Bundesverfassungsgericht erklärt zentrale Corona-Regelung als nichtig - Apollo News

Infektionsschutzgesetz
Triage-Verfahren gekippt: Bundesverfassungsgericht erklärt zentrale Corona-Regelung für nichtig
Eine zentrale Corona-Regelung wurde gekippt: Das Bundesverfassungsgericht entschied jetzt, dass das Triage-Verfahren zur Priorisierung von Patienten aufgrund der befürchteten Bettenknappheit auf Intensivstationen nichtig sei.
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Die in der Corona-Zeit eingeführte Regelung zur Triage in Krankenhäusern ist nichtig. Das teilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mit und verwies auf fehlende Bundeskompetenzen. Konkret geht es um Paragraf 5c des Infektionsschutzgesetzes, das Ende 2022 eingeführt worden war und aufgrund der durch Covid-19 befürchteten Bettenknappheit auf den Intensivstationen eine Priorisierung von dringlichen Patienten ermöglichen sollte.
Ärzte konnten somit Patienten vorsortieren. Doch diese Regelung traf auf Widerstand, weil dadurch einigen Patienten notwendige Behandlungsmöglichkeiten entzogen wurden, um Patienten mit besseren Prognosen zu …