Wenn Grundrechte immer gelten, entziehen die sich der Demokratie. Grundrechte sind ein Fundament einer echten Demokratie, auf denen steht die Demokratie, aber sie beschließt die nicht.

Im Eifer für die Grundrechte merkt er nicht, dass man über Grundrechte nicht entscheiden kann, man muss sie ermitteln und nach der Erkenntnis achten und keine Mehrheit kann die aufheben. Nur bei einem sogenannten Konflikt zwischen mehreren Grundrechten ist ein Entscheiduzngsprozess nötig, der aber die betroffenen Grundrechte achten muss.

Grundrechte sind zwar auch Abwehrrechte gegen den Staat, aber sie sind auch Abwehrrechte gegen jedes übergriffige Verhalten, von wem auch immer.

Wer Grundrechte in ihrer Wesenheit zum Thema von Abstimmungen macht nimmt diesen Rechten den Status der Grundrechte. Eine Verfassung mit der so umgegangen wird verliert ihren besonderen Status und ist maximal noch einfaches Recht. Teil 11: 70 Jahre Parlamentarischer Rat & Stoppt den Grundrechtsboykott: Versuchte Revolution …

Der Weimarer Verfassung ist das 1933 passiert und das Grundgesetz ist. dem 2012 nur knapp entkommen. (Siehe vorstehenden Link). Ich werde auch erwähnt. Mein Widerstand führte dazu, dass ich aus der ÖDP geworfen wurde, weil der damalige Bundesvorsitzende das in die Partei trug, was im verlinkten Video kritisiert wird. Ein späterer Bundesvorstand hat es bedauert, dass die ÖDP-Führung sich da hinziehen lies. Leider liefert die ÖDP in der Coronazeit nichts Wesentliches und hat es nicht verstanden die Führungskraft im Widerstand zu werden.

Alle Beiträge der zuvor verlinkten Kundgebung:
gloria.tv/search/"70+Jahre+Parlamentarischer+Rat+%26+Stoppt+den+Grundrechtsboykott%22&language=EwU9E7RMsZbQ3tBZxwKrXpKNZ&synchronizer=k9na6B7NTrPX5n42ND7OGHXoFTeZXb8bFCmLHiUgJnotJyyQly04rTau54XWUQDogWzhp8lTCI5Ky1MO