Die Selbstverständlichkeit, mit der in Corona-Zeiten Ungeheuerliches durchgewunken wird, erinnert manch einen an die schleichende Errichtung einer Diktatur – im Namen der alternativlosen Notwendigkei…More
Die Selbstverständlichkeit, mit der in Corona-Zeiten Ungeheuerliches durchgewunken wird, erinnert manch einen an die schleichende Errichtung einer Diktatur – im Namen der alternativlosen Notwendigkeit.
journalistenwatch.com

Auf dem Weg in die Corona-Diktatur? Bundestag will „Epidemiefall“ ausrufen › Jouwatch

Berlin – Wenn der Bundestag heute den sogenannten „Epidemiefall“ ausruft, wie Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckart gestern ankündigte, …
Tina 13
Ohoooo
Santiago74
Corona-Krise: Bundestag erweitert Infektionsschutzgesetz

Im Zeichen der Covid-19-Pandemie schränkt das Parlament per Hauruckaktion Grundrechte massiv ein, erlaubt mehr Datensammeln und hebelt den Patentschutz aus.

www.heise.de/…/Corona-Krise-Bu…
SommerSchorsch
Natürlich macht Spahn einen guten JOB! Man muß es nur aus seiner Sicht sehen. Neutral betrachtet hat er, wie auch die gesamte Regierung auf ganzer Linie versagt. Sie werden sich alle vor Gott verantworten müssen.
Gaston Lagaffe
Ganz Indien wird unter Quarantäne gestellt. Man stelle sich den Irrsinn vor.
Susi 47
🤐 😡 ganz indirn?
kaum zu glauben-
die sengalesen bestimmt nicht
Iwanow
Europa hat Stubenarrest und infam hinter unserem Rücken schleusen unsere Politiker wieder mengenweise sogenannte"Flüchtlinge" bei uns ein.
Gaston Lagaffe
Das sind die Heuschrecken der Apokalypse. Irlmaier sagte ja, es kämen vor dem Krieg sehr viele Fremde ins Land.
Santiago74
Demokratieabbau mit größter Selbstverständlichkeit
"[...] Wenn solche Ausnahmeregelungen bereits nur wenige Monate in Kraft sind, gewinnen sie nicht selten eine Eigendynamik. Bei einem Jahr würden definitive Gewöhnungseffekte einsetzen. Wer gibt uns die Gewähr, dass dieser Rückbau des Parlamentarismus wieder ebenso schnell verschwindet, wie er in Gang gesetzt wurde? Die formalen Voraussetzungen, …More
Demokratieabbau mit größter Selbstverständlichkeit
"[...] Wenn solche Ausnahmeregelungen bereits nur wenige Monate in Kraft sind, gewinnen sie nicht selten eine Eigendynamik. Bei einem Jahr würden definitive Gewöhnungseffekte einsetzen. Wer gibt uns die Gewähr, dass dieser Rückbau des Parlamentarismus wieder ebenso schnell verschwindet, wie er in Gang gesetzt wurde? Die formalen Voraussetzungen, etwa die Ausrufung des Pandemie-Falls durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wie auch die Indizierung der „bundesländerübergreifenden Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit“, sind zwar für diese Notstandsregelungen gegeben – doch im Prinzip handelt es sich um ein Ermächtigungsgesetz, durch das etwa das Bundesgesundheitsministerium nie gekannte Vollmachten erhält. Sie erlauben die Verabschiedung praktisch aller Maßnahmen, die -als unerlässliche „Vorkehrungen zum Schutz der Bevölkerung“ – im Interesse einer Sicherstellung der Gesundheitsversorgung für notwendig erachtet werden."
Gaston Lagaffe
Greta, dein klimatischer Schwachsinn war nicht effizient genug! "Klima", das war zu abstrakt! Aber wenn wir dem Opa durch die Medien beim Sterben zusehen können, dann geht es uns auch sofort schlecht.
Santiago74
Vollmacht für den starken Mann
www.sueddeutsche.de/politik/spahn-infektion…