für Geistliche entstehen. Auffällig ist, dass die Moschee für die nur 250 Familien zählende bosnische Gemeinde, die hinter dem Vorhaben steckt, viel zu überdimensioniert ist. Werden etwa zahlreiche auswärtige Moscheebesucher erwartet?
Weitere Fragen wirft auch die Finanzierung des Projekts auf: So werden die Baukosten offiziell mit nur einer Million Euro angegeben. Die Summe ist für ein Projekt dieser Größenordnung unglaubwürdig gering. Gleichzeitig ist bekannt, mit welch hohen Beträgen Prunkmoscheen in ganz Europa aus islamischen Ländern finanziert werden, um den politischen Islam hierzulande zu verbreiten. Es liegt jedenfalls nahe, dass hier die in Österreich verbotene Auslandsfinanzierung von Moscheen, durch bewusste Täuschung der Öffentlichkeit, hintergangen werden könnte.
Getäuscht hat jedenfalls die Klagenfurter Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ). Gemäß der Kärntner Bauordnung ist sie als Bürgermeisterin die zuständige Baubehörde erster Instanz und somit die politisch verantwortliche Person. Als solche könnte sie das Bauprojekt nicht nur jederzeit stoppen, sondern hätte auch im Vorfeld die Bevölkerung rechtzeitig informieren und in den Entscheidungsprozess mit einbinden müssen. Stattdessen hat sie den Moscheebau über Monate systematisch verheimlicht und über die Köpfe der Anwohner hinweg Tatsachen geschaffen. Das kritisiert auch Klagenfurts Vize-Bürgermeister Wolfgang Germ (FPÖ): „Die Bürgermeisterin hat es verabsäumt, Bürger und Politik zu informieren. Der Bau wurde diskussionslos durchgewunken.“ Und das, obwohl seine Partei bereits seit 2017 versucht hat, von der Bürgermeisterin Details zu den Plänen zu bekommen, so Germ.
Beschwichtigen, totschweigen, verheimlichen und dann einfach durchwinken – das Verhalten der Klagenfurter Bürgermeisterin ist skandalös, abgehoben und mit demokratischen Grundsätzen absolut unvereinbar! Wir müssen Mathiaschitz klar machen, dass sie so mit den Anwohnern und Bürgern nicht umgehen kann! Sie muss endlich die Konsequenzen aus ihrem Fehlverhalten ziehen und das Moscheebauprojekt sofort stoppen. Die Beispiele von Rostock und Kaufbeuren zeigen, dass wir Bürger es uns nicht einfach gefallen lassen müssen, wenn uns eine Prunkmoschee nach der anderen vor die Nase gesetzt wird, sondern dass wir durchaus gute Chancen haben, solche Moscheebauten zu verhindern, wenn wir gemeinsam aktiv werden und genügend Druck auf die Politik aufbauen. Genau das wollen wir mit anbei stehender Petition an die Klagenfurter Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) erreichen. Bitte unterzeichnen auch Sie diese wichtige Petition und unterstützen Sie damit die Bürger Klagenfurts bei ihrem Kampf für demokratische Mitspracherechte und ein christlich-abendländisch geprägtes Stadtbild.
Vielen Dank!
Petition an die Klagenfurter Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ):
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Mathiaschitz,
am 28. September 2019 fand urplötzlich und ohne jegliche Bürgerbeteiligung im Vorfeld der Spatenstich für Kärntens größte Moschee im Klagenfurter Stadtteil St. Peter statt. Als Bürgermeisterin und zuständige Baubehörde erster Instanz haben Sie es sträflich unterlassen, die Bevölkerung rechtzeitig über den Bau zu informieren und in den Entscheidungsprozess mit einzubinden, so wie es Ihre Aufgabe gewesen wäre. Stattdessen haben Sie den Moscheebau, der bereits im Februar 2019 genehmigt wurde, über Monate vor der Politik, den Medien und der Bürgerschaft systematisch verheimlicht und über die Köpfe der Anwohner hinweg einfach Tatsachen geschaffen.
Und das obwohl wichtige Fragen im Zusammenhang mit dem Moscheebau völlig offen sind. Wieso benötigt die nur rund 250 Familien zählende bosnische Gemeinde in Klagenfurt einen riesigen Gebäudekomplex auf einem 5.000 Quadratmeter großen Grundstück, wo vorher eine 80 Quadratmeter große Wohnung als Moschee ausreichte? Werden hier etwa zahlreiche auswärtige Moscheebesucher erwartet? Ist die angegebene Summe von nur einer Million Euro für ein derartiges Mega-Projekt nicht viel zu niedrig angesetzt und liegt darin nicht womöglich eine gezielte Täuschung der Öffentlichkeit, um das Verbot der Auslandsfinanzierung, die bei solchen Prunkmoscheen in Europa durchaus die Regel ist, zu hintergehen?
Frau Bürgermeisterin Mathiaschitz, wir fordern Sie auf, ziehen Sie endlich die Konsequenzen aus Ihrem Fehlverhalten und den ungeklärten Fragen im Zusammenhang mit dem Moscheebau und stoppen Sie umgehend dieses Projekt!
Die 14817 Unterzeichner
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