Das Ende des Rechtsstaats
Das Erschreckendste am Ibiza Video Skandal ist die öffentliche Rezeption. Es ist illegal, eine Video oder Tonaufnahme von jemandem ohne dessen Wissen und Einverständnis zu machen. Dennoch konnte das eigentlich rechtsstaatlich verbotene Ibiza Video dazu benutzt werden, um eine ganze Regierung zu Fall zu bringen. Warum gab und gibt es keinerlei Kritik? Warum fällt das niemanden auf?
Normalerweise hätte Herr Strache nicht zurücktreten dürfen. Zusammen mit dem Bundespräsidenten und dem Bundeskanzler hätte man in aller Ruhe eine rechtsstaatlich angebrachte Antwort entwickeln müssen. Stattdessen hat man sich völlig der Illegalität ausgeliefert. Das ist der Skandal.
Hat Herr Strache tatsächlich etwas strafrechtlich Relevantes getan? Vielleicht, aber das muss juristisch sorgfältig geprüft werden.
Wenn Stephen King in einer Bar in Maine betrunken laut herum schwadroniert, dass er in einer Woche 20.000 Menschen grausam massakrieren wird, dann bedeutet das noch lange nicht, dass er tatsächlich 20.000 reale Menschen ermorden wird. Wahrscheinlich ist das nur irgendein Plan für ein neues Buch. Es könnte aber auch sein, dass er einer hübschen Zuhörerin einen kleinen Schreck einjagen will und ihr vorspielt, dass er es wirklich ernst meint. Das macht er so überzeugend, dass ihn jemand filmt und sein Filmmaterial der Polizei übergibt, damit diese ihn festnimmt. Er hat nichts getan. Er hat nur ein Prosa Poetry Slam in einer Bar aufgeführt.
Ein guter Freund von mir ist Polizist. Er hat mir einmal erzählt, wie leicht es ist, unschuldige Menschen zu Schuldgeständnissen für Taten zu bringen, die sie nie begangen haben. Und das bis zu einem Punkt, dass diese Menschen sich am Ende selbst für schuldig halten. Man kann auch Fallen stellen. Eine Zivilstreife fährt einem Autolenker hinten ganz dicht auf und bedrängt ihn. Um dem Druck zu entgehen, beschleunigt der psychisch etwas schwache Charakter auf eine Geschwindigkeit, die über der Geschwindigkeitsbegrenzung liegt. Dann hält ihn die Zivilstreife an und kassiert ab.
Die Möglichkeiten sind unendlich. Allein ein konkreter Anfangsverdacht für eine ernsthaft geplante Straftat darf zu einer heimlichen Überwachungsmaßnahme führen. Darüber hat ein Richter zu entscheiden. Eine Falle, die einen Menschen regelrecht zu einer Tat verleiten würde, ist niemals zulässig.
Das Furchtbare an der öffentlichen Akzeptanz des Ibiza Videos ist, dass jetzt jeder fürchten muss, selbst ausgespäht zu werden, wenn er eine Meinung öffentlich vertritt, die der linken Journaille nicht gefällt. Diese und nicht ein Richter entscheidet nun, wer beim Stuhlgang ausgeforscht wird. Für einen „Experten“ ist es ein leichtes, in eine Wohnung unbemerkt einzudringen und diese genauso wieder zu verlassen. In der Zwischenzeit legt er Wanzen, kopiert die Festplatten und pflanzt Trojaner auf den Computern. Manch Ausgespähter würde sich schon in Grund und Boden schämen, wenn die Öffentlichkeit erfahren würde, dass er, ähemm, nicht so oft putzt, wie er eigentlich sollte. Die Journaille: „Herr Sowieso lebt in ganz dreckigen Umständen. Er ist nicht sauber. Deshalb kann auch seine Meinung, die uns nicht passt, nicht sauber sein.“ Evtl. findet sich noch ein Pornoheft unter dem Bett, das ein Besuch dort irgendwann mal vergessen hat. Dann ist es völlig um den Ruf geschehen.
Ab jetzt ist Wilder Westen. Wer späht wen aus? Wer hat eine dreckigere und verleumderische Fantasie? Wer liebt es, die Menschen in den Dreck zu ziehen? Es gibt keine Privatsphäre mehr. Es gibt keinen Anstand mehr. Eine freie öffentliche Meinungsäußerung kann man sich nicht mehr leisten, wenn man nicht ein lupenreiner Heiliger ist, der nichts zu verbergen hat. Das ist unsere unmenschliche Zukunft. Wir werden Sklaven des globalistischen linken Terrorregimes. Nur ungezügelter Sex, Ehebruch und Abtreibung werden noch erlaubt sein. Alles andere wird durch das chinesische 5G Überwachungsnetz gnadenlos unterdrückt.
Die Menschen haben den wahren Gott durch ihren lieben gott ersetzt. Dem brauchen sie nicht mehr zu gehorchen. Heute gehorchen sie nur noch sich selbst. Irgendwann verstehen sie dann auch nicht mehr, dass Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass man Gesetzen gehorchen muss, auch und gerade wenn sie den eigenen Interessen NICHT entsprechen. Dieses Verständnis ist verloren. Jetzt regiert das absolute Eigeninteresse. Die öffentliche Anerkennung und eben nicht Ächtung/Verachtung des Ibiza Videos beweist das. Werden die Hintermänner dafür juristisch belangt werden? Mal sehen.
Normalerweise hätte Herr Strache nicht zurücktreten dürfen. Zusammen mit dem Bundespräsidenten und dem Bundeskanzler hätte man in aller Ruhe eine rechtsstaatlich angebrachte Antwort entwickeln müssen. Stattdessen hat man sich völlig der Illegalität ausgeliefert. Das ist der Skandal.
Hat Herr Strache tatsächlich etwas strafrechtlich Relevantes getan? Vielleicht, aber das muss juristisch sorgfältig geprüft werden.
Wenn Stephen King in einer Bar in Maine betrunken laut herum schwadroniert, dass er in einer Woche 20.000 Menschen grausam massakrieren wird, dann bedeutet das noch lange nicht, dass er tatsächlich 20.000 reale Menschen ermorden wird. Wahrscheinlich ist das nur irgendein Plan für ein neues Buch. Es könnte aber auch sein, dass er einer hübschen Zuhörerin einen kleinen Schreck einjagen will und ihr vorspielt, dass er es wirklich ernst meint. Das macht er so überzeugend, dass ihn jemand filmt und sein Filmmaterial der Polizei übergibt, damit diese ihn festnimmt. Er hat nichts getan. Er hat nur ein Prosa Poetry Slam in einer Bar aufgeführt.
Ein guter Freund von mir ist Polizist. Er hat mir einmal erzählt, wie leicht es ist, unschuldige Menschen zu Schuldgeständnissen für Taten zu bringen, die sie nie begangen haben. Und das bis zu einem Punkt, dass diese Menschen sich am Ende selbst für schuldig halten. Man kann auch Fallen stellen. Eine Zivilstreife fährt einem Autolenker hinten ganz dicht auf und bedrängt ihn. Um dem Druck zu entgehen, beschleunigt der psychisch etwas schwache Charakter auf eine Geschwindigkeit, die über der Geschwindigkeitsbegrenzung liegt. Dann hält ihn die Zivilstreife an und kassiert ab.
Die Möglichkeiten sind unendlich. Allein ein konkreter Anfangsverdacht für eine ernsthaft geplante Straftat darf zu einer heimlichen Überwachungsmaßnahme führen. Darüber hat ein Richter zu entscheiden. Eine Falle, die einen Menschen regelrecht zu einer Tat verleiten würde, ist niemals zulässig.
Das Furchtbare an der öffentlichen Akzeptanz des Ibiza Videos ist, dass jetzt jeder fürchten muss, selbst ausgespäht zu werden, wenn er eine Meinung öffentlich vertritt, die der linken Journaille nicht gefällt. Diese und nicht ein Richter entscheidet nun, wer beim Stuhlgang ausgeforscht wird. Für einen „Experten“ ist es ein leichtes, in eine Wohnung unbemerkt einzudringen und diese genauso wieder zu verlassen. In der Zwischenzeit legt er Wanzen, kopiert die Festplatten und pflanzt Trojaner auf den Computern. Manch Ausgespähter würde sich schon in Grund und Boden schämen, wenn die Öffentlichkeit erfahren würde, dass er, ähemm, nicht so oft putzt, wie er eigentlich sollte. Die Journaille: „Herr Sowieso lebt in ganz dreckigen Umständen. Er ist nicht sauber. Deshalb kann auch seine Meinung, die uns nicht passt, nicht sauber sein.“ Evtl. findet sich noch ein Pornoheft unter dem Bett, das ein Besuch dort irgendwann mal vergessen hat. Dann ist es völlig um den Ruf geschehen.
Ab jetzt ist Wilder Westen. Wer späht wen aus? Wer hat eine dreckigere und verleumderische Fantasie? Wer liebt es, die Menschen in den Dreck zu ziehen? Es gibt keine Privatsphäre mehr. Es gibt keinen Anstand mehr. Eine freie öffentliche Meinungsäußerung kann man sich nicht mehr leisten, wenn man nicht ein lupenreiner Heiliger ist, der nichts zu verbergen hat. Das ist unsere unmenschliche Zukunft. Wir werden Sklaven des globalistischen linken Terrorregimes. Nur ungezügelter Sex, Ehebruch und Abtreibung werden noch erlaubt sein. Alles andere wird durch das chinesische 5G Überwachungsnetz gnadenlos unterdrückt.
Die Menschen haben den wahren Gott durch ihren lieben gott ersetzt. Dem brauchen sie nicht mehr zu gehorchen. Heute gehorchen sie nur noch sich selbst. Irgendwann verstehen sie dann auch nicht mehr, dass Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass man Gesetzen gehorchen muss, auch und gerade wenn sie den eigenen Interessen NICHT entsprechen. Dieses Verständnis ist verloren. Jetzt regiert das absolute Eigeninteresse. Die öffentliche Anerkennung und eben nicht Ächtung/Verachtung des Ibiza Videos beweist das. Werden die Hintermänner dafür juristisch belangt werden? Mal sehen.
