Nicht nur Herr Habeck kann die Laufenlassen der AKWs anordnen, sondern es könnte auch per Gesetz angeordnet werden.
Umso mehr wurdert es mich, dass keiner von den Leuten, die Habeck zu kritisieren scheinen, schnell ein Gesetz schreibt, welches den Atomausstieg verzögert oder ganz abschafft. Bei der Stimmung würde es sicher durch den Bundestag gehen.
Aber es gibt es auch die Möglichkeit der Petition:
Bei mehr mehr als 50 000 Unterschriften muss der Bundestag wenigstens ein Auge auf ein Thema werfen.
Und tatsächlich läuft hier gerade eine Petition. Aber keiner verlinkt diese. Keine macht Werbung dafür.
Ich habe Sie bei Maassen gesehen, und die Junge Freiheit hat einen Artikel drüber geschrieben - ansonsten wird es totgeschwiegen.
Das zu Kriegsbeginn die AKWs ausgestellt werden müsen, dass ist klar, abe ich glaube nicht, dass irgendjemand das als Vorwand im Hinterkopf hat.
Ich kann mich noch erinnern wie die eher kleine Gemeinde der Schützen über 50 000 Stimmem erreicht hat für so eine …
Petitionen: Petition 136760
Text der Petition
Mit der Petition "Stuttgarter Erklärung" vom 25.07.2022 fordern 19 erstunterzeichnende aktive Professorinnen und Professoren deutscher Universitäten, vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Energiekrise sowie der vom IPCC und der EU als CO2-arm und nachhaltig eingestuften Kernenergie, die sofortige Aufhebung der Atomausstiegs-Paragraphen (Insbesondere § 7 Atomgesetz) und eine Prüfung der sicherheitstechnischen Betriebserlaubnis, um deutschen Kernkraftwerken den Weiterbetrieb zu ermöglichen.
Begründung
Stuttgarter Erklärung vom 25. Juli 2022
Mit einseitiger Ausrichtung auf Sonne, Wind und Erdgas wurde Deutschland in Energienot manövriert. Steigende Energiepreise und sinkende Versorgungssicherheit gefährden Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand. Das Festhalten am deutschen Atomausstieg verschärft diese Gefahren und bremst – zusammen mit anhaltender Kohleverstromung – den internationalen Klimaschutz. Der Weltklimarat IPCC bezeichnet die Kernenergie als ein Instrument …