Ohrfeige für den unfähigsten Wirtschaftsminister aller Zeiten „Darin heißt es, das Bundeswirtschaftsministerium unter Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) habe bei der Entscheidung über eine staatlich abgesicherte Wandelanleihe in Höhe von 600 Millionen Euro „wesentliche Risiken (…) unzureichend ermittelt und bewertet“ und stattdessen „weitestgehend nach dem Prinzip Hoffnung“ gehandelt. Wegen bekannter Informationslücken habe das Ministerium die vorliegenden Unterlagen „nicht als hinreichende Entscheidungsgrundlage betrachten dürfen“.“

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Kritik an Ampel-Regierung: „Weitestgehend nach Prinzip Hoffnung“ – Rechnungshof rügt Habecks Millionen-Bruchlandung

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Kritik an Ampel-Regierung
„Weitestgehend nach Prinzip Hoffnung“ – Rechnungshof rügt Habecks Millionen-Bruchlandung
Stand: 09:10 UhrLesedauer: 3 Minuten
Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)Quelle: Sebastian Gollnow/dpa
Enorme Risiken ausgeblendet: Der Rechnungshof geht hart ins Gericht mit dem Vorgehen des damaligen Wirtschaftsministers Habeck (Grüne) bei der 600-Millionen-Finanzspritze für Batteriehersteller Northvolt. Das Parlament sei nicht vollständig informiert worden. Einblicke in ein Versagen.
Der Bundesrechnungshof wirft der Ampel-Koalition schwere Versäumnisse bei der milliardenschweren Unterstützung des schwedischen Batterieherstellers Northvolt vor. Der bislang unveröffentlichte Bericht an den Haushaltsausschuss stammt aus dem vergangenen Sommer und liegt „Politico“ nun vor.
Darin heißt es, das Bundeswirtschaftsministerium unter Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) habe bei der Entscheidung über eine staatlich abgesicherte …

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Ein Woelkchen

wenn die "Eine-Welt-Regierung" erst einmal da ist, werden die Menschen nichts mehr besitzen und glücklich sein, so die Agenda 2030 des WEF und Klaus Schwab. WHO, EU und alle großen nicht gewählten Eliten arbeiten daran.

Klaus Heid

Immer nur Gerede. Konsequenzen gibt es keine. Es wird sich nie etwas ändern.

Falk B

"Der Wirtschaft geht es gut, die Zahlen sind bloß schlecht..."
Wer Traumtânzer und Märchenbuchautoren die Wirtschaft überlässt... 🥳