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Vera Lengsfeld : Der KV, ein Fortschritt zum Fürchten!

Eigentlich hatte ich gedacht, dass mich in der Politik nichts mehr überraschen würde. Ein Irttum!‼️
Der Koalitionsvertrag der Ampel - Ein Fortschritt zum Fürchten!
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von Vera Lengsfeld - Autor: Vera Lengsfeld
Bild Quelle: IgorCalzone1, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons
Dienstag, 30 November 2021

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Eigentlich hatte ich gedacht, dass mich in der Politik nichts mehr überraschen würde.

Koalitionsvertrag der Ampel - Ein Fortschritt zum Fürchten!
Von Vera Lengsfeld

Ein Irrtum. Der Koalitionsvertrag der Ampelparteien ist eine Mischung aus Infantilismus, Idiotie und Größenwahn, die alle schlimmen Befürchtungen, die man nach ihrem Sondierungspapier haben musste, nicht nur bestätigt, sondern übertrifft.

Wenn, wie wir realistischerweise annehmen müssen, exekutiert wird, wozu unsere Gesellschaft verurteilt wurde, werden wir die „große Transformation“, die im letzten Jahr von den Haltungsmedien und ihren Faktencheckern noch zur Verschwörungstheorie von Covidioten und anderen Rechten erklärt wurde, am eigene Leibe erleiden. Diese Transformation durchzuziehen, ist das erklärte Ziel des Vertrages und es steht auch offen drin, dass alle „Hindernisse“, die es dagegen gibt, beseitigt werden sollen. Den Machern und ihren Unterstützern in den Medien ist die Brisanz ihrer Offenheit wohl bewusst. Deshalb ist selten über ein politisches Dokument so viel gelogen worden, wie über diesen Koalitionsvertrag.

Die FDP hätte sich durchgesetzt, wird behauptet, um den tatsächlichen Kniefall der einstigen Partei der Freiheit zu vertuschen. Die FDP hat nichts, aber auch gar nichts handfestes, außer der Verhinderung des Tempolimits, in diesen Vertrag eingebracht. Die Beteuerungen, keine neuen Schulden aufzunehmen und die Steuern nicht zu erhöhen, sind reine Ablenkungsmanöver. Wie man diese Verpflichtungen umgehen will, ist zwischen den Zeilen bereits zu entnehmen. Wer die FDP in der Hoffnung auf bürgerliche Restvernunft gewählt hat, sollte besser der Tatsache ins Auge sehen, dass die Lindner-Partei ebenso entkernt ist wie die Union. Sie ist nur noch ein Erfüllungsgehilfe der Grünen.

Die zweite Lüge ist, dass die Grünen im Vertrag irgendwie ausgebremst worden wären. Als Beispiel dafür wird genannt, dass der vorgezogene Kohleausstieg 2030 nur noch „idealerweise“ stattfinden soll. Wahr ist, dass es sich um ein radikal grünes Programm handelt, ich würde es sogar extremistisch nennen. Um die Härte der Ansage zu verschleiern, bedient man sich einer „sanften“ Sprache. Befehlen heißt jetzt „unterstützen“. Ich habe nicht gezählt, wie häufig dieses Wort im Text vorkommt, aber sehr wohl bemerkt, dass es immer erscheint, wenn grundstürzende Änderungen angekündigt werden, bei denen die Betroffenen „unterstützt“ werden sollen.

Jahrzehntelang ist ein erheblicher Teil der Grünen der Meinung gewesen, Deutschland sei nicht mehr als „ein mieses Stück Scheiße“. Die Bürger, die dieses Land all die Jahre am Laufen gehalten und zuletzt im Ahrtal bewiesen haben, dass sie im Gegensatz zu staatlichen Institutionen noch handlungsfähig sind, haben das hingenommen, weil ihre vermeintlichen politischen Repräsentanten dazu geschwiegen haben.

Nun wird dem „miesen Stück Scheiße“ der Gnadenschuss verpasst und wir müssen sagen, wir sind dabei gewesen. Hinterher soll keiner behaupten, er hätte den Zusammenbruch, auf den mit aller Macht zugesteuert wird, nicht kommen sehen können. Das kann man schon an der Auswahl der Ministerien erkennen, die von den Grünen reklamiert wurden. Alle Ämter, die für die große Transformation unverzichtbar sind, haben die Grünen in der Hand, bis auf eins.

