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Joannes Baptista
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Teilen, teilen, teilen! Liebe Freunde,

das Sekretariat des Wahlprüfungsausschuss des Bundestages (in dem ich in der letzten Legislaturperiode selbst Mitglied war) hat mir den fristgerechten Eingang meines ausführlichen Wahleinspruches zur Bundestagswahl 2021 bestätigt.

Einen inhaltlichen Schwerpunkt meines Einspruches bilden die schweren Fehler, die bei der Wahl in Berlin gemacht wurden, aber es geht auch um zahlreiche weitere Verstöße gegen die im Grundgesetz festgelegten Prinzipien und insbesondere den hohen Anteil an Briefwählern. Auch der möglicherweise unrechtmäßige Einzug der Linken in den Bundestag ist Thema.

Ich bin gespannt, welche Beschlussempfehlung der neue Wahlprüfungsausschuss dem Plenum des Deutschen Bundestages zu diesem und den vielen anderen Wahleinsprüchen gibt und ob sich danach das Bundesverfassungsgericht mit der diesjährigen Bundestagswahl befassen muss - wovon wohl auszugehen ist.

Dass das viele Monate dauern wird und dass das Bundesverfassungsgericht möglicherweise sogar erst kurz vor oder nach der nächsten Bundestagswahl entscheiden wird, liegt an der seltsamen Regelung in Deutschland, dass der Bundestag selbst, statt eines unabhängigen Gerichts, erstinstanzlich über Wahleinsprüche berät und beschließt.

Auf die Petition, die diesen unhaltbaren Zustand ändern möchte, habe ich diese Woche schon einmal hingewiesen. Hier ist aber noch einmal der Link: bundestag.de/petitionen/_2021/_10/_25/Petition_127239.nc.html
Heilwasser
Bei dieser Wahl ist es eindeutig nicht mit rechten Dingen zugegangen. Einige Beweise liegen vor, z.B. dass ARD (oder ZDF) ein bis 2 Tage vorher schon das Band mit den Wahlergebnissen für ein paar Sekunden ablaufen ließ und das war fast exakt dasselbe wie am Wahlabend. Wer will schon glauben, dass die SPD, die vorher im totalen Sinkflug war, plötzlich vor der CDU steht? Das ist eine ausgemachte …More
Bei dieser Wahl ist es eindeutig nicht mit rechten Dingen zugegangen. Einige Beweise liegen vor, z.B. dass ARD (oder ZDF) ein bis 2 Tage vorher schon das Band mit den Wahlergebnissen für ein paar Sekunden ablaufen ließ und das war fast exakt dasselbe wie am Wahlabend. Wer will schon glauben, dass die SPD, die vorher im totalen Sinkflug war, plötzlich vor der CDU steht? Das ist eine ausgemachte Sache, sonst gar nichts. Das Wahlband am Vortag hatte diesen kurzen Vorsprung der SPD bereits drinnen und genauso kam es am Wahlabend. Alles Lug und Trug.
Joannes Baptista
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Joannes Baptista
Der Hintergrund:
Stellungnahme zur Wahl in Berlin vom 11. Oktober 2021:

Heute hat der Landeswahlausschuss das Ergebnis der #btw 2021 in der Hauptstadt festgestellt. Die Gültigkeit dieser Wahl bezweifle ich.

Gegen zwingende Vorschriften wurde massiv verstoßen. Dazu gehören laut Eingeständnis des LWA die Ausgabe falscher #Stimmzettel, lange Warteschlangen bei der Stimmabgabe, fehlende Stimmz…More
Der Hintergrund:
Stellungnahme zur Wahl in Berlin vom 11. Oktober 2021:

Heute hat der Landeswahlausschuss das Ergebnis der #btw 2021 in der Hauptstadt festgestellt. Die Gültigkeit dieser Wahl bezweifle ich.

Gegen zwingende Vorschriften wurde massiv verstoßen. Dazu gehören laut Eingeständnis des LWA die Ausgabe falscher #Stimmzettel, lange Warteschlangen bei der Stimmabgabe, fehlende Stimmzettel und die Schließung von Wahllokalen nach 18 Uhr.

Wählen konnten auch nichtdeutsche EU-Bürger, Minderjährige und Doppeltwähler.

Signifikante Abweichungen bei den Zahlen der gesamten abgegebenen #Wählerstimmen legen nahe: Entweder haben die EU-Bürger und U18-Wähler ihre (zulässige) Stimmabgabe bei der #Kommunalwahl fast kollektiv verweigert – oder sie haben bei der BTW in großer Zahl (unzulässig) mitgestimmt. Letzteres scheint wahrscheinlicher.

Auch als Obmann der #AfD-Fraktion im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung halte ich die Fehler für ergebnisrelevant.

Wir werden weiter beraten, wie in der Sache Klarheit zu schaffen ist.