Eugenia-Sarto
301.5K
kyriake
Kann man im Gefängnis zwangsgeimpft werden?
Eugenia-Sarto
Das glaube ich nicht.
Katholischer Widerstand
@Kirchen-Kater
Sie haben nicht verstanden, worum es geht. Ich hatte mich überhaupt nicht darüber geäußert, ob jemand zu Recht oder Unrecht da sitzt oder sitzen wird...

Ich hatte dargelegt, dass man z.B. zur Arbeit NICHT verpflichtet werden kann oder mit den anderen "Kriminellen" NICHT zusammen untergebracht werden kann. DAS war mein Anliegen.
Kirchen-Kater
Dann sagen Sie doch einfach, was Sie sagen wollen. Gesetzestexte etc. können dann als Beleg angeführt werden. So arbeitet man zum Nutzen seiner Mitforisten. @Eugenia-Sarto eine Beleidigung an den Kopf zu knallen und ein paar Gesetzeszitate hintendrein zu schmeißen, ist kein angemessener Umgang in einem Internetforum und auch ansonsten von zweifelhafter menschlicher Qualität. Und wenn ich Sie …More
Dann sagen Sie doch einfach, was Sie sagen wollen. Gesetzestexte etc. können dann als Beleg angeführt werden. So arbeitet man zum Nutzen seiner Mitforisten. @Eugenia-Sarto eine Beleidigung an den Kopf zu knallen und ein paar Gesetzeszitate hintendrein zu schmeißen, ist kein angemessener Umgang in einem Internetforum und auch ansonsten von zweifelhafter menschlicher Qualität. Und wenn ich Sie angeblich nicht verstehe, dürfen Sie sich auch ruhig einmal selbstkritisch fragen, warum nicht.
Katholischer Widerstand
Ich habe gesagt, was ich dazu zu sagen habe. @Eugenia-Sarto wird es vermutlich verstehen.
Eugenia-Sarto
@Kirchen-Kater, ich bin gar nicht beleidigt, sondern froh über die Aufklärung.
Mensch Meier
@Katholischer Widerstand
Das fragen Sie mal Georg Thiel... der weiss wie lange man in Beugehaft kommen kann... der war über ein halbes Jahr! Als ob in Deutschland noch irgendwelche Gesetze jemanden interessieren.....
Katholischer Widerstand
Die BamS schreibt auch: "Georg Thiel ging lieber in den Knast, als jeden Monat 17,50 Euro GEZ-Gebühren zu zahlen." Dieser Zusammenhang stimmt so nicht ganz. Tatsächlich sitzt Thiel nämlich nicht in Haft, weil er sich weigert, den Rundfunkbeitrag zu zahlen - sondern weil er sich weigert, seine Vermögensverhältnisse offenzulegen.

________________________
sueddeutsche.de/medien/georg-thiel-rundf…
More
Die BamS schreibt auch: "Georg Thiel ging lieber in den Knast, als jeden Monat 17,50 Euro GEZ-Gebühren zu zahlen." Dieser Zusammenhang stimmt so nicht ganz. Tatsächlich sitzt Thiel nämlich nicht in Haft, weil er sich weigert, den Rundfunkbeitrag zu zahlen - sondern weil er sich weigert, seine Vermögensverhältnisse offenzulegen.

________________________
sueddeutsche.de/medien/georg-thiel-rundfunkbeitrag-haft-1.5342800
Mensch Meier
Sie glauben doch nicht, dass in unserem Staat noch irgendein Cent verborgen werden kann? Wir sind durchsichtig bis auf die Unterwäsche....was soll der Bürger offen legen, was der Staat nicht schon weiss?
Mensch Meier
Das geht nur bei den Clans und den Flüchtenden, nicht bei den steuerzahlenden Bürgern!
Katholischer Widerstand
Liebe @Eugenia-Sarto
schreiben Sie doch bitte nicht so einen Nonsens...
Wer sein Bußgeld nicht bezahlt, kann in Erzwingungshaft kommen.

Die Anordnung von Erzwingungshaft ist in Deutschland in den §§ 96 ff. des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) geregelt. Die Vollstreckung richtet sich nach den §§ 451 ff. der Strafprozessordnung (StPO).

Die Haft ist keine Strafe für die begange…More
Liebe @Eugenia-Sarto
schreiben Sie doch bitte nicht so einen Nonsens...
Wer sein Bußgeld nicht bezahlt, kann in Erzwingungshaft kommen.

Die Anordnung von Erzwingungshaft ist in Deutschland in den §§ 96 ff. des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) geregelt. Die Vollstreckung richtet sich nach den §§ 451 ff. der Strafprozessordnung (StPO).

