Nach Chaos-Sitzung: CDU erzielt Erfolg vor Thüringer Verfassungsgericht
Die erste Zusammenkunft des neuen Landtags in Thüringen wird nach chaotischen Zuständen unterbrochen. Die CDU zieht vor den thüringischen Verfassungsgerichtshof, um den Ablauf der Sitzung klären zu lassen - und ist dort mit ihrem Ansinnen erfolgreich.
Im Streit um die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen hat die CDU vor Gericht einen Erfolg erzielt. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar entschied per einstweiliger Anordnung, dass der von der AfD gestellte Alterspräsident Jürgen Treutler einen Fraktionsantrag zu einer Änderung der Geschäftsordnung zur Abstimmung stellen muss.
Treutler hatte auf der von Tumulten überlagerten Landtagssitzung am Donnerstag mehrfach die Abstimmung über einen Antrag von CDU und BSW verweigert, der darauf abzielt, dass bei der Wahl des Landtagspräsidenten bereits vom ersten Wahlgang an alle Fraktionen Kandidaten aufstellen können und nicht nur die AfD als stärkste Fraktion. Treutler argumentierte, dass sich der Landtag zunächst konstituieren und ein neuer Landtagspräsident gewählt werden müsse.
Die Sitzung soll am Samstagvormittag fortgesetzt werden. Die AfD ist bei der Landtagswahl am 1. September erstmals in einem Bundesland stärkste Kraft geworden, diese hat in der Regel das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten. Doch CDU, BSW, SPD und Linke, die anderen Fraktionen im Landtag in Erfurt, hatten früh signalisiert, dass sie für den Posten keinen AfD-Kandidaten wählen wollen.
Quelle: ntv.de, lme/dpa/AFP
AfD = Nazi Worte
@LIGHT PROTECTOR Du wirst in meinen Beiträgen nicht mehr Posten, solange ich bei Dir gesperrt bin......
Meinungsfreihaeit geht anders,
Antiilluminaten TV
Athanasius Thaddäus Halte dein Maul ...
AfD und Nazi Jargon !!!
Der Wortschatz, der von bestimmten Personengruppen oder Milieus benutzt wird, wird Jargon genannt
Wacht auf !!!
"Kreiere Geschichten" J.D. Vance rudert mit Fake-News-Eingeständnis hin und her
In diesem Forum haben viele ein Problem mit der Wahrheit. Sie haben ihre eigene, und das ist fast immer die Unwahrheit. Wahrheit ist nicht leicht zu ertragen, besonders nicht für weniger gebildete Menschen. Die größte Lüge ist, dass sich solche Menschen als fromm und religiös bezeichnen, was doch schon eine Lüge ist.
Matthäus 23:28
Also auch ihr; von außen scheinet ihr vor den Menschen fromm, aber inwendig seid ihr voller Heuchelei und Untugend.
Wer nur vernünftig denkt, ist heute schon rechtsextrem – Jihad Watch Deutschland
Rechtsextrem und vernünftigt ist per se nicht möglich.
US-Wahl 2024 Startseite Kandidaten Themen Ergebnisse Wahl-ABC Donald Trump Abtreibungen in den USA …
Das spietlt bei diesem vorbestraften Verbrecher auch keine Rolle mehr.
Was sagen eigentlich Chinesen so zu Carolabrücken?
@Klaus Elmar Müller das sollten sie aber nicht so direkt schreiben. Es findet sich doch sicher ein Mitglied der Ampel - Regierung, der aus der ehemaligen DDR stammt, den man dafür verantwortlich machen kann.
Das lange vergessene Trauma der Münchener Heimkinder
Lukas 11:39
Der HERR aber sprach zu ihm: Ihr Pharisäer haltet die Becher und Schüsseln auswendig reinlich; aber euer Inwendiges ist voll Raubes und Bosheit.
Was sagen eigentlich Chinesen so zu Carolabrücken?
Zitet: Was sagen eigentlich Chinesen so zu Carolabrücken?
Haben wir auch ....
Beim Einsturz einer Autobahnbrücke in China sind mindestens elf Menschen ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich am Freitagabend im Nordwesten Chinas im Landesteil Shaanxi. Staatlichen Medien zufolge werden aktuell mehr als 30 Menschen vermisst.
La familia de Fujimori convierte su misa en mitin con gritos de "presidenta" para su hija Keiko
Die Hölle sei ihm sicher. Warum sonst gibt es sie. !!!
Papst Franziskus über Harris oder Trump: "Beide sind gegen das Leben"
Zitat ... dass er Hitler und Mutter Teresa gleichsetzt. Warten wir darauf! ...
Das machen die Rechtsextremen und Nazis in der AfD doch schon lange.
Papst Franziskus über Harris oder Trump: "Beide sind gegen das Leben"
Die Heuchelei ablegen - 1. Petrus 2, 1 ff.
Da man als Christ ja Gottes Freundlichkeit "geschmeckt" habe, heißt es im ersten Petrusbrief, sollte man auch sein Leben entsprechend ausrichten. Dazu gehört es auch, alle Falschheit und Boshaftigkeit aufzugeben und "begierig nach der vernünftigen lauteren Milch wie die neugeborenen Kindlein zu werden". Der Verfasser rät: "Legt nun ab alle Bosheit und allen Betrug und Heuchelei und Neid und alle üble Nachrede, damit ihr zunehmt zu eurem Heil." (1. Petrus 2, 1 ff.)
"Legt nun ab alle Bosheit und allen Betrug und Heuchelei und Neid und alle üble Nachrede."