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Hans-Dietrich Genscher 1990: "Beabsichtigen keine NATO-Osterweiterung" TV-Beitrag 'Umgang der USA mit Russland' im ARD Weltspiegel vom 09.03.2014More
Hans-Dietrich Genscher 1990: "Beabsichtigen keine NATO-Osterweiterung"

TV-Beitrag 'Umgang der USA mit Russland' im ARD Weltspiegel vom 09.03.2014
Theresia Katharina
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Theresia Katharina
Jedenfalls wurde die Nichtausdehnung der Nato gen Osten1990 auf höchster Ebene versprochen und mündlich bestätigt und war Voraussetzung und Bestandteil der Verhandlungen zum Zwei-Plus-Vier-Vertrag von 1991. Sie wurde in Stellungnahmen schriftlich festgehalten, aber nicht vertraglich festgelegt und nicht völkerrechtsverbindlich festgeschrieben.
Theresia Katharina
Die Absichtserklärung wurde nicht unverbindlich formuliert, sondern so, dass die Ostausdehnung der NATO nicht in Frage käme. Das wurde auch vom damaligen NATO-Generalsekretär Wörner gestützt. Natürlich entscheidet die NATO, wen sie aufnimmt. Nur die Antragstellung liegt in der Souveränität der Staaten.
Theresia Katharina
Baker schreibt Kohl, er habe Gorbatschow erklärt, dass die NATO sich keinen Zoll weiter nach Osten bewegen werde.
2 more comments from Theresia Katharina
Theresia Katharina
Auch solche Abmachungen sind bindend für die NATO. Anderenfalls sind das gebrochene Versprechen. Aufgrund der Sachlage gibt es schon Gründe, warum Putin formuliert, dass Russland betrogen worden sei, weil sich die Nato seit 1999 immer weiter bis direkt an die Grenzen Russland ausgedehnt hat, indem 2004 die Baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen), die ehemals sogar Sowjet Republiken …More
Auch solche Abmachungen sind bindend für die NATO. Anderenfalls sind das gebrochene Versprechen. Aufgrund der Sachlage gibt es schon Gründe, warum Putin formuliert, dass Russland betrogen worden sei, weil sich die Nato seit 1999 immer weiter bis direkt an die Grenzen Russland ausgedehnt hat, indem 2004 die Baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen), die ehemals sogar Sowjet Republiken waren, beigetreten sind.
Theresia Katharina
Russland hat sich korrekt verhalten und Ost-Deutschland komplett geräumt, im Gegensatz zu den USA, die sich mit immer neuen Militärbasen unter dem Deckmantel der NATO überall in Deutschland festgesetzt haben - bis zum heutigen Tage.
C Z
sowas wichtiges macht man doch schriftlich. Wahrscheinlich hat KGB "Tulpe" (Genscher) diesen Spruch nur losgelasssen, damit der heute von den Russen gegen uns so versendet werden kann.
martin fischer
Natürlich würde man das schriftlich machen. Nur @Carlus und @Theresia Katharina glauben, dass sowjetische Diplomaten staatsrechtliche Verträge nebenbei im small talk mündlich abschliessen. Und auch nur die Beiden meinen , das Genscher und Co 1990 festlegen konnten, dass z.b. Polen 1997 nicht in die NATO kommen kann.
martin fischer
Putin ist genauso moralisch verkommen wie die NATO. Alles verlogene Drecksäcke. Aber @Theresia Katharina und co tut so als ob der liebe menschenfreundliche Putin, der niemandem was böses will von gemeinen fiesen NATO Schweinen angelogen worden wäre. LÄCHERLICH!!!!
martin fischer
Der frühere sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow hat der Darstellung widersprochen, ihm sei in Gesprächen über die deutsche Vereinigung ein Verzicht auf eine Ost-Erweiterung der Nato zugesagt worden. Bei den Verhandlungen 1990 sei dies kein Thema gewesen, sagte Gorbatschow dem heute-journal im ZDF. Er fügte hinzu: "Der Warschauer Pakt existierte doch noch. Die Frage stellte …More
Der frühere sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow hat der Darstellung widersprochen, ihm sei in Gesprächen über die deutsche Vereinigung ein Verzicht auf eine Ost-Erweiterung der Nato zugesagt worden. Bei den Verhandlungen 1990 sei dies kein Thema gewesen, sagte Gorbatschow dem heute-journal im ZDF. Er fügte hinzu: "Der Warschauer Pakt existierte doch noch. Die Frage stellte sich damals gar nicht."

Im Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 sei es um das Territorium der DDR gegangen, sagte Gorbatschow. Auf die Frage, ob es also ein Mythos ist, dass er vom Westen betrogen worden sei, antwortet Gorbatschow: "Ja, das ist tatsächlich ein Mythos. Da hat die Presse ihre Hand im Spiel gehabt."
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Putin; "man hat uns belogen!"
martin fischer
"Beabsichtigen keine NATO Osterweiterung" bedeutet NICHT: wir schliessen eine NATO Osterweiterung aus.
Oh man echt....More
"Beabsichtigen keine NATO Osterweiterung" bedeutet NICHT: wir schliessen eine NATO Osterweiterung aus.

Oh man echt....
Klaus Elmar Müller
Die Sowjetunion verleibte sich Polen, Ungarn und halb Deutschland ein. Deren NATO-Beitritt besagt: Wir gehören zum Westen, seit Jahrhunderten! Wo haben diese Staaten unterschrieben, wo haben die USA unterschrieben, dass die NATO nicht über die alte Zonengrenze mitten in Deutschland hinausgeht?
Klaus Elmar Müller
@Gottfried von Globenstein: Russland eingekreist? Im Norden vom Polarmeer, im Osten vom Pazifik, im Süden von Kasachstan, der Mongolei und China. Sie, @Gottfried von Globenstein , können die von Ihnen erwähnte "Nachdenkmasse" drehen und kneten: Die angrenzenden Staaten im Westen (auf der Karte links) bilden keinen Kreis.