Die Haft ist keine Strafe für die begangene Ordnungswidrigkeit, sondern stellt ein Beugemittel dar. Es gibt drei Gründe für die Verhängung von Erzwingungshaft.

Das Gericht kann erstens Erzwingungshaft anordnen, wenn die Geldbuße nicht gezahlt wird und der Betroffene nicht erklärt, warum er nicht zahlen kann. In diesem Falle wird die Haft auch als Ordnungshaft bezeichnet. Im Bußgeldbescheid muss er auf die Möglichkeit der Erzwingungshaft hingewiesen worden sein.

Die Dauer der Haft wegen einer Geldbuße darf sechs Wochen, wegen mehrerer in einer Bußgeldentscheidung zusammengefasster Geldbußen drei Monate nicht übersteigen.

Sie wird unter Berücksichtigung des zu zahlenden Geldbetrages nach Tagen bemessen und kann nachträglich nicht verlängert, sondern nur abgekürzt werden.


Der Betroffene kann die Vollstreckung der Erzwingungshaft jederzeit abwenden oder beenden, indem er den geforderten Geldbetrag bezahlt oder seiner Aussagepflicht nachkommt. Der Vollzug der Haft befreit jedoch nicht von der Zahlungs- bzw. Aussagepflicht.

Die Erzwingungshaft ist ein Zwangsmittel, das dazu dienen soll, den Willen des betroffenen Menschen zu brechen.

Für den Vollzug der Erzwingungshaft gelten gemäß § 171 des Strafvollzugsgesetzes (StVollzG) die Vorschriften über den Vollzug einer Freiheitsstrafe entsprechend.

Eine gemeinsame Unterbringung mit „kriminellen“ Gefangenen ist nur mit Einwilligung des Betroffenen zulässig. [!!]

Ebenfalls muss der Betroffene keine Anstaltskleidung tragen, darf eigene Bettwäsche benutzen und ist zur Arbeit in der Anstalt im Gegensatz zum „kriminellen“ Gefangenen nicht [!!] verpflichtet.


In das Bundeszentralregister werden weder die Anordnung der Haft noch die Festsetzung der Geldbuße eingetragen.

_______________________________

Quelle: wikipedia.org/wiki/Erzwingungshaft
klee heut
Danke, hab von Jus zwar keinerlei Ahnung. Das das in Deutschland so geregelt ist, dass die Erzwingungshaft, einem vor der Zahlungspflicht nicht befreit ist eine wichtige Auskunft.
Mil Av
Bei uns ist das die "Ersatzfreiheitsstrafe". Wird ein Bußgeld nicht bezahlt und der Übeltäter lebt am Existenzminimus besteht dieMöglichkeit einer Haft zum Abgleich. Ist man nicht arm wird (Gehalt) gepfändet. Da bei mit zweiteres zutrifft wäre mir leider die Ersatzfreiheitsstrafe verwehrt. Das finde ich deshalb bedauerlich weil es wohl später eine Auszeichnung in der ganzen Familiengeschichte …More
Bei uns ist das die "Ersatzfreiheitsstrafe". Wird ein Bußgeld nicht bezahlt und der Übeltäter lebt am Existenzminimus besteht dieMöglichkeit einer Haft zum Abgleich. Ist man nicht arm wird (Gehalt) gepfändet. Da bei mit zweiteres zutrifft wäre mir leider die Ersatzfreiheitsstrafe verwehrt. Das finde ich deshalb bedauerlich weil es wohl später eine Auszeichnung in der ganzen Familiengeschichte wäre unter dem gegenwärtigen Regime einmal im Gefängnis gewesen zu sein. Vielleicht wird ja dann später einmal eine Strasse nach uns benannt.. Naja schaumermal - vielleicht fällt mir noch was anderes ein.
Kirchen-Kater
@Katholischer Widerstand eine schöne theoretische Darlegung. Mit dem Herzen hat aber @Eugenia-Sarto völlig recht: Zu Unrecht in Haft, ob als unrechte Erzwingung oder unrechte Strafe - ist praktisch schlicht ohne Unterschied. Man merkt, dass Ihnen das noch nicht so ergangen ist. Weit her kann es also mit Ihrem "Katholischen Widerstand" nicht sein ...
Josef aus Ebersberg
"Mit dem Herzen" geht in unserem Land ziemlich wenig . . Wenn Sie sonst noch keine familiären Glanzleistungen vollbracht haben, @Mil, wäre dies eine wirklich gute Gelegenheit! Ein oberösterreichischer Danton, lulja sog i 😊
Eugenia-Sarto
Vielen Dank für die Informationen, @Katholischer Widerstand. Was macht man denn, wenn man zwar einmal zahlen kann, später aber nicht mehr. Oder ist es nur ein einmaliges Bußgeld?
klee heut
Ich erwarte das das ganze viel einfacher geht: Automat mit QR - Code, Ohne positives Hakerl, kein Einlass und der Vorgesetzte ist zur Kündigung verpflichtet. So hab ich das zumindest verstanden. Das ganze benötigt kein Personal. Bei uns war davor auch QR Code, und den Vorgesetzten und den Profs war es persönlich selbst ganz egal ob wer geimpft war oder nicht. Selbst hatte keiner so regide …More
Ich erwarte das das ganze viel einfacher geht: Automat mit QR - Code, Ohne positives Hakerl, kein Einlass und der Vorgesetzte ist zur Kündigung verpflichtet. So hab ich das zumindest verstanden. Das ganze benötigt kein Personal. Bei uns war davor auch QR Code, und den Vorgesetzten und den Profs war es persönlich selbst ganz egal ob wer geimpft war oder nicht. Selbst hatte keiner so regide Vorstellungen, wie die die dauernd das von Zeitungen wiedergeben.

Bis Februar kümmert mich der Mist mal nicht.

Nach den Befristungen im Frühjahr im Winterende wenn die UV Werte steigen (April, Mai schon bei 4, 5 der Index), die Glykoprotein Hülle dann sofort zerfällt, werden Zeitungen schreiben das die Impfpflicht, + für Kinder zeigen das die Maßnahmen ein voller Erfolg waren. Unity, und so (van der Bellen).

Todeszahlen sind nach AGES bei der Atemwegsinfektion jetzt ja schon weit unter den Grippetoten 1999/2010 und so um die bei der von 2013 in Österreich. So 0.12 Prozent wenn man wirklich alle Toten schon miteinrechnet.

orf.at/science/news/96097

Wir waren in Österreich einfach das einzige Land bei dem Alle Nichtgeimpften zur Arbei den PCR Test durchrattern ließen.
Ursula Sankt
klee heut
Natürliche Immunität schlägt das natürlich >>> dann kommen ältere impfungen, da sind einfach alle möglichen Proteinbestandteile dabei >> dann kommt wahrscheinlich die mRNA
lancet ist irgendwie nicht der Hit.
Copertino
Schreiben Sie dies als Vorinformation für Ungeimpfte, um sich entsprechend vorbereiten zu können??
Eugenia-Sarto
Und wenn es so ein Gedanke wäre? Ist doch nützlich, oder?
Eugenia-Sarto
Es tröstet mich, daß man auch Bücher mitbringen darf.
Copertino
Und man darf schreiben, so viel man will, z.B. sein Tagebuch, und in gewissem Rahmen auch Briefe Diesbezüglich hat Kardinal Pell Pionierarbeit geleistet.
Copertino
Seltsam, ich hatte mir selber auch heute darüber Gedanken gemacht, als ich las, dass man die enorm hohen Bussen gegen Covidmassnahmen-Verstösse auch mit Gefängnis absitzen kann. Empfehlen kann ich als vorbereitende Lektüre auch die Gefängnismemoiren der Katharina Tangari. sarto.de/gefangnismemoiren
One more comment from Copertino
Copertino
Hier eröffnen sich Felder für ganz neue Covid-Apostolate: Frau Tangari hatte im Knast viele kriminelle Frauen zum Glauben bekehrt.
Eugenia-Sarto
Das habe ich mir auch gedacht, daß man im Gefängnis ein Apostolat von Gott erhält und über gebet und Gespräche einige Menschen Gott näher bringen darf. Es wäre wahrlich eine große Gnade.
Guntherus de Thuringia
Bei 20 Millionen Impfunwilligen werden die gewöhnlichen Gefängniszellen knapp werden und wird man wohl auf weniger komfortable Möglichkeiten des Haftvollzugs ausweichen müssen. Der Bundestag wird für Legalität sorgen und eine entsprechende Gesetzesvorlage in eilfertiger Bereitwilligkeit verabschieden.
Copertino
Dann dürften Ungeimpfte wohl in zentralen Lagern zusammengezogen (= konzentriert) werden. Hier mal eine aktualisierte Liste für die USA, dort sind es schon 800 Lager: amg-news.com/archives/1988 Andere behaupten, das seien allesamt VS-Theorien. Warten wir's ab.
Guntherus de Thuringia
Exakt.
klee heut
Bei uns (Niederösterreich) ist Gefängnis für so etwas sehr wahrscheinlich unmöglich, bzw. leider nicht erlaubt. Das läuft mehr mit Mahnungen und Erhöhung der Strafzahlung. Bei Nichtzahlung wird das quasi ewig erhöht.