Beweislastumkehr: Deutschland bleibt stabil auf dem Pfad zur Tyrannei Deutschland rutscht zunehmend in autoritäre Muster ab. Die geplante Beweislastumkehr beim Vermögen zwingt den Bürger unter Androhung der Enteignung zum Nachweis jedes einzelnen Euros. Dieser Ansatz untergräbt nicht nur den Schutz des Eigentums, sondern die Fundamente der Demokratie selbst. Nicht mehr der Staat muss Schuld nachweisen, der Bürger muss seine Unschuld unter Beweis stellen. Was schwierig ist, wie wir seit den Hexenprozessen wissen. Beweisen Sie, dass Sie keine Hexe sind? Geht nicht? Ab ins Feuer. Dobrindts Initiative ist der bisher massivste Angriff auf die Freiheit der Bürger.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat kürzlich die Beweislastumkehr angekündigt. In einem Video des Innenministeriums wird dargelegt, Dieser Paradigmenwechsel pervertiert die Kernprinzipien der Demokratie, in der der Bürger Privatsphäre genießt und der Staat absolute Transparenz walten lassen muss. Doch nun wird der Bürger absolut transparent gemacht, während staatliches Agieren weiterhin im Verborgenen bleibt. Natürlich wird auch diese Initiative sehr selektiv umgesetzt werden. Politiker mit dubiosen Kickbacks, Berater und Lobbyisten bleiben ebenso unangetastet wie die Vermögen der Waffen- und Pharma-Mafia, die von staatlichen Aufträgen eben dieser Politiker profitiert. Auch NGO-Gründer, die Millionen an Steuergeld kassieren, werden sich ebensowenig fürchten müssen, wie die arabischen Clans, deren Mitglieder in die Zehntausenden gehen. Diese könnten ja schließlich ungehalten reagieren. Dobrindts Vorstoß fügt sich nahtlos in eine Reihe von staatlichen Übergriffen ein, darunter …
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An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen! Die Teufel in Menschengestalt! Nicht mehr der Staat muss Schuld nachweisen, der Bürger muss seine Unschuld unter Beweis stellen. Was schwierig ist, wie wir seit den Hexenprozessen wissen. Beweisen Sie, dass Sie keine Hexe sind? Geht nicht? Ab ins Feuer.
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