Fangen wir mit der Ausnahme an: Annalena Baerbock wird Außenministerin. Damit haben sich die Grünen geschickt ihres größten Problems entledigt. Das ehemals prestigeträchtige Amt hat unter Merkel bereits seine Bedeutung verloren. Die Kanzlerin war die eigentliche Außenministerin und es ist mehr als wahrscheinlich, dass Olaf Scholz es genauso handhaben wird. Bearbock darf noch in den diversen internationalen Gremien ihre Hand heben, oder auch nicht. Einfluss wird sie nicht haben. Der letzte Außenminister, der sich jahrelang auf diesen Posten vorbereitet hat, war Joschka Fischer. Als er es dann tatsächlich wurde, hatte er wahrscheinlich alle wichtigen Bücher für dieses Amt gelesen. Das Pendant von ihm wäre Jürgen Trittin, der sich als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO seit 2014 in die Außenpolitik eingearbeitet hat. Aber was in der Politik nicht mehr zählt, ist Fachwissen.

Das zeigt sich auch bei der Besetzung des Landwirtschaftsministeriums. Statt des lange dafür gehandelten Anton Hofreiter beschloss die Parteispitze einstimmig Cem Özdemir für dieses Amt zu nominieren. Das war das Ergebnis eines innerparteilichen Machtkampfes, bei dem Fachwissen erneut keine Rolle gespielt hat. Aber vielleicht ist es in der beabsichtigten großen Transformation der Landwirtschaft besser, einen Minister zu haben, der nichts von der Materie versteht. Was auf die Bauern zukommt, steht im Koalitionsvertrag. Weder Feldbau noch Tierhaltung werden bestehen bleiben. Im Augenblick könnten die deutschen Bauern die Bevölkerung unseres Landes problemlos ernähren, ob das nach der Transformation der Landwirtschaft noch der Fall sein wird, ist mehr als ungewiss.

Robert Habeck wird Minister für Wirtschaft und Klimaschutz, sowie Vizekanzler. Damit ist er der wichtigste Mann im Kabinett, denn die Grünen haben im Koalitionsvertrag verfügt, dass alle Gesetzesvorhaben auf „Klimaverträglichkeit“ überprüft werden müssen. Damit sind ihm alle Vorhaben untergeordnet. Er wird derjenige sein, der dafür sorgen wird, dass alle störenden „Hindernisse“ bei der Durchsetzung der „Energiewende“ ausgehebelt werden. Er nimmt das so ernst, dass er schon, bevor er sein Amt antritt, angekündigt hat, die in Bayern geltenden großen Mindestabstände von Windrädern zu Wohnhäusern kippen zu wollen. Habeck verwies in der “Neuen Osnabrücker Zeitung” auf die Festlegung im Koalitionsvertrag, wonach erneuerbare Energien künftig “im öffentlichen Interesse” sein sollen. Damit seien sie privilegiert. Das könne in Bayern dazu führen, dass die vorgeschriebenen Abstände von Windrädern zu Wohngebieten unwirksam werden. Klimaschutz geht vor Menschenwohl.

Für das Familienministerium wurde die bundesweit weithin unbekannte Rheinland-Pfälzerin Anne Spiegel nominiert. Auch diesem Ministerium kommt eine Schlüsselrolle zu. Es geht um die Abschaffung der Familie. Das war bisher ein Projekt der Diktaturen, deswegen findet man im Koalitionsvertrag ein Lippenbekenntnis zur Familie, ohne dies näher zu definieren. Der Pferdefuß kommt mit dem Wort „Verantwortungsgemeinschaft“ mehrerer erwachsener Personen, die wie eine Familie behandelt werden soll. Da kann man auch gut die muslimische Mehrehe unterbringen, die bei uns noch aus guten Gründen verboten ist.

Bleibt Umweltministerin Steffi Lemke, die für das Landwirtschaftsministerium qualifiziert gewesen wäre. Sie ist die einzige Ostdeutsche und erfüllt somit die Quote, so dass das einzige Argument für Kathrin Göring-Eckardt wegfiel. Wenigstens die ist uns erspart geblieben. Aber das ist ein allzu schwacher Trost.

Bleibt noch die neue Kulturstaatsministerin Claudia Roth, die hinter einem Banner „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ hinterherlief und mit Mullahs High Fives wechselt. Zu der fällt mir kein Kommentar mehr ein. Ob mit dieser Frau die Grünen die notwendige Rückendeckung bei den Kulturschaffenden gewinnen, ist fraglich. Was sie aber mit dieser Wahl unmissverständlich demonstriert haben, ist, dass sie vor Vergleichen mit einem Gruselkabinett nicht zurückschrecken. Leider ist der Koalitionsvertrag noch gruseliger als diese Figuren. Davon morgen mehr.

