Manche wundern sich, dass die AfD in Thüringen trotz deutlich mehr als einem Drittel der Sitze im Landtag nun plötzlich die Sperrminorität in den Ausschüssen verloren hat (hier ein Video dazu). Das ist eine Folge der Änderung der Anzahl der Sitze in den Ausschüssen, welche sich aber völlig logisch ergibt. Nun mal alles der Reihe nach:
Das Einsetzen von Ausschüssen gemäß Artikel 62 der Verfassung des Freistaats Thüringen
Da heißt es: Zur Vorbereitung seiner Verhandlungen und Beschlüsse setzt der Landtag Ausschüsse ein. In der Zusammensetzung der Ausschüsse haben sich die Mehrheitsverhältnisse im Landtag wiederzuspiegeln.
Kriterien zur Bestimmung der Größe der Ausschüsse
Die Verfassung schreibt nicht vor wie groß die Ausschüsse sein müssen. Also hat der Landtag die Möglichkeit, sie selbst zu bestimmen. Es ist nur logisch, dass er sich da gewisse Kriterien setzt, denen er nachkommen will:
1. Unbedingt eine Verhinderung der Sperrminorität der AfD
2. Keine allzugroße Änderung …Mehr
Worin besteht die Manipulation die Verfassung wird auf Punkt und Komma eingehalten
TRICK 17 mit Anschleichen…
Es kann ja nicht sein, was nicht sein darf.
Die oberen der Altparteienkartelle dienen den globalen transatlantischen und transhumanistischen Scheineliten und ihren Netzwerken der dunklen Seite der Macht.
Für die machen sie Politik und nicht mehr für den einfach Bürger… (Wie böse Zungen vielleicht behaupten würden?)
(Für den militärisch-industriellen Komplex, BIG PHARMA INC, Atomlobby, Fleischmafia, Asyllobby, WEF, BLACKROCK, GATES, Soros & Co. ???)
Dass das Volk nichts zu sagen hat, habe ich dadurch zum Ausdruck gebracht, dass ich geschrieben habe, gerecht wäre es, wenn jede der 5 Parteien 20% der Sitze erhielte.