Hans-Dietrich Genscher 1990: "Beabsichtigen keine NATO-Osterweiterung"
TV-Beitrag 'Umgang der USA mit Russland' im ARD Weltspiegel vom 09.03.2014
3 weitere Kommentare von Theresia Katharina
Jedenfalls wurde die Nichtausdehnung der Nato gen Osten1990 auf höchster Ebene versprochen und mündlich bestätigt und war Voraussetzung und Bestandteil der Verhandlungen zum Zwei-Plus-Vier-Vertrag von 1991. Sie wurde in Stellungnahmen schriftlich festgehalten, aber nicht vertraglich festgelegt und nicht völkerrechtsverbindlich festgeschrieben.
Die Absichtserklärung wurde nicht unverbindlich formuliert, sondern so, dass die Ostausdehnung der NATO nicht in Frage käme. Das wurde auch vom damaligen NATO-Generalsekretär Wörner gestützt. Natürlich entscheidet die NATO, wen sie aufnimmt. Nur die Antragstellung liegt in der Souveränität der Staaten.
Baker schreibt Kohl, er habe Gorbatschow erklärt, dass die NATO sich keinen Zoll weiter nach Osten bewegen werde.
2 weitere Kommentare von Theresia Katharina
Auch solche Abmachungen sind bindend für die NATO. Anderenfalls sind das gebrochene Versprechen. Aufgrund der Sachlage gibt es schon Gründe, warum Putin formuliert, dass Russland betrogen worden sei, weil sich die Nato seit 1999 immer weiter bis direkt an die Grenzen Russland ausgedehnt hat, indem 2004 die Baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen), die ehemals sogar Sowjet Republiken waren, beigetreten sind.
Russland hat sich korrekt verhalten und Ost-Deutschland komplett geräumt, im Gegensatz zu den USA, die sich mit immer neuen Militärbasen unter dem Deckmantel der NATO überall in Deutschland festgesetzt haben - bis zum heutigen Tage.
sowas wichtiges macht man doch schriftlich. Wahrscheinlich hat KGB "Tulpe" (Genscher) diesen Spruch nur losgelasssen, damit der heute von den Russen gegen uns so versendet werden kann.
Die Sowjetunion verleibte sich Polen, Ungarn und halb Deutschland ein. Deren NATO-Beitritt besagt: Wir gehören zum Westen, seit Jahrhunderten! Wo haben diese Staaten unterschrieben, wo haben die USA unterschrieben, dass die NATO nicht über die alte Zonengrenze mitten in Deutschland hinausgeht?
@Gottfried von Globenstein: Russland eingekreist? Im Norden vom Polarmeer, im Osten vom Pazifik, im Süden von Kasachstan, der Mongolei und China. Sie, @Gottfried von Globenstein , können die von Ihnen erwähnte "Nachdenkmasse" drehen und kneten: Die angrenzenden Staaten im Westen (auf der Karte links) bilden keinen Kreis.