Österreich führt Corona-Impfpflicht ein.

Mit einer umfassenden Impfpflicht will sich Österreich gegen künftige Corona-Wellen wappnen. Das Parlament segnete den in der Öffentlichkeit kontrovers diskutierten Schritt am Donnerstag mit breiter Mehrheit ab.

Österreichs Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) verteidigte die Impfpflicht als Akt der Solidarität. «Je mehr Menschen eine Corona-Schutzimpfung haben, desto weniger sterben an den Folgen einer Corona-Pandemie», sagte der Minister am Donnerstag im Parlament. Bis auf die rechte FPÖ trägt die Opposition die Maßnahme mit. Der Schritt ist die bisher weitreichendste Regelung in der EU. Italien und Griechenland haben eine Impfpflicht lediglich für ältere Menschen.

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Die Regierung agiert mit Zuckerbrot und Peitsche. Denn mit der Impfpflicht wurde auch ein milliardenschweres Paket von Anreizen verabschiedet. Eine Impf-Lotterie soll die Bereitschaft zur Immunisierung steigern. Laut Regierung sind pro Teilimpfung 500 Euro zu gewinnen, die als Gutscheine in der Gastronomie oder im Handel eingelöst werden können.

Belohnung angekündigt

Teilnehmen können nicht nur Spätentschlossene, sondern auch jene, die schon geschützt sind. Rund jeder zehnte Stich soll so belohnt werden. Für Gemeinden mit einer Impfquote von 80 Prozent werden insgesamt 75 Millionen Euro ausgeschüttet, bei 85 Prozent 150 Millionen, und bei 90 Prozent 300 Millionen Euro. In Summe stünden bis zu 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung, sagte Kanzler Karl Nehammer von der konservativen ÖVP.

Die Impfpflicht soll für alle Bürger gelten, die mindestens 18 Jahre alt sind. Ausnahmen sind vorgesehen für Schwangere sowie alle, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen dürfen. Auch Genesene sind bis 180 Tage nach der Erkrankung von der Impfpflicht befreit. Bei Verstößen gegen die Verpflichtung drohen einkommensabhängige Strafen von bis zu 3600 Euro. Der Bundesrat, also die Länderkammer, muss dem Gesetz voraussichtlich am 3. Februar ebenfalls noch zustimmen - das gilt aber als Formsache.

Auch die Chefin der oppositionellen Sozialdemokraten stellte sich hinter den Plan. «Die Impfung rettet Leben, das eigene und das Leben anderer», sagte die SPÖ-Vorsitzende und Epidemiologin Pamela Rendi-Wagner. Die liberalen Neos forderten einen Fahrplan für die Aufhebung der Freiheitsbeschränkungen. Die rechte FPÖ ist als einzige Parlamentspartei gegen den Schritt. «Die Einführung dieses Zwangs ist ein gigantischer Anschlag auf die Freiheit der Menschen in Österreich, ein Attentat auf die Menschenwürde der Bevölkerung», sagte FPÖ-Chef Herbert Kickl.

Stufenweise Umsetzung

Das Gesetz soll in mehreren Stufen umgesetzt werden. Erst ab Mitte März sind stichprobenartige Kontrollen durch die Behörden vorgesehen. So soll zum Beispiel die Polizei bei ihren Einsätzen auch den Impfstatus überprüfen. Vonseiten der Polizeigewerkschaft gab es wegen dieser zusätzlichen Aufgabe auch Kritik. Die ursprünglich geplante lückenlose Kontrolle durch einen Abgleich des Melderegisters mit dem Impfregister ist nur noch als Möglichkeit vorgesehen. Diese Maßnahme soll davon abhängig gemacht werden, ob die Impfquote wie erhofft deutlich steigt.

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Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) bezeichnete eine Quote von 85 bis 90 Prozent unter der impfbaren Bevölkerung ab fünf Jahren als Ziel. Aktuell liegt sie bei rund 75 Prozent. Die Impfquote der Gesamtbevölkerung liegt bei 72 Prozent.

Die Regierung aus ÖVP und Grünen hatte eine Impfpflicht lange ausgeschlossen. Ein Strategiewechsel erfolgte im November 2021 in der vierten Corona-Welle. Der damals erneut verhängte dreiwöchige Lockdown soll die letzte Ausgangsbeschränkung gewesen sein, so die Hoffnung.

Von Flexibilität geprägt

Der ursprüngliche Gesetzentwurf wurde auch unter dem Eindruck einer Rekordzahl von Stellungnahmen in seinem Charakter noch wesentlich geändert. Statt von einem Automatismus sei das Gesetz nun von Flexibilität geprägt, hieß es jüngst bei einer Parlamentsanhörung.

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«Ich kann mich kaum an ein Gesetz erinnern, das derart aufwendig vorbereitet wurde», sagte der Verfassungsjurist Heinz Mayer der Deutschen Presse-Agentur. Die bis Mitte März geltende Frist, die Impfung straffrei nachholen zu können, sei angemessen. Flexibel sei der Gesundheitsminister auch beim Kreis der zugelassenen Impfstoffe, deren Auswahl nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen erfolgen könne. Zwar würden Impfgegner wohl zig Tausende von Verfahren anstrengen, aber sie müssten dies jeweils gut begründen. «Zu sagen, «Ich lasse mich nicht impfen, das Gesetz ist verfassungswidrig», das reicht nicht», so Mayer.

Auch auf europäischer Ebene seien im Streitfall die juristischen Aussichten gut. «Die Chancen sind intakt, dass es vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hält», sagte Mayer.

Von Matthias Röder

Österreich führt Corona-Impfpflicht ein
Melchiades
"Österreichs Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) verteidigte die Impfpflicht als Akt der Solidarität."
Dies ist doch nicht sein Ernst ! Denn , dass diese " Solidarität" ein reines Lügenmärchen ist, sieht man schon alleine daran, dass trotz der über 70% Quote wite vor Omikron die Zahlen der Personen, die sich angesfeckt haben in die Höhe gingen ! Und nachdem, wie es die Rechtanwältin …More
"Österreichs Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) verteidigte die Impfpflicht als Akt der Solidarität."
Dies ist doch nicht sein Ernst ! Denn , dass diese " Solidarität" ein reines Lügenmärchen ist, sieht man schon alleine daran, dass trotz der über 70% Quote wite vor Omikron die Zahlen der Personen, die sich angesfeckt haben in die Höhe gingen ! Und nachdem, wie es die Rechtanwältin Fr. Holzeisen erklärt, war der EMA seit beginn dieses " Impfens", wie auch den Regierungen der EU Staaten bekannt und bewußt, dass eine Fremdansteckung trotz der " Impfung" gegeben ist. Es mögen zwar die Europäischen Gerichtshöfe, wie der Verfassungsjurist Heinz Mayer sagt. Nur, wie wird wohl die Sachlage vor den internationallen Strafgericht in Den Haag bewertet, wenn dort auch geprüft wird, ob oder wie weit eine Verletzung des Nürnberger Kodex gegeben ist ?
Michael Karasek
Die Tage dieser Naziregierung sind gezählt,das Volk wird im Lichte der Wahrheit siegen.
Tina 13
Ohooo
alfredus
Keiner geht hin ... ? Das wäre die größte Chance die Impfwut einzustellen ! Aber leider ist die Realität eine andere, denn die Menschen laufen voll Freude im Herdentrieb zum Impfen. Durch die Werbung und der damit verbundenen Angst, denken sie nicht weiter nach und schimpfen nur noch auf die Nichtgeimpften ! So haben die Impfbetreiber leichtes Spiel und können so die nächsten vier und fünf und …More
Keiner geht hin ... ? Das wäre die größte Chance die Impfwut einzustellen ! Aber leider ist die Realität eine andere, denn die Menschen laufen voll Freude im Herdentrieb zum Impfen. Durch die Werbung und der damit verbundenen Angst, denken sie nicht weiter nach und schimpfen nur noch auf die Nichtgeimpften ! So haben die Impfbetreiber leichtes Spiel und können so die nächsten vier und fünf und so weitere Impfperioden ankündigen.
Stelzer
Der. Psychoneuroimmunologe Christian Schubert hat auf Servus-Tv
Dem Priester und Medizinethiker Matthias Beck gezeigt was ein Christ ist. Beck, obwohl intelligent aber nicht klug wurde total vorgeführt und argumentierte sehr unlogisch und wirr
Die schlimmen Probleme der sog. Bekämpfung durch die Regierungen
Mit der Zustimmung der Kirche besonders auch bezüglich der Kinder und die Gefahren …
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Der. Psychoneuroimmunologe Christian Schubert hat auf Servus-Tv
Dem Priester und Medizinethiker Matthias Beck gezeigt was ein Christ ist. Beck, obwohl intelligent aber nicht klug wurde total vorgeführt und argumentierte sehr unlogisch und wirr
Die schlimmen Probleme der sog. Bekämpfung durch die Regierungen
Mit der Zustimmung der Kirche besonders auch bezüglich der Kinder und die Gefahren der Impfung hat er wohl im Gegensatz zu Herrn Schubert voll ausgeblendet. Er ist geimpft und hat es wohl hauptsächlich im Hinblick auf seine Gesundheit gesehen. – Gut gedacht, es wäre nicht ratsam für ihn jetzt zu sterben da er alle Gebote und Anweisungen Jesu – mißachtet
Er ungünstig vor seine Gericht stünde. Denn wer sein Leben liebt wird es verlieren…..
Mil Av
Stell dir vor es ist Impfpflicht und keiner geht hin ? 😂
Aber durch solche Frechheiten findet ein gesunder Lernprozess statt. Nämlich dass man mit Herumrennen und Trommeln keine Veränderungen herbeiführt. Veränderung gibts nur wenn sich die Marionette vor dem Volk mehr fürchtet als vor den Hintermännern. Es ist weder jemand tranchiert worden, noch wurden Buden abgefackelt und es ging auch nichts …More
Stell dir vor es ist Impfpflicht und keiner geht hin ? 😂
Aber durch solche Frechheiten findet ein gesunder Lernprozess statt. Nämlich dass man mit Herumrennen und Trommeln keine Veränderungen herbeiführt. Veränderung gibts nur wenn sich die Marionette vor dem Volk mehr fürchtet als vor den Hintermännern. Es ist weder jemand tranchiert worden, noch wurden Buden abgefackelt und es ging auch nichts in die Luft, also können sie tun und lassen was sie wollen. Leider ist der Deutsche kein Afghane der sich selbst opfert für eine höhere Sache. Drum hatte auch der Adi so leichtes Spiel denn der Deutsche leistet nur dann Widerstand wenn’s nix kostet und ungefährlich ist. Sah man ja auch schon beim Stauffenberg - Anstatt mannhaft einfach die Waffe zu ziehen und dem Idioten die Birne wegzublasen ein Riesenaufwand um der Rettung der eigenen Haut Willen.
alfredus
@Melchiades Man kann in der Tat nicht mehr ausschließen, dass da von Außen viel Geld geflossen ist ... ! Kein gesunder Mensch kann doch nicht eine Impfung per Gesetz befehlen, von der man weiß, dass böse Nebenwirkungen die Folge sein können ! Es sieht wirklich so aus, als wäre das einzige Ziel, dass alle geimpft werden und geimpft sind !
Melchiades
Das eigentliche Trauerspiel daran ist ( weil man ja keinen Vergleich machen darf), bei den letzten gesamt deutschen Diktator und seinem Gefolge wurden ca. 17 Millionen Menschen ermordet, auch durch medizinische Experimente !!! Und unterschwellig fragen sich vielleicht einige : Wieviele dürfen es denn jetzt im deutschsprachigen Raum sein ? In Deutschland, vielleicht die ca.18,1 Millionen Menschen …More
Das eigentliche Trauerspiel daran ist ( weil man ja keinen Vergleich machen darf), bei den letzten gesamt deutschen Diktator und seinem Gefolge wurden ca. 17 Millionen Menschen ermordet, auch durch medizinische Experimente !!! Und unterschwellig fragen sich vielleicht einige : Wieviele dürfen es denn jetzt im deutschsprachigen Raum sein ? In Deutschland, vielleicht die ca.18,1 Millionen Menschen ab 65 Jahre und Älter ? Oder die ca. 1,72 Millionen Menschen ab 65 Jahre und Älter ? Oder weil es so gut paßt, jeweils alle gemeinsam aus beiden Ländern ? gut, man hätte zwar so etwas mehr Menschen getötet, aber das Gute daran ist, man wäscht ja als Politiker, Pharmalobbyist, Wissenschaftler usw. seine Hände in Unschuld. Und mir wird nur noch übel !!!
Melchiades
Was ich mich rein persönlich frage : Ist an welche Parteien, Politiker, Wissenschaftler,Ärzte, Medien usw. sind wohl kleine oder größere Geldsummen oder andere Geschenke von bestimmten Personen, Lobbys und Co. geflossen ? Welche mögliche Situtation sich daraus ergibt, kann sich wohl jeder selber denken / ausmalen ! Und ja, ich frage mich dies in Bezug auf Österreich und Deutschland. Was …More
Was ich mich rein persönlich frage : Ist an welche Parteien, Politiker, Wissenschaftler,Ärzte, Medien usw. sind wohl kleine oder größere Geldsummen oder andere Geschenke von bestimmten Personen, Lobbys und Co. geflossen ? Welche mögliche Situtation sich daraus ergibt, kann sich wohl jeder selber denken / ausmalen ! Und ja, ich frage mich dies in Bezug auf Österreich und Deutschland. Was vielleicht auch ein interessantes Thema für die freien Medien wäre. Denn ,wenn möglicherweise im großen Stil Korruption vorliegen könnte, dies bewiesen werden könnte...... Nun, was dann passieren müßte, kann sich jeder selbst ausmalen. Doch auch Pfizer + Co, so denke ich, sollten etwas genauer durchleuchte werden. Nicht nur bei den Lug und Betrug der angeblichen Ergebnisse, sondern auch aus welchen Kontrollbehörden national / international , Ema usw. bis zu Fr. von der Leyen,EU Länderregierungen bis hin zum Hausarzt dort mitgespielt haben. Denn selbst die Weigerung bei aufgetretenden Nebenwirkungen keine Meldung schreiben zu wollen, ist im Grunde schon ein Art der Mittäterschaft !!! Und was die römisch, katholische Kirche angeht. Begonnen bei dem " amtierenden Papst", so bedenkt, dass wir heute den " Schmerzvollen Rosenkranz" beten und das zweite Gesätzlein uns betrachten läßt, dass der Herr gegeißelt wurde. Doch diese Geißelung erst beginnen konnte als Judas den Herrn durch einen Kuß verriet.. und was anderes ist es wohl die Nächstenliebe als Vorwandt, für eine widerwärtige und fast unnütze Genimpfung, zu mißbrauchen ? Nicht auch ein Kuß des Verrates am Herrn ?
Aquila
20. Jänner 2022: EINER DER SCHWARZEN TAGE IN DER GESCHICHTE ÖSTERREICHS!

Einige frühere schwarze Tage:

- 3. April 1919: Gesetz betreffend die Landesverweisung des Kaisers. Kaiser Karl wird also schändlicherweise verbannt und muss schließlich ins Exil auf die Insel Madeira.

- 11. März 1938: Adolf Hitler befiehlt den Einmarsch nach Österreich. Viele Österreicher bejubeln den „Anschluss“ …
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20. Jänner 2022: EINER DER SCHWARZEN TAGE IN DER GESCHICHTE ÖSTERREICHS!

Einige frühere schwarze Tage:

- 3. April 1919: Gesetz betreffend die Landesverweisung des Kaisers. Kaiser Karl wird also schändlicherweise verbannt und muss schließlich ins Exil auf die Insel Madeira.

- 11. März 1938: Adolf Hitler befiehlt den Einmarsch nach Österreich. Viele Österreicher bejubeln den „Anschluss“ an das Deutsche Reich. (Nach Kriegsende präsentierte sich die neu gegründete Zweite Republik hingegen als Opfer.)
- 18. März 1938: Feierliche Erklärung der österreichischen Bischöfe vom 18. März 1938 ist ein Aufruf der katholischen Bischöfe Österreichs an alle Gläubigen, bei der Volksabstimmung am 10. April 1938 über den Anschluss Österreichs an Hitlerdeutschland mit Ja zu stimmen.
- 14. März 1938: Am 14. März heißt Kardinal Innitzer den deutschen „Führer“ durch einen Telefonanruf in Österreich willkommen und lässt ihn wissen, dass bei seiner Ankunft in Wien auf seine Weisung hin alle Kirchenglocken läuten würden. Als Hitler in Wien einzieht, läuteten die Kirchenglocken eine Stunde lang, und alle Kirchen werden mit Hakenkreuzfahnen geschmückt

- 15. März 1938: Kardinal Innitzer kommt im Hotel Imperial zu einem Treffen mit Hitler zusammen. Danach erlässt er eine Pastoralanweisung, in der es hieß: „Seelorger und Gläubige stellen sich restlos hinter den großen deutschen Staat und seinen Führer, dessen weltgeschichtlicher Kampf gegen den verbrecherischen Wahn des Bolschewismus (…) offenkundig vom Segen der Vorsehung begleitet ist. (…) Der Seelsorger muss sich deshalb von jeder Politik fernhalten und soll die Entwicklung der Dinge mit Vertrauen entgegensehen (…)“

- 10. April 1938: Volksabstimmung zum Anschluss Österreichs an das nationalsozialistische Deutsche Reich. Ergebnis: eine überwältigende Mehrheit stimmt für den Anschluss. Die „Volksabstimmung” geschieht unter großem Druck und unter Drohungen vonseiten der Nazis. Der sel. Franz Jägerstätter stimmt in St. Radegund als einziger im Ort gegen den Anschluss!

- 1. Jänner 1975: Die sog. „Fristenlösung” wird eingeführt.

- 1. Jänner 2019: Einführung der perversen Homo-„Ehe”, die natürlich keine wirkliche Ehe ist.
Cavendish
Zugleich ein weiterer Sargnagel für ein abgewirtschaftetes politisches System, das über kurz oder lang implodieren wird - wahrscheinlich sogar implodieren soll, um der globalen Gewaltherrschaft um so offener Platz zu machen. Schon heute steht jedoch fest, dass die satanisch gelenkten Strategen ihr Ziel nicht erreichen werden. Für allein dem HERRN vertrauende Menschen heißt es deshalb: unbeirrbar …More
Zugleich ein weiterer Sargnagel für ein abgewirtschaftetes politisches System, das über kurz oder lang implodieren wird - wahrscheinlich sogar implodieren soll, um der globalen Gewaltherrschaft um so offener Platz zu machen. Schon heute steht jedoch fest, dass die satanisch gelenkten Strategen ihr Ziel nicht erreichen werden. Für allein dem HERRN vertrauende Menschen heißt es deshalb: unbeirrbar standhaft bleiben.
Heilwasser
Corona wird damit in keinster Weise bekämpft werden, ganz im Gegenteil, die Lage wird sich dramatisch verschärfen, weil die ganzen Mutationen in den Impfungen in toxischem Maße enthalten sind. Das ist längst bewiesen und kann von niemandem mehr geleugnet werden.
alfredus
Der Wählerwille wird ignoriert und ist entgegengesetzt zu den aufgeheizten und vorprogrammierten Stimmen der Abgeordneten ... ! So wird es auch in Deutschland sein, wo die Abgeordneten aus dem Bauch heraus, für die Impfpflicht stimmen ! In zunehmendem Maße muss man erkennen, das Ziel ist die Impfung der Völker ! Es sollen alle geimpft werden, das ist die Gleichheit der NWO ... ! Es geht nicht …More
Der Wählerwille wird ignoriert und ist entgegengesetzt zu den aufgeheizten und vorprogrammierten Stimmen der Abgeordneten ... ! So wird es auch in Deutschland sein, wo die Abgeordneten aus dem Bauch heraus, für die Impfpflicht stimmen ! In zunehmendem Maße muss man erkennen, das Ziel ist die Impfung der Völker ! Es sollen alle geimpft werden, das ist die Gleichheit der NWO ... ! Es geht nicht um Gesundheit und Wohlergehen, sondern um Kontrolle. Die Menschen spüren das, aber wie hier das Beispiel Österreich zeigt, die Menschen sind außen vor und ohnmächtig ... !
michael7
Vor allem geht es um die weltweite Unterjochung der Völker durch einen "grünen Pass", mit dem ähnlich wie jetzt schon in China die Menschen gegängelt werden können. Die Bedingungen für die Ausübung ganz normaler Grundrechte werden dann von einigen wenigen für die ganze Welt dikitiert.
Trude Blunze
So, 1. Jetzt bekommen wir, welches die Mehrheit gewählt hat!

2. An die, die immer von GOTT erwarten das er es richten wird,
der Herr gab Euch Verstand, einem mehr, anderen weniger
Hände und Füße und vor allem Euren freien Willen!
Sagt NEIN, und lebt mit weniger, sagt JA und die Tyrannei
wird nicht mehr Enden!

3. Mit der abgehobenen Gemeinschaft aller POLITIKER(INEN)
können wir nicht mehr …More
So, 1. Jetzt bekommen wir, welches die Mehrheit gewählt hat!

2. An die, die immer von GOTT erwarten das er es richten wird,
der Herr gab Euch Verstand, einem mehr, anderen weniger
Hände und Füße und vor allem Euren freien Willen!
Sagt NEIN, und lebt mit weniger, sagt JA und die Tyrannei
wird nicht mehr Enden!

3. Mit der abgehobenen Gemeinschaft aller POLITIKER(INEN)
können wir nicht mehr sprechen, wir sind in ihren Augen nur
lästig und ein notwendiges Übel!
Notwendig deshalb weil sie unsere Wertschöpfung, unser
Geld abschöpfen und sich die Taschen füllen!

4. Wir haben es in den Händen, Niederlegung der Arbeit,
Einschränkung des Konsums, Dem Staat soviel Geld wie
Möglich zu entziehen!

5. Es gibt noch etliche Möglichkeiten, aber wir müssen endlich
Aufwachen, weg vom Sofa, Fernseher, Smart Phone, zeigt
Ihnen, wir sind viele!!!