Quelle :
Vera Lengsfeld, Publizistin
Sie war eine der prominentesten Vertreterinnen der demokratischen Bürgerrechtsbewegung gegen die "DDR"-Diktatur, sie gehörte 15 Jahre dem Deutschen Bundestag als Abgeordnete der CDU an. Sie publiziert u.a. in der Achse des Guten und in der Jüdischen Rundschau.
Ratzi
Höllenhunde Höllenbewohner! Baerbock ist ein Judas, vom satanischen Monster Klaus Schwab ausgewählt und geschult, um Deutschland in den Abgrund zu führen.
Tina 13
Die satanische Ampel des Grauens.
Zweihundert
"der teufel persönlich" - in der Regierung!
Sonia Chrisye
"Man sagt, das Problem sei ziviler Ungehorsam. Aber das ist nicht unser Problem. Unser Problem ist der zivile Gehorsam. Unser Problem ist die große Anzahl von Menschen auf der ganzen Welt, die dem Diktat ihrer Regierung folgen und deshalb in Kriege ziehen, in denen dann Millionen Menschen wegen diesem zivilen Gehorsam getötet werden. Unser Problem besteht darin, dass Menschen gehorsam sind, sich …More
"Man sagt, das Problem sei ziviler Ungehorsam. Aber das ist nicht unser Problem. Unser Problem ist der zivile Gehorsam. Unser Problem ist die große Anzahl von Menschen auf der ganzen Welt, die dem Diktat ihrer Regierung folgen und deshalb in Kriege ziehen, in denen dann Millionen Menschen wegen diesem zivilen Gehorsam getötet werden. Unser Problem besteht darin, dass Menschen gehorsam sind, sich die Gefängnisse wegen Bagatellen füllen, während die großen Verbrecher die Staatsgeschäfte führen.
Das ist unser Problem."

Howard Zinn (August 24, 1922 – Januar 27, 2010) Historiker

@PeterLucian
alfredus
Wenn man die verbitterten Gesichtern auf den Bildern sieht, weiß man sofort was uns blüht, jedenfalls keine Freude ... ! Schuld an dieser Misere ist die ehemalige Regierungspartei CDU/CSU, die von der Merkel links gezogen wurde und politisch versandete. Diese Partei war nicht in der Lage, in den vielen Jahren einen fähigen Kopf aufzubauen und träumt immer noch dem Halbgott Merkel hinterhehr ! Es …More
Wenn man die verbitterten Gesichtern auf den Bildern sieht, weiß man sofort was uns blüht, jedenfalls keine Freude ... ! Schuld an dieser Misere ist die ehemalige Regierungspartei CDU/CSU, die von der Merkel links gezogen wurde und politisch versandete. Diese Partei war nicht in der Lage, in den vielen Jahren einen fähigen Kopf aufzubauen und träumt immer noch dem Halbgott Merkel hinterhehr ! Es nutzt auch nichts, sich jetzt kämpferisch zu geben und einige müde Köpfe vorzugeben, die Wahl wurde durch die Umwelthysterie und den jungen Leuten, entschieden und dem Hick-Hack um den Kanzler-Kandidaten. Diese Leute, die jetzt regieren werden, können nicht regieren, aber viel Geld ausgeben das ihnen nicht gehört ! Die Corona wird ihnen helfen, zunächst vom Regieren abzulenken. Und die FdP wird noch bedauern hier mitgespielt zu haben, denn sie ist nur ein kleines Pünktchen in diesem politischen Reigen !
Gottfried von Globenstein
@alfredus : Verflixt . . . wie wahr! Bis ins hinterste Dorf von Oberbayern drang noch nicht die auf D. zukommende Not.
Zweihundert
Gottfried von Globenstein
Die WENIGSTEN DEUTSCHE begreifen den Niedergang ihres eigenen Daseins. Sie wählten doch ihre Henker. 🤮 🤮 🤮 🤮
Zweihundert
Wie wahr! 😭 😭 😭
Sonia Chrisye
Sie wurden manipuliert von Feinsten, da Augen und Ohren geschlossrn wurden. Es träumte sich so schön auf dem Traumschiff, und für aufgestauten Alltagsfrust war Jogi und Bayern München zuständig. Ein Aufwachprozess ist nicht mehr möglich.
Josef aus Ebersberg
Es wird nichts so heiß gegessen wie es gekocht wird. Der Koalitionsvertrag ist eine Absichtserklärung. Die Realität bestimmen andere Gruppen in Deutschland und sicher nicht die Regierung. Das weiß jeder Bürger(!), der sich schon ein paar Jahrzehnte in Deutschland als aufmerksamer Beobachter der politischen Bühne aufhält und nicht mit Scheuklappen durchs Leben läuft.
Sonia Chrisye
Euer Gnaden, sollte es nicht ganz so heiß werden, dann haben wir das vielleicht unseren Nachbarn zu verdanken, vielleicht (?)
Zweihundert
... das sind wirklich klare Worte, ich kann es gar nicht bis zum Ende lesen (nur bis zur Hälfte) , man könnte auch in einem Satz sagen: "Zur Hölle mit Deutschland"!
Warum vertippe ich mich ständig, vielleicht, weil das Wort "Mann" abgeschafft wird, das soll jetzt heißen: "keineFrau" (satire)?
Sonia Chrisye
@Josef aus Ebersberg
RICHTIG, A. M. hat einmal gesagt: „Wir schaffen das!“ So ist es, - und wer will behaupten, dass Höllenfahrten nicht heiß sind? Sie ganz sicher auch nicht. Und das ist gut so.
Josef aus Ebersberg
Das ganze Leben ist eine Fahrt in Richtung Hölle, @Sonja Chrisie. Nur gut, dass wir das kaum mitkriegen. 😉
Sonia Chrisye
Ja, JESUS durchlebte sie in SEINEM Erdenleben, und dann stieg ER hinab in das Teich des Todes.

