Änderung Art. 3 GG stoppen! oder: Die Verfassungsfeindlichkeit der Grünextremisten und ähnlicher …
Lassen wir einmal solche Spitzfindigkeiten beiseite wie: Grundgesetz ungleich Verfassung. Erinnern wir uns dafür ein wenig an die Zeit um die sog. Wende herum. In den 1980er Jahren als die …Mehr
Lassen wir einmal solche Spitzfindigkeiten beiseite wie: Grundgesetz ungleich Verfassung.
Erinnern wir uns dafür ein wenig an die Zeit um die sog. Wende herum. In den 1980er Jahren als die Ausländerkriminalität (heute wird das polit.-korr. Clankriminalität genannt) immer drückender wurde, wurden "Die Republikaner" gegründet. Viele Mitglieder waren Polizisten, welche Kriminalität naturgemäß hautnah erleben, sich daher auskannten. Sie sahen auch, wie damals schon Festgenommene wegen Justizversagens schnell wieder neue Verbrechen begehen konnten. Unter anderem wurde dann irgendwann von dieser Partei eine Änderung des Artikels 16 GG (Asylrecht) gefordert. Ein Sturm der Entrüstung setzte ein. Dieser falle unter die sog. "Ewigkeitsgarantie" in Art 79 (3) wonach eine Änderung des Grundgesetzes, durch welche die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, unzulässig ist. Das 16 weder 1 noch 20 ist, war dabei unerheblich. Als Konsens galt: An den Grundrechten darf nicht …Mehr
Erinnern wir uns dafür ein wenig an die Zeit um die sog. Wende herum. In den 1980er Jahren als die Ausländerkriminalität (heute wird das polit.-korr. Clankriminalität genannt) immer drückender wurde, wurden "Die Republikaner" gegründet. Viele Mitglieder waren Polizisten, welche Kriminalität naturgemäß hautnah erleben, sich daher auskannten. Sie sahen auch, wie damals schon Festgenommene wegen Justizversagens schnell wieder neue Verbrechen begehen konnten. Unter anderem wurde dann irgendwann von dieser Partei eine Änderung des Artikels 16 GG (Asylrecht) gefordert. Ein Sturm der Entrüstung setzte ein. Dieser falle unter die sog. "Ewigkeitsgarantie" in Art 79 (3) wonach eine Änderung des Grundgesetzes, durch welche die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, unzulässig ist. Das 16 weder 1 noch 20 ist, war dabei unerheblich. Als Konsens galt: An den Grundrechten darf nicht …Mehr
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John Sotow
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@Winrich von Kniprode Frage: ist es nicht so, dass um das Grundgesetz zu ändern, die Bevölkerung gefragt werden muss? Oder wie funktioniert es?
Klaus Elmar Müller
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Das Volk muss nicht gefragt werden: "Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) als Bundesverfassung kann nur durch ein den Text des Grundgesetzes ausdrücklich änderndes Bundesgesetz mit den Stimmen von zwei Dritteln der Mitglieder des Deutschen Bundestages und mit zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates geändert werden" (Wikipedia). Im Bundesrat sitzen die weisungsgebundenen …Mehr
Das Volk muss nicht gefragt werden: "Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) als Bundesverfassung kann nur durch ein den Text des Grundgesetzes ausdrücklich änderndes Bundesgesetz mit den Stimmen von zwei Dritteln der Mitglieder des Deutschen Bundestages und mit zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates geändert werden" (Wikipedia). Im Bundesrat sitzen die weisungsgebundenen Abgesandten der einzelnen Bundesländer.
John Sotow
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@Klaus Elmar Müller Danke für diesen Auskunft! Ist es nicht ironisch - und entsetzlich - dass "die Bürger" sich freiwillig eine Regierung wählen, die uns danach die gottgegebene Rechte wie Freiheit abnimmt? Aber vielleicht wollen die Bürger gar keine Freiheit mehr ....