Ein Auszug aus der Anordung der Verwaltungsrichter:
Betrifft: Entwurf eines Bundesgesetzes über die Impfpflicht gegen COVID-19 - Stellungnahme Der Dachverband der Verwaltungsrichter gibt zum vorliegenden Entwurf eines COVID-19- Impfpflichtgesetzes folgende, auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit fokussierende Stellungnahme ab: Deklariertes Ziel des Entwurfes ist die Steigerung der Durchimpfungsrate zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 und - letztlich - zur Bewältigung der Pandemie. Mittel zu diesem Zweck ist die Festlegung einer allgemeinen Impfpflicht für alle Menschen ab dem 14. Lebensjahr mit Wohnsitz in Österreich, die letztlich mit Verwaltungsstrafen durchgesetzt werden soll.
Am Ende dieser Feststellung heißt es:
Schließlich lässt der Entwurf eine Mehrbelastung der Verwaltungsgerichtsbarkeit durch die Geltendmachung von Ansprüchen aus behaupteten Impfschäden unberücksichtigt. Soll der Entwurf die von ihm selbst gesteckten Ziele einer effektiven bzw. effizienten Vollziehung zur Erhöhung der Impfquote erfüllen, ist die personelle und sachliche Ausstattung der Verwaltungsgerichtsbarkeit gefordert, die eine zeitnahe Erledigung aller zusätzlichen Verfahren garantiert!
Wißt ihr denn, was "Impfpflicht light" bedeutet: Jedermann kann jederzeit außerhalb seiner Wohnung von der Polizei nach dem Impfnachweis gefragt werden. Kann Jedermann den nicht nachweisen, kostet es ihn € 600! So what - von wegen "gewonnen"?
Da hilft nur ein Niederlegen der Arbeit! Ab Donnerstag 0:00 Uhr gehen alle nicht zur Arbeit, anfangs 5 Tage ( Quarantänezeit), damit kann man die Regierungen unter Druck setzen! Spazierengehen und Demonstrieren ist wichtig, aber tut nicht weh! Da ist die Menge nur lästig, aber es Interessiert die Politik nicht, keiner wird zu Gesprächen bereit sein! Das sieht bei einem 5 tägigen Generalstreik …More
Da hilft nur ein Niederlegen der Arbeit! Ab Donnerstag 0:00 Uhr gehen alle nicht zur Arbeit, anfangs 5 Tage ( Quarantänezeit), damit kann man die Regierungen unter Druck setzen! Spazierengehen und Demonstrieren ist wichtig, aber tut nicht weh! Da ist die Menge nur lästig, aber es Interessiert die Politik nicht, keiner wird zu Gesprächen bereit sein! Das sieht bei einem 5 tägigen Generalstreik anders aus!!! Nebenbei, 2 Millionen ungeimpfte ( im lockdown)mal 20 € pro Tag = 40 Mio mal 6 Einkaufstage = 240 Mio mal 4 Wochen ( Monat) = 960 Mio € die dem heimischen Handel entgehen! Schuld ist nicht der Virus, sondern unsere unfähigen, dummen Politiker!!!
Es ist eine Stellungnahme ohne Wirkung, beschränkt sich lediglich auf einen möglichen Arbeitsaufwand, nicht aber auf die sinnentleerten Behauptungen der "Macher".
Man gibt zu, dass hier Mengen an Impfschäden die Gerichtsbarkeit belasten würden, nennt sie aber nur "behauptet", welch eine Frechheit. Leider ist das kein "gefallen", sondern man fordert die Regierung auf, mehr Richter einzustellen. Das wären dann alles Richter, die automatisch mit dem Impfgenozid einverstanden sein müssten. Hört sich nicht gut an. Tut mir leid, dass ich die Euphorie gleich …More
Man gibt zu, dass hier Mengen an Impfschäden die Gerichtsbarkeit belasten würden, nennt sie aber nur "behauptet", welch eine Frechheit. Leider ist das kein "gefallen", sondern man fordert die Regierung auf, mehr Richter einzustellen. Das wären dann alles Richter, die automatisch mit dem Impfgenozid einverstanden sein müssten. Hört sich nicht gut an. Tut mir leid, dass ich die Euphorie gleich weider abbremsen muss, aber Gebet hilft auf jeden Fall, um das Übel abzuwenden!
Stimmt, ich hsbe es mir auch anders. also deutlicher vorgestellt. Aber ein wenig AUFATMEN gab es doch, als ich diese Mitteilung las mit dem Gedanken, - hoffentllich freuen wir uns nicht zu früh.
Der Dachverband der höchsten Richter spricht sich gegen das Gesetz aus, weil es nicht geeignet ist, eine Pandemie effektiv zu bewältigen
Das ist einerseits eine POSITIVE Nachricht, andererseits ein Armutszeugnis von Justiz, Politik, Polizei, Medizin und Medien, da diese Daten schon lange …More
Kommentar von Anon Kristian aus Niederösterreich
ÖSTERREICH OBSIEGT IMPFPFLICHT IST GEFALLEN
Der Dachverband der höchsten Richter spricht sich gegen das Gesetz aus, weil es nicht geeignet ist, eine Pandemie effektiv zu bewältigen
Das ist einerseits eine POSITIVE Nachricht, andererseits ein Armutszeugnis von Justiz, Politik, Polizei, Medizin und Medien, da diese Daten schon lange offenkundig waren und es wäre bestimmt ewig so weitergelaufen, wenn die Politik nicht die "Impfpflicht" gegen den Willen des Volkes durchprügeln wollte.
Die Impfpflicht ist jetzt durch, aber alles andere bleibt, weswegen es nur eine gewonnene Schlacht ist, der Krieg ist damit noch lange nicht entschieden
IMPFPFLICHT: Der Dachverband der Verwaltungrichter