Und was machte ER dort?
ER proklamierte SEINEN SIEG über Hölle, Tod und Teufel.
TOD, wo ist dein Stachel? HÖLLE, wo ist dein Sieg?
ER, die Leibesfrucht der MARIA hat der Schlange 🐍 den Kopf zertreten, ihre Gewalt übt sie aus wie im Wahnsinn, denn trotz ihres zertretenen Kopf's ist ihr bewußt, dass …More
Ja, JESUS durchlebte sie in SEINEM Erdenleben, und dann stieg ER hinab in das Teich des Todes.

Und was machte ER dort?
ER proklamierte SEINEN SIEG über Hölle, Tod und Teufel.
TOD, wo ist dein Stachel? HÖLLE, wo ist dein Sieg?
ER, die Leibesfrucht der MARIA hat der Schlange 🐍 den Kopf zertreten, ihre Gewalt übt sie aus wie im Wahnsinn, denn trotz ihres zertretenen Kopf's ist ihr bewußt, dass ihr Kopf und Leib den Kampf und damit ihre Macht dahingestorben ist, sie aber DAS LEBEN AUS GOTT leider nicht vernichten konnte, denn auch ihr Wurm stirbt nicht, und das Schlimmste für sie ist die Gewissheit, dass es kein ZURÜCK zu Gott, ihrem Schöpfer, mehr geben wird.
„Wie bist du so gefallen, du schöner Morgenstern‼️
Wenn jeder auf Erden lebende Mensch sich doch eines klar machen möchte, das ein Leben, von Gott getrennt, und das auf ewig, ohne Rückfahrkarte von IHM getrennt bleibt, und sich in einem Leben wiederfinden wird, wie es zur Zeit jetzt auf Erden herrscht, dann wird er feststellen, das es nicht gut ist. Und es wird dann keine Wiedergutmschung mehr geben. Das ist für mich HÖLLE. Ein ewiges Leid wird diese Gewissheit für sie bleiben, vergleichbar mit Feuer und Schwefel.
Josef aus Ebersberg
Na klar, schaffen wir das, @sonia ch! Gemessen an dem, was unsere Eltern und Großeltern erlebt haben, ist das eh alles dekadentes Pillepalle!
Die Bärin
Da hat der Josef ein wirklich treffendes Selfie eingestellt!
Zweihundert
Deutschland wird in das Mittelalter zurückgeboostert.
Sonia Chrisye
Besser kann msn es nicht zum Ausdruck bringen.
Klaus Elmar Müller
Das ist leider kein Mittelalter: leere oder geschlossene Kirchen und Mord an den ungeborenen Kindern, Winterfest ("Weihnachten") hin und wieder mal erlaubt, je nach Inzidenzzahlen usw. usw.
Sonia Chrisye
😭🔥🐍😭🔥🐍🔥😭🔥🔥😭
Die Bärin
Mit Merkel hat sich der Ausverkauf Deutschlands extrem beschleunigt. Die jetzige Koalition macht den Sack zu! Es konnte doch niemand damit rechnen, dass irgendetwas sich zum Besseren wenden würde!