Wer hätte das gedacht: BVG ordnet AfD als …
journalistenwatch.comWer hätte das gedacht: BVG ordnet AfD als "gesichert rechtsextrem" ein - die Reaktionen
Das AfD-Verbot muss gut vorbereitet sein, da darf nichts – wie bei der NPD – schierlaufen. Dazu ist die einzige wirkliche Oppositionspartei in Deutschland zu erfolgreich. Und so haben die weisungsgebundenen, Partei- und regierungstreuen und für einige gar „ungesichert linksextremistischen“ Richter des Bundesverfassungsgericht – die AfD als Gesamtpartei wie befohlen als „gesichert rechtsextrem“ eingeordnet, natürlich ohne das „öffentlich“ wirklich zu begründen, oder entsprechende Belege vorzuweisen.
War das der Abschiedsgruß von Nancy Faeser? Die Linken jubeln natürlich, doch es gibt auch durchaus kritische Reaktionen.
Joachim Steinhöfel schreibt:
Ich bin davon überzeugt, dass ein ganz erheblicher Teil der Bevölkerung diese Einstufung allein darauf zurückführen wird, dass die AfD in den Umfragen sehr erfolgreich ist und der Verfassungsschutz hier als reiner Erfüllungsgehilfe agiert.
Janine Beicht schreibt:
Sorry, aber der Verfassungsschutz ist eine weisungsgebundene Behörde und …
Es geht alles seinen Gang. Der Wunsch zum Weltkommunismus war nie verschwunden. Zurück zu konservativen Werten wird fast unmöglich ob Kirche oder Staat.