Die SPD auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit!
Die SPD steht vor einem ganz heißen Herbst!
Im September wird in drei Ost-Ländern gewählt. Es drohen weitere Klatschen, in Sachsen-Anhalt könnte die Partei sogar aus dem Landtag fliegen. In der SPD brodelt es deshalb heftig. Für die Parteichefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil sind die entscheidenden Wochen angebrochen.
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„Mit Professor Patzelt liegt eine weitere fachliche Einschätzung vor, wonach ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD keine Aussicht auf Erfolg hat. Wer trotz solcher Bewertungen an dem Vorhaben festhält, muss sich die Frage gefallen lassen, welchem Erkenntnisgewinn die Anhörung überhaupt noch dienen soll. Das Verfahren wirkt zunehmend wie eine politische Inszenierung statt einer ergebnisoffenen rechtlichen Prüfung.“
„Mit Professor Patzelt liegt eine weitere fachliche Einschätzung vor, wonach ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD keine Aussicht auf Erfolg hat. Wer trotz solcher Bewertungen an dem Vorhaben festhält, muss sich die Frage gefallen lassen, welchem Erkenntnisgewinn die Anhörung überhaupt noch dienen soll. Das Verfahren wirkt zunehmend wie eine politische Inszenierung statt einer ergebnisoffenen rechtlichen Prüfung.“
Die Altparteien fürchten die AfD, weil diese wissen, diese Partei kämpft für die Wahrheit
Die SPD steht vor einem ganz heißen Herbst!
Im September wird in drei Ost-Ländern gewählt. Es drohen weitere Klatschen, in Sachsen-Anhalt könnte die Partei sogar aus dem Landtag fliegen. In der SPD brodelt es deshalb heftig. Für die Parteichefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil sind die entscheidenden Wochen angebrochen.
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