Schallenberg: Regelung für Reisende aus China nicht notwendig
ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg hält CoV-Tests und andere Regelungen als Voraussetzung für chinesische Einreisende derzeit für nicht nötig. Schallenberg plädierte heute am Rande eines Besuchs des indischen Außenministers Subrahmanyam Jaishankar in Wien aber für ein konzertiertes Vorgehen der EU in dieser Frage. „Der Großteil der EU-Staaten hat keine Regelungen. Ich glaube, das ist auch momentan nicht notwendig“, sagte er.
Schallenberg begrüßte die von China vorgenommenen CoV-Lockerungen, die Null-Covid-Politik habe sich als desaströs erwiesen. Auch habe sich gezeigt, dass autokratische Regime längere Lernkurven hätten. Die EU sollte die Fehler während der Pandemie und somit einen „Fleckerlteppich“ bei den Einreisebestimmungen vermeiden, sagte er.
Angesichts der starken CoV-Welle in China beraten die EU-Staaten nach Angaben der neuen schwedischen Ratspräsidentschaft diese Woche darüber, wie mit aus China kommenden Reisenden umgegangen werden soll. Schweden setze sich für eine gemeinsame Strategie mit Blick auf mögliche Einreisebeschränkungen ein, hieß es am Samstag. Für Mittwoch wurde demzufolge eine Sitzung des Krisenreaktionsmechanismus IPCR einberufen.
Herr Lauterbach, und das ist das gefährliche, mutiert mittlerweile mit sich selbst, was zu einer Potenzierung seiner Gefährlichkeit führt, und zusätzlich zu einem latenten Ansteckungsrisiko für einschlägig vorbelastete Politiker*innen und aussen. Dagegen hilft letztlich nur eine konsequente Lauterbach-Politik-Quarantäne. Man wünscht sich unseren deutschen Freunden diese eher heute als morgen, weil damit das Gesundheitswesen in unserem Nachbarland endlich wieder befreit auf- und durchatmen könnte. Vielleicht wäre allenfalls ein geschlossenes Kloster bereit, für Bruder Karl seine Klausur zu öffnen und ihm Daueraufenthalt zu gewähren, zu seinem eigenen Seelenheil, um einst als Gelauterter in die ewigen Freuden einzugehen, frei von Viren und Klabauterern.
Man kann sich ja im Leben irren. Wenn aber die eigene Überzeugung eines Ministers zur absoluten Wahrheit mutiert und allgemein verpflichtend wird, dann kann die Ursache des „Gehorsams zu diesen Machenschaften“ nur abhanden gekommenes selbstkritisches Denken sein. Scheinbar ist dies in Deutschland der Fall.