Spioniert die AfD für Russland? Thüringer …
apollo-news.netSpioniert die AfD für Russland? Thüringer Innenminister beschuldigt Partei – Höcke verlangt dessen Entlassung - Apollo News
Landtag
Spioniert die AfD für Russland? Thüringer Innenminister beschuldigt Partei – Höcke verlangt dessen Entlassung
Die Thüringer AfD würde ihr parlamentarisches Fragerecht missbrauchen, um Informationen für Russland zu beschaffen – das behauptet Innenminister Georg Maier (SPD). Auch aus anderen Parteien folgen scharfe Attacken. Die AfD wehrt sich lautstark.
Thüringens Innenminister Georg Maier erhebt schwere Vorwürfe gegen die AfD: Der SPD-Politiker behauptet, dass die Partei ihr parlamentarisches Fragerecht missbraucht, um sensible Daten für Russland abzufragen. „Schon seit geraumer Zeit beobachten wir mit zunehmender Sorge, dass die AfD das parlamentarische Fragerecht dazu missbraucht, gezielt unsere kritische Infrastruktur auszuforschen“, sagte Maier am Mittwoch im Interview mit dem
Nach Angaben des Ministers wurden allein in Thüringen in den vergangenen zwölf Monaten 47 entsprechende Anfragen gestellt – mit „steigender Intensität und Detailtiefe“. Maier sagte: „Auch auf …
Hier der Beweis, die AfD ist einfach Putin-freundlich. Mit so einer Partei kann man keine Koalition eingehen. Eine Grunderneuerung müsste erfolgen. Man fragt sich nur, wieso so viel zu diesen Radikalen laufen.