Zweihundert
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Bundesweiter Warntag: Wir warnen vor dieser Regierung!

AfD-Warnschreiben
08. Dezember 2022

Bundesweiter Warntag: Wir warnen vor dieser Regierung!
Mit aufheulenden Sirenen und Handy-Warnmeldungen führen Bund und Länder am heutigen Donnerstag einen sogenannten Warntag durch, um Katastrophenfälle zu proben. Doch nicht nur der Warntag-Flop im vergangenen Jahr, der sogar von der damaligen Innenministerin Faeser (SPD) als „fehlgeschlagen“ bezeichnet wurde, zeigt deutlich: Vor nichts muss man so sehr warnen wie vor dieser Regierung! Und zwar gerade auch deshalb, weil viele Medien ihrer Aufgabe nicht nachkommen, sodass die Bürger nur in mikroskopischer Dosis vor den Gefahren dieser Politik gewarnt werden.

Ein besonders eindrückliches Beispiel für diese Tatsache ist der Fall des ermordeten 14-jährigen Mädchens Ece Sarihül, die im baden-württembergischen Illerkirchberg auf dem Schulweg mit dem Messer angegriffen wurde. Der Tatverdächtigte ist ein 27-jähriger Asylbewerber aus Eritrea. Doch obwohl auch die Kommunen vor Überlastung warnen und die Kriminalitätsstatistiken speziell bei Einwanderern aus Eritrea keine Fragen offen lassen, bleibt die Ampel untätig. Mehr als 300.000 ausreisepflichtige Ausländer stehen nur 11.982 Abschiebungen im Jahr 2021 gegenüber. Was für eine skandalöse Kapitulation des Rechtsstaats, die von Jahr zu Jahr immer schlimmere Folgen nach sich zieht! Dabei liegen die Lösungsansätze auf der Hand: Grenzen schließen, illegale und nicht asylberechtigte Einwanderer abschieben, Geldleistungen in Sachleistungen umwandeln.

Warnen muss man aber auch sehr nachdrücklich vor der Energiepolitik der Bundesregierung. Ohne jeden Nutzen für unsere eigenen Interessen wird ein Wirtschaftskrieg gegen Russland unterstützt, der zu einer Explosion der Energiepreise führt. Die ideologisch motivierte Ablehnung der Kernkraft und ein Übermaß an Steuern und Abgaben tun ihr Übriges für die Entstehung von zweistelligen Inflationsraten. Deutschland ist auf dem Weg zur Deindustrialisierung – und der Ampel-Regierung ist es offensichtlich egal, wenn sie sich nicht sogar darüber freut. Sie fällt nicht nur tagespolitisch die falschen Entscheidungen, sondern macht auch hinsichtlich der langfristigen Herausforderungen ihre Hausaufgaben nicht: Das Bildungsniveau verfällt immer mehr, die Vernachlässigung der Familienförderung hält unvermindert an, der Abbau von nationalstaatlicher Souveränität gegenüber der EU nimmt immer mehr an Fahrt auf. Vor dieser politischen Vielfach-Katastrophe, die von der Ampel-Regierung vorangetrieben wird, kann man gar nicht genug warnen. Klarer Fall: Der beste Katastrophenschutz gegen diese Entwicklungen ist die AfD!

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