Rudelbildung: „Haut ab, das ist unsere Straße“: Soldiner Straße (Türken), Emser Straße (Araber-Großfamilien)"

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Allgemein ist hier anzumerken: In Deutschland gilt seit 1945 wieder das sog. Tatstrafrecht, d. h. es werden Taten bestraft und keine Gesinnungen, weil das sog. Grundrecht auf Meinungsfreiheit gilt, was auch dann formal eingeführt wurde. Nur in totalitären Staaten wird die Gesinnung bestraft, wobei man dann von sog. politischen Häftlingen usw. spricht. Nach dem Krieg wurde das Gesinnungsstrafrecht in Bezug auf ein einziges Delikt in Deutschland wieder eingeführt, was politisch auch außerhalb Deutschlands sehr umstritten ist. In manchen teilweise demokratischen Staaten gilt zum Schutz der "Ehre" des Staats ebenfalls das Gesinnungsstrafrecht in Bezug auf die Vernichtung der Armenier. Das kann man teilweise verstehen, wenn man bedenkt, dass es darum geht, das Ansehen des türkischen Staates zu schützen, aber mit Rechtsstaatlichkeit hat das auch grundsätzlich nichts zu tun, weil ein Gesinnung nicht strafbegründend sein darf. Das kann jeder Jurist bestätigen. Juristen werden dann auch noch das Beispiel anführen, dass die rechtliche Konstruktion der Strafbarkeit des Mordes nach BGH juristisch genau aus diesem Grund unzulässig war, weil hier Tatbestandsmerkmale, die die Gesinnung betreffen, als strafbegründend angesehen wurden.

1. Diese Dame sollte unserer A. Merkel etwas Nachhilfe in Beurteilung der politischen Lage im Heimatland und in der Weltpolitik beurteilen zu können,
2. nur wer zur wahrhaften und ehrlichen Lagebeurteilung bereit und fähig ist, der ist auch regierungsfähig,
3. diese Fähigkeit fehlt jedoch der hochbezahlten (von Steuergeldern) A. Merkel die angeblich Bundeskanzler sein möchte, und ihr Lakai Gauck der mit seiner Freundin (aber nicht mit der Eehfrau) das Bundespräsidentenamt bekleidet, zur großen Schande Deutschlands.

Erwacht endlich.

Erwacht